Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
1708/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen  
1693/XVIII  
Ö 9.2  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen! (2)  
1694/XVIII  
Ö 9.3  
Sicherung bzw. Erweiterung der Kleingarten- und Sportanlage am Columbiadamm  
1695/XVIII  
Ö 9.4  
Konfliktsituation in der Kurfürstenstraße lösen  
1696/XVIII  
Ö 9.5  
Übersicht über die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnen  
1697/XVIII  
Ö 9.6  
Bürgerdialoge im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2011 zur Gesundheitsforschung auch in Tempelhof-Schöneberg?  
1698/XVIII  
Ö 9.7  
Immobilie der ehemaligen Herman-Köhl-Oberschule abgeben Bezirke belohnen und nicht bestrafen: Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen  
1699/XVIII  
Ö 9.8  
Linksabbiegerverkehr Alboinstr./Sachsendamm ändern  
1700/XVIII  
Ö 9.9  
Verbesserungen für Geringverdiener mit Kindern  
1701/XVIII  
Ö 9.10  
Sonne für die Eylauer Straße  
1702/XVIII  
Ö 9.11  
Beseitigung der erheblichen Fahrbahnschäden in der Blohmstraße in Lichtenrade  
1703/XVIII  
Ö 9.12  
Illegales Parken im Bereich Winterfeldtplatz unterbinden – Sicherheit für Kinder verbessern  
1704/XVIII  
Ö 9.13  
Prioritäten setzen, Prioritäten zeigen  
1705/XVIII  
Ö 9.14  
Fortschreibung des Kindertagesstättenentwicklungsplans  
1706/XVIII  
Ö 9.15  
Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen  
1707/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Illegales Parken am Winterfeldtplatz an den Markttagen unterbinden  
1671/XVIII  
Ö 11.2  
Kleine Instandsetzungen sofort durchführen  
1687/XVIII  
Ö 11.3  
Gartenarbeitsschule bleibt erhalten  
1475/XVIII  
Ö 11.4  
Entfristung der Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Ordnungsamtes  
1562/XVIII  
Ö 11.5  
Sportfläche Baumarkt Yorkdreieck - konzeptionelle Nutzungsvorstellungen des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg  
1634/XVIII  
Ö 11.6  
Bürger/innenbeteiligung Tempelhofer Feld  
1670/XVIII  
Ö 11.7  
Festsetzung des Entwufs des Bebauungsplans 7-37Be vom 17.08.2010 für Teilflächen zwischen Teltowkanal, Heilig-Kreuz-Kirchhof, Dreifaltigkeitskirchhof III...  
Enthält Anlagen
1681/XVIII  
Ö 11.8  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bc vom 17.08.2010 für Teilflächen zwischen Dudenstraße, Tempelhofer Damm, Ringbahnstraße....  
Enthält Anlagen
1682/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bf vom 06.10.2010 für Teilflächen zwischen Kruckenbergstraße, Mariendorfer Damm,Christuskirchhof, Floningweg, Hundsteinweg, Bezirksgrenze zum Bezirk Neukölln, Buckower Chaussee, Richard-Tauber-Damm, Säntisstraße, Trase der Berlin-Dresdener Bahn, Hossauerweg, Benzstraße, Daimlerstraße, Titlisweg, Hirzerweg, Untertürkheimer Straße  
Enthält Anlagen
1688/XVIII  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bi vom 06.10.2010 für die Teilflächen zwischen Poleigrund, Miethepfad, Schichauweg, Barnetstraße, Groß-Ziethener Straße, Bezirksgrenze zu den Landkreisen Dahme-Spreewald sowie Teltow-Fläming, Blohmstraße, Grenze zum Ortsteil Marienfelde und Motzener Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade.  
Enthält Anlagen
1689/XVIII  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über das Abwägungsergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 7-21 für das Gelände südlich Yorkstraße und östlich der Nord-Süd-Bahntrasse bestehend aus den Flurstücken 37 und 38 (Flur67), einer Teilfläche des Grundstücks Kreuzbergstraße 40 sowie einem Abschnitt der Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1690/XVIII  
Ö 12.4  
Absenkung der Infrastrukturkosten um mindestens 5,2 Mio €(brutto) bis zum Ende der XVIII. Legislaturperiode hier: Seniorenfreizeitstätte „Am Mühlenberg“  
Enthält Anlagen
1691/XVIII  
Ö 12.5  
des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwal-tungsgesetzes (BezVG) über das Abwägungsergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit ge-mäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumen-tenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt...  
Enthält Anlagen
1692/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Initiative Runder Tisch zur lokalen Teilhabeplanung von Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen und Lernschwierigkeiten  
Enthält Anlagen
1110/XVIII  
Ö 13.2  
Bezirkliche Gedenkkultur erhalten  
1420/XVIII  
Ö 13.3  
Soll-Ist-Vergleich zum Bezirksamtsbeschluss vom 26.01.2010 vorlegen: Absenkung der Infrastrukturkosten bis zum Ende der XVIII. Legislaturperiode  
Enthält Anlagen
1469/XVIII  
Ö 13.4  
Ganztagsbetreuung gemäß § 19 Schulgesetz an der Elisabeth-Rotten- Schule sicher stellen  
1561/XVIII  
Ö 13.5  
Durchgangsverkehr durch die Eylauer und Bautzener Straße unterbinden  
1600/XVIII  
Ö 13.6  
Ich hab noch einen Familien-Freizeit-Koffer in Tempelhof-Schöneberg…  
1601/XVIII  
Ö 13.7  
Europäischen Schülerwettbewerb 2011 zum Jahr der Freiwilligentätigkeit unterstützen  
1607/XVIII  
Ö 13.8  
Zwei-Richtungsradweg in Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
0636/XVIII  
Ö 13.9  
Toilettenpapierspender in öffentlichen Toiletten helfen sparen  
Enthält Anlagen
1042/XVIII  
Ö 13.10  
Schul-, Jugend- und Kulturentwicklung in Einklang bringen  
Enthält Anlagen
1210/XVIII  
Ö 13.11  
Prostitution im Kurfürstenkiez eindämmen - Informationskampagne starten
1450/XVIII  
Ö 13.12  
Mehr Steuern für Spielautomaten  
1534/XVIII  
Ö 13.13  
Fahrradparkplatz  
1598/XVIII  
Ö 13.14  
Maßnahmen und Berichtsaufträge zur Haushaltssicherung 2011  
Enthält Anlagen
1650/XVIII  
Ö 13.15  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten  
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 13.16  
Anwohnerinteressen berücksichtigen
1644/XVIII  
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion B’90/Grüne vor

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion B’90/Grüne vor.

Beratungsbeiträge: BV Seltz, Hauschild, Krüger, BzStR Schworck und BV Ahlhoff

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob bei den Umbaumaßnahmen im Heinrich – Lassen – Park, die Vorstellungen von Anwohnern berücksichtigt werden können.

Dabei soll geprüft werden, ob bei den neu geführten Wegen auf eine Asphaltdecke verzichtet werden kann, dafür eine wassergebundene Decke unter Verwendung natürlicher Zusatzstoffe und Bindemittel zum Einsatz gelangen kann. Alternativ ist zu prüfen, ob eine gepflasterte Decke aufgebracht werden kann.

Weiterhin sollen zur Belziger Straße hin wieder Hecken gepflanzt - sowie geprüft werden, ob die geplante Containeranlage nicht an einem Ort außerhalb des Heinrich-Lassen-Parks errichtet werden kann.

Der Baustopp bleibt bestehen, bis die Entscheidung für eine der alternativ oben angegebenen Wegedecken gefallen ist, oder eine andere, ihnen entsprechenden Lösung (kein Asphalt), gefunden wird. Auch die anderen, im Antrag geforderten Punkte, müssen vor Beendigung des Baustopps ihrem Inhalt nach entschieden werden.

   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.16 - zurückgezogen
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zurückgezogen

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zurückgezogen.

   
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.20 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    18.04.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.7 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt wird vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    09.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Antrag wird zur Kenntnis genommen

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

               
 
 

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