Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 55. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Herr Rimmler, Frau Dr. Graf, Herr Mohammed, Frau M. Kühnemann und Frau Jäkl sowie die Bezirksamtsmitglieder Herr Band und Herr Hapel

Der Vorsteher gratuliert Frau Rade und Herrn Zander, die am 10.06.2011 geheiratet haben. Frau Rade trägt jetzt den Namen Zander-Rade.

Der Vorsteher ehrt die Bezirksverordneten, die sich seit 10 Jahren für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg engagieren.

Im Nachgang zur Tagesordnung werden verteilt:

·         zwei Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung

·         sechs Mitteilungen zur Kenntnisnahme

·         zwei Vorlagen zur Beschlussfassung

·         eine Austauschseite der Fraktion der SPD zur Drucks.Nr. 1871/XVIII

·         eine Austauschseite der Fraktionen der CDU und B’90/Grüne zur Drucks.Nr. 1860/XVIII

·         ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU zur  Druck.Nr. 1744/XVIII – Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften

·         ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der GPD sowie

·         ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion B’90/Grüne

Der Dringlichkeit der beiden Anträge wird nicht widersprochen. Laut Absprache der gestrigen Sitzung des Ältestenrates wird der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der GPD mit der Empfehlung Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur in die Konsensliste aufgenommen und der Dringlichkeitsantrag der Fraktion B’90/Grüne mit der Empfehlung Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung.

Die vorliegende Konsensliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantwortete Kleinen Anfrage gem. § 39 Abs. 3 GO BVV