Drucksache - 1671/XVIII  

 
 
Betreff: Illegales Parken am Winterfeldtplatz an den Markttagen unterbinden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Vorberatung
04.01.2011 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt      
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.12.2010 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Vorberatung
07.06.2011 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
19.01.2011 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
13.04.2011 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
18.05.2011 
54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
2. Version vom 06.01.2011
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 19.01.2011 folgenden Beschluss:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, das stundenlange Parken von LKWs und PKWs in zweiter Spur am Winterfeldtplatz im Bereich der Gleditschstraße und der Goltzstraße an den Markttagen zu unterbinden. Ferner ist auch das Parken von Fahrzeugen, die über keine Ausnahmegenehmigung nach StVO verfügen, konsequent zu unterbinden.“

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Nach den Erfahrungen der Marktverwaltung besteht die überwiegende Mehrheit der Falschparkenden aus marktfremden Personen, die in den anliegenden Geschäften und der dortigen Gastronomie „schnelle“ Erledigungen vornehmen wollen.

Der Außendienst des Ordnungsamtes kontrolliert besonders auch an den Markttagen rund um den Winterfeldtplatz und ahndet stattfindende Verstöße im Rahmen der personellen Möglichkeiten.

Die Problematik wird auch von der Polizei im Rahmen der dortigen Kapazitäten bearbeitet; der Kontaktbereichsbeamte kontrolliert und ahndet in 14-tägigen Intervallen.

 

 
 

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