Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Kaputter Spielplatz in der Prühßstraße
Enthält Anlagen
0646/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Förderpreis Frauen- und Mädchensport initiieren  
0894/XIX  
Ö 9.2  
Stadtplanung und Stadtentwicklung: "Pflege mitdenken"!  
0895/XIX  
Ö 9.3  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport  
0896/XIX  
Ö 9.4  
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 9.5  
Schlaglochprogramm  
0899/XIX  
Ö 9.6  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0900/XIX  
Ö 9.7  
Kennzeichnung von Begräbnisstätten  
0901/XIX  
Ö 9.8  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken  
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 9.9  
Anwohnerfreundliche Halteverbote  
0903/XIX  
Ö 9.10  
Öffentlich nutzbare WC´s in Supermärkten  
0904/XIX  
Ö 9.11  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0905/XIX  
Ö 9.12  
Bezirkliches Register über öffentliche Pkw-Stellplätze  
0906/XIX  
Ö 9.13  
Fahrbahnquerung in der Salzburger Straße – Höhe Spielplatz  
Enthält Anlagen
0907/XIX  
Ö 9.14  
Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende  
0908/XIX  
Ö 9.15  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 9.16  
Ambrosia-Bekämpfung optimieren  
0910/XIX  
Ö 9.17  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 9.18  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0912/XIX  
N 9.19     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Imkereien im Bezirk
Enthält Anlagen
0790/XIX  
Ö 11.2  
Entwicklungsperspektive für 1. Gemeinschaftsschule  
0870/XIX  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Arbeiterwohlfahrt Berlin-Kreisverband Südwest e. V.  
0914/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Psychosoziale Beratungsstelle für Krebskranke und Angehörige Selbshilfe Krebs e.V.  
0915/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Unionhilfswerk Wohungslostentagesstätte Schöneberg  
0916/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung TTC Carat Berlin e.V.  
0917/XIX  
Ö 11.7  
Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 11.8  
Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 11.9  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 13.2  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz  
0495/XIX  
Ö 13.3  
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen  
0574/XIX  
Ö 13.4  
OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen
0609/XIX  
Ö 13.5  
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen  
0613/XIX  
Ö 13.6  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 13.7  
Schließung von Überfahrten am Mariendorfer Damm  
0788/XIX  
Ö 13.8  
Parken vor dem Rathaus Schöneberg auch an Markttagen ermöglichen  
0793/XIX  
Ö 13.9  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-66 (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Stra-ße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
0913/XIX  
Ö 13.10  
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee
1862/XVIII  
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.08.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird einstimmig beschlossen

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee, ausgehend vom Grundstück Buckower Chaussee 100-102, in Höhe der Fußgängerbrücke am südlichen Ende des westlichen Seitenbahnsteiges in einfachster Bauweise eingerichtet wird.

   
    27.08.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Vertagt

Vertagt.

   
    24.09.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 8.3 - überwiesen
    Der Ausschuss entscheidet, die Drucksache zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Stadtentwicklung zu überweisen

Wie in TOP 1 festgelegt, wird die Drucksache zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.

 

 

 

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mit Änderung einstimmig

Herr Baldow veranschaulicht für die Verwaltung die örtlichen Gegebenheiten. Es handelt sich bei dem in Rede stehenden Gelände um ein Privatgrundstück, auf dem ein Vollsortimenter der Firma Kaufland seinen Sitz hat. Er führt die Möglichkeiten und Bedingungen aus. Der Grundstücksinhaber müsste einer Durchwegung zustimmen. Die Verwaltung hätte die Unterhalts- und Verkehrspflicht bzw. müsste diese auf den Grundstücksinhaber übertragen. Die Firma Kaufland habe bislang keinen Wunsch nach einem Zugang geäußtert.

BV Rimmler schlägt eine Textänderung vor.

 

Abstimmung: mit Änderung einstimmig beschlossen

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee, ausgehend vom Grundstück Buckower Chaussee 100-102, in Höhe der Fußgängerbrücke am südlichen Ende des westlichen Seitenbahnsteiges in einfachster Bauweise eingerichtet wird.

Hierzu sollte im Vorfeld ein postitives Interesse des privaten Anliegers mit dem Ziel einer Kostenübernahme durch ihn eingeholt werden.

   
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee, ausgehend vom Grundstück Buckower Chaussee 100-102, in Höhe der Fußgängerbrücke am südlichen Ende des westlichen Seitenbahnsteiges in einfachster Bauweise eingerichtet wird.

Hierzu sollte im Vorfeld ein postitives Interesse des privaten Anliegers mit dem Ziel einer Kostenübernahme eingeholt werden.

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 13.11  
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
0727/XIX  
Ö 13.12  
Festsetzung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0919/XIX  
Ö 13.13  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 114/03 vom 29.07.2003 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-7 VE für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, künftige Naumannstraße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0921/XIX  
Ö 13.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Umstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-69 für eine Teilfläche des Flurstücks 28 der Flur 61 zwischen Crellestraße, S-Bahntrasse, südöstliche Grenze des Grundstücks Crellestraße 22 a imBezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg von einem beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13 a BauGB auf ein Verfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB.  
Enthält Anlagen
0924/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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