Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Ein Spielplatzbau für die Spreewald-Schule  
1758/XVIII  
Ö 3.2  
Trainer für die Grundschule am Barbarossaplatz  
1789/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zukünftiger Bedarf an Schulplätzen in der Integrierten Sekundarschule  
1859/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Heinrich-Lassen-Park: Rückbau ist Teil des Ganzen zum Besseren – Kompromiss nicht gegen sondern mit den Bürger/innen umsetzen!  
1860/XVIII  
Ö 9.2  
Kompromisslösung zum Heinrich-Lassen-Park aus dem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (Drucksache - 1841/XVIII) umsetzen  
1871/XVIII  
Ö 9.3  
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee  
1862/XVIII  
Ö 9.4  
Kein Schulverbot für die Bundeswehr  
1864/XVIII  
Ö 9.5  
Aufenthaltsqualität des Bayerischen Platzes verbessern  
1865/XVIII  
Ö 9.6  
Gedenkort Schwerbelastungskörper  
1866/XVIII  
Ö 9.7  
Ehrung für die „Stimme der Kritik“ Friedrich Luft  
1867/XVIII  
Ö 9.8  
LHO-Betriebe geordnet übergeben – Beschäftigte mitnehmen  
1868/XVIII  
Ö 9.9  
LHO-Betriebsübergang mit den Beschäftigten und Bewohner/innen ermöglichen!  
1869/XVIII  
Ö 9.10  
Übertragung der Städtischen Pflegeeinrichtungen Tempelhof an die Vivantes – Forum für Senioren GmbH  
1876/XVIII  
Ö 9.11  
Vielfalt der Träger bei Aufträgen im Betreuten Einzelwohnen berücksichtigen  
1870/XVIII  
Ö 9.12  
800 Jahr-Feier des Bezirks Tempelhof  
1872/XVIII  
Ö 9.13  
Durchführungsvertrag zum B-Plan 7-42 nachbessern  
1875/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kunstwerk für Besucher verständlich machen  
Enthält Anlagen
0519/XVIII  
Ö 11.2  
Konzept des Medienhauses Marienfelde fortführen!  
1444/XVIII  
Ö 11.3  
Gedenktafel für Luise Kautsky  
1571/XVIII  
Ö 11.4  
100 Jahre Rathaus Schöneberg - Berliner Geschichte im Wandel der Zeit  
1861/XVIII  
Ö 11.5  
Gedenktafel für Laura und Fritz Perls  
1863/XVIII  
Ö 11.6  
Kosteneinsparungen und Klimaschutz beachten: INTRACTING modernisieren  
1742/XVIII  
Ö 11.7  
Automatiktüren für den barrierefreien Zugang zur Urkundenstelle und zum Standesamt
1744/XVIII  
Ö 11.8  
Errichtung von Blockheizkraftwerken prüfen  
1745/XVIII  
Ö 11.9  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung II energiesparende Nutzung von Geräten
1809/XVIII  
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.

   
    19.05.2011 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer Beratung wird der Antrag mit einer Textänderung, bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion der GDP, einstimmig angenommen:

Nach kurzer Beratung wird der Antrag mit einer Textänderung, bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion der GDP, einstimmig angenommen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt darzustellen, wie die technischen Voraussetzungen zu schaffen sind, um die Geräte der Bezirksverwaltung so energiesparend wie möglich nutzbar zu machen. Bei der Neuanschaffung von Geräten ist insbesondere auf Energieeffizienz zu achten. Dazu gehört insbesondere der automatische Wechsel in den Standby-Modus von Computern, ein- und ausschaltbare Steckdosenleisten sowie Zeitschaltuhren und in Kopiergeräten, um den Energiebedarf zu minimieren. Darüber hinaus sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung hinsichtlich einer energiesparenden Gerätenutzung zu unterrichten.

 

Der BVV ist innerhalb einer Dreimonatsfrist zu berichten.

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt darzustellen, wie die technischen Voraussetzungen zu schaffen sind, um die Geräte der Bezirksverwaltung so energiesparend wie möglich nutzbar zu machen. Bei der Neuanschaffung von Geräten ist insbesondere auf Energieeffizienz zu achten. Dazu gehört insbesondere der automatische Wechsel in den Standby-Modus von Computern, ein- und ausschaltbare Steckdosenleisten sowie Zeitschaltuhren und in Kopiergeräten, um den Energiebedarf zu minimieren. Darüber hinaus sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung hinsichtlich einer energiesparenden Gerätenutzung zu unterrichten.

Der BVV ist innerhalb einer Dreimonatsfrist zu berichten.

 

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.29 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 11.10  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 11.11  
Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
Ö 11.12  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 11.13  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 11.14  
Personal für die Naturschutzstation im Freizeitpark Marienfelde sichern
1840/XVIII  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Assyrische Union Berlin e.V.  
1851/XVIII  
Ö 11.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Theodor-Haubach-Schule  
1852/XVIII  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gangway e.V.  
1853/XVIII  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schülervertretung der Eckner-Oberschule  
1854/XVIII  
Ö 11.19  
Investitionsplanung 2011 bis 2015  
Enthält Anlagen
1855/XVIII  
Ö 11.20  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung  
1856/XVIII  
Ö 11.21  
Kiezbezug & Geschwister bei Aufnahme an den Oberschulen berücksichtigen  
1804/XVIII  
Ö 11.22  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren  
1857/XVIII  
Ö 11.23  
Entwurf des Bebauungsplans 8-49 vom 04.02.2011 nebst Begründung sowie den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 8-49  
Enthält Anlagen
1830/XVIII  
Ö 11.24  
Rechtsverordnung zur Festsetzung der Veränderungssperre 7-45 / 59  
Enthält Anlagen
1831/XVIII  
Ö 11.25  
Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB für die drei Neubauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Str. 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen derTorgauer Str., des Tempelhofer Weges u.der Grundstücke Torgauer Str. 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 u. Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1847/XVIII  
Ö 11.26  
Sicherer Schulweg für die Tempelherren-Grundschule
1807/XVIII  
Ö 11.27  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0568/XVIII  
Ö 11.28  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0976/XVIII  
Ö 11.29  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2008  
1329/XVIII  
Ö 11.30  
Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2009  
1651/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl von Sozialkommissionsmitarbeitern  
1848/XVIII  
Ö 12.2  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-42 VE vom 03.03.2011 für das Grundstück Barbarossaplatz 4, Barbarossastraße 59-60 sowie eine Teilfläche des Alice-Salomon-Parks im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1874/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Schöneberger Insel: Wohnquartier schützen - Durchgangsverkehr vermeiden  
Enthält Anlagen
0104/XVIII  
Ö 13.2  
Einrichtung einer Berlin-einheitlichen Telefonnummer für die bezirklichen Ordnungsämter  
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensondernutzung vereinfachen!  
Enthält Anlagen
0251/XVIII  
Ö 13.4  
Marktstandorte aufwerten  
Enthält Anlagen
0837/XVIII  
Ö 13.5  
Dialogdisplays aufstellen
Enthält Anlagen
1023/XVIII  
Ö 13.6  
Fahrradweg an der Alarichstraße
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 13.7  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Lieferverkehr in Hauptverkehrszeiten regeln  
Enthält Anlagen
1112/XVIII  
Ö 13.8  
Neu-Tempelhofer besser vor Belastungen durch Großveranstaltungen schützen  
Enthält Anlagen
1167/XVIII  
Ö 13.9  
Neu-Tempelhofer besser vor Belastungen durch Großveranstaltungen schützen  
Enthält Anlagen
1169/XVIII  
Ö 13.10  
Neu-Tempelhofer besser vor Belastungen durch Großveranstaltungen schützen  
Enthält Anlagen
1177/XVIII  
Ö 13.11  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen am Walther-Schreiber-Platz
Enthält Anlagen
1240/XVIII  
Ö 13.12  
Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1261/XVIII  
Ö 13.13  
Verkehrshindernisse beseitigen  
1455/XVIII  
Ö 13.14  
Anlegung eines Zebrastreifens an einer viel befahrenen Straße  
1482/XVIII  
Ö 13.15  
Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“  
1537/XVIII  
Ö 13.16  
Sicher umsteigen  
1626/XVIII  
Ö 13.17  
Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 13.18  
Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde
1632/XVIII  
Ö 13.19  
Bürger/innenbeteiligung Tempelhofer Feld  
1670/XVIII  
Ö 13.20  
Verbesserungen für Geringverdiener mit Kindern  
1701/XVIII  
Ö 13.21  
Illegales Parken im Bereich Winterfeldtplatz unterbinden – Sicherheit für Kinder verbessern  
1704/XVIII  
Ö 13.22  
Fortschreibung des Kindertagesstättenentwicklungsplans  
1706/XVIII  
Ö 13.23  
Fußgängerquerung am Berlinickeplatz  
1717/XVIII  
Ö 13.24  
Bezirkliches Fahrradroutennetz für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
1842/XVIII  
Ö 13.25  
Radfahrstreifen bzw. Schutztreifen auf der Schöneberger Straße  
1843/XVIII  
Ö 13.26  
Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-49 VE (Seniorenpflegeheim Küterstraße) für die Küterstraße sowie die Grundstücke Küterstraße 7, Prinzenstraße 34-40 (teilweise) und Kaiserstr. 25-26 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1849/XVIII  
Ö 13.27  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Änderungsbeschluss zur Aufstellung des B-Plans 7-47 für eine Teilfläche des Geländes zwischen Hildegard-Knef-Platz, Lotte-Laserstein-Straße, Sachsendamm und der Hedwig-Dohm-Straße sowie für die Hedwig-Dohm-Straße und die Naumannstraße zwischen Ringbahn und Tempelhofer Weg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, durch Umstellung auf ein Verfahren gem. § 13 a BauGB ...  
1850/XVIII  
Ö 13.28  
Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten für den Zeitraum 2008/2011  
1858/XVIII  
Ö 13.29  
Fahrradverkehr in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0475/XVIII  
Ö 13.30  
Neuordnung Jobcenter – Chancen nutzen  
1566/XVIII  
Ö 13.31  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30
1621/XVIII  
Ö 13.32  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen! (2)  
1694/XVIII  
Ö 13.33  
Kompromisslösung zum Heinrich-Lassen-Park nicht unterlaufen!
1841/XVIII  
Ö 13.34  
Bibliothekskonzept Tempelhof-Schöneberg. Standortentwicklung 2012-2016  
Enthält Anlagen
1873/XVIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen