Auszug - Sondermittel für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum der Partnerstadt Mezitli  

Hierzu liegt ein Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion sowie ein Änderungsantrag der Fraktion Grüne vor.

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, BV Penk, BV Höppner und BV Majewski

Der Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion wird abgelehnt.

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen:

Es sind Sondermittel in Höhe von 2.000 € für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum von Mezitli an den Bildungsverein Toros Koleji Mezunlari Dernegi für die elektrische Küchenausstattung (großer Kühlschrank, Industriegeschirrspüler, Herd/Ofen) zu bewilligen.

Die Auszahlung folgt im Vorbehalt der Erfüllung der formellen und materiellen Voraussetzungen.

Die stellvertretende Vorsteherin, Frau Zander-Rade, beendet die Sitzung der BVV um 19:58 Uhr. Die Beantwortung aller Mündlichen Anfragen erfolgt schriftlich. Alle übrigen noch zur Beratung anstehenden Drucksachen der Tagesordnung, werden auf die nächste Sitzung der BVV vertagt.