Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Kaputter Spielplatz in der Prühßstraße
Enthält Anlagen
0646/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Förderpreis Frauen- und Mädchensport initiieren  
0894/XIX  
Ö 9.2  
Stadtplanung und Stadtentwicklung: "Pflege mitdenken"!  
0895/XIX  
Ö 9.3  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport  
0896/XIX  
Ö 9.4  
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 9.5  
Schlaglochprogramm  
0899/XIX  
Ö 9.6  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0900/XIX  
Ö 9.7  
Kennzeichnung von Begräbnisstätten  
0901/XIX  
Ö 9.8  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken  
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 9.9  
Anwohnerfreundliche Halteverbote  
0903/XIX  
Ö 9.10  
Öffentlich nutzbare WC´s in Supermärkten  
0904/XIX  
Ö 9.11  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0905/XIX  
Ö 9.12  
Bezirkliches Register über öffentliche Pkw-Stellplätze  
0906/XIX  
Ö 9.13  
Fahrbahnquerung in der Salzburger Straße – Höhe Spielplatz  
Enthält Anlagen
0907/XIX  
Ö 9.14  
Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende  
0908/XIX  
Ö 9.15  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 9.16  
Ambrosia-Bekämpfung optimieren  
0910/XIX  
Ö 9.17  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 9.18  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0912/XIX  
N 9.19     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Imkereien im Bezirk
Enthält Anlagen
0790/XIX  
Ö 11.2  
Entwicklungsperspektive für 1. Gemeinschaftsschule  
0870/XIX  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Arbeiterwohlfahrt Berlin-Kreisverband Südwest e. V.  
0914/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Psychosoziale Beratungsstelle für Krebskranke und Angehörige Selbshilfe Krebs e.V.  
0915/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Unionhilfswerk Wohungslostentagesstätte Schöneberg  
0916/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung TTC Carat Berlin e.V.  
0917/XIX  
Ö 11.7  
Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 11.8  
Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 11.9  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 13.2  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz  
0495/XIX  
Ö 13.3  
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen  
0574/XIX  
Ö 13.4  
OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen
0609/XIX  
Ö 13.5  
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen  
0613/XIX  
Ö 13.6  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 13.7  
Schließung von Überfahrten am Mariendorfer Damm  
0788/XIX  
Ö 13.8  
Parken vor dem Rathaus Schöneberg auch an Markttagen ermöglichen  
0793/XIX  
Ö 13.9  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-66 (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Stra-ße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
0913/XIX  
Ö 13.10  
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee
1862/XVIII  
Ö 13.11  
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
0727/XIX  
Ö 13.12  
Festsetzung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0919/XIX  
Ö 13.13  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 114/03 vom 29.07.2003 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-7 VE für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, künftige Naumannstraße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0921/XIX  
Ö 13.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Umstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-69 für eine Teilfläche des Flurstücks 28 der Flur 61 zwischen Crellestraße, S-Bahntrasse, südöstliche Grenze des Grundstücks Crellestraße 22 a imBezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg von einem beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13 a BauGB auf ein Verfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB.  
Enthält Anlagen
0924/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen