Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 22.01.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Unterstützung für das Baerwaldbad - Bäderbetriebe und Senat dürfen nicht abtauchen  
DS/0584/III  
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Politisches Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0580/III  
Ö 6.2  
Wie steht es mit der Ansiedlung der BIP-Schule des Kappe e. V. im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0578/III  
Ö 6.3  
Zukunft des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/0585/III  
Ö 6.4  
Schulschwimmen  
Enthält Anlagen
DS/0577/III  
Ö 6.5  
Warum lässt das Bürgeramt seine Kritik am Staat Israel dessen Studenten spüren ?  
Enthält Anlagen
DS/0588/III  
Ö 6.6  
Bezirk verdrängt Künstlerin  
Enthält Anlagen
DS/0581/III  
Ö 6.7  
Endlosgroßbaustelle Bolzplatz Willibald-Alexis-Str. 23-24  
Enthält Anlagen
DS/0579/III  
Ö 6.8  
Unnötiger Bürokratismus im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
DS/0582/III  
Ö 6.9  
Denkmalschutz und Revaler Fünfeck, hier: Ambulatorium, Beamtenwohnhaus, Verwaltungsgebäude, Radsatzdreherei u.a.m.  
Enthält Anlagen
DS/0586/III  
    VORLAGE
    (1)

 

(1)         Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Radsatzdreherei das älteste Gebäude des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerkes Franz Stenzer ist? (Quelle: Finanzamt Friedrichstadt, Einheitswertbogen III, 1940)

 

(2)         Welche Position nimmt das Bezirksamt bezüglich dieser Sachlage zur Nutzung der Radsatzdreherei ein?

 

(3)         Wird sich das Bezirksamt gegenüber dem Berliner Amt für Denkmalschutz dafür einsetzen, dass die Radsatzdreherei unter Denkmalschutz gestellt wird?

 

Nachfragen:

 

(4)         Sind dem Bezirksamt die Nachnutzungspläne des gegenwärtigen Nutzers/Eigentümers Herrn Klaus Wagner für die denkmalgeschützten Gebäude bekannt?

 

(5)         Ist das Bezirksamt der Auffassung, das entgegen dem Beispiel des mechanisierten Stellwerks auf dem Gelände des Wriezener Bahnhofs, die auf dem Revaler Fünfeck befindlichen Denkmal- und Ensemblegeschützten Gebäude nicht geschliffen werden?

 

(6)         Welche Überlegungen bzw. Planungen hegt das Bezirksamt bzw. hält es für realistisch, um mit öffentlichen Mitteln (u.a. Städtebaulicher Denkmalschutzfond) eine denkmalgerechte Sanierung der vier oben aufgeführten Gebäude durchzuführen?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                 24.01.2008   

Der Bezirksbürgermeister und Leiter der Abteilung

Stadtentwicklung, Personal und Gleichstellung 

 

 

Die LINKE

 

 

über Büro der BVV

 

 

Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage DS/0586/III

Denkmalschutz und Revaler Fünfeck,

hier: Ambulatorium, Beamtenwohnhaus, Verwaltungsgebäude; Radsatzdreherei u. a. m.

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1.       Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Radsatzdreherei das älteste Gebäude des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerkes Franz Stenzer ist? (Quelle: Finanzamt Friedrichstadt, Einheitswertbogen III, 1940)

 

Wegen der Erkrankung, der mit dem RAW-Gelände betrauten Mitarbeiterin/UD kann das Bezirksamt z. Zt. nicht bestätigen, dass die „Radsatzdreherei“ das älteste Gebäude ist. Die in der Anfrage genannte Quelle kann dazu nur ein Hinweis sein.

 

2.       Welche Position nimmt das Bezirksamt bezüglich dieser Sachlage zur Nutzung der Radsatzdreherei ein?

 

Die „Radsatzdreherei“ wird vom Bezirksamt, neben anderen Gebäuden auf dem RAW-Gelände, als erhaltenswertes Gebäude angesehen. Davon unabhängig besitzen weitere Gebäude auf dem Areal schon den besonderen Schutz gemäß Berliner Denkmalschutzgesetz.

 

3.       Wird sich das Bezirksamt gegenüber dem Berliner Amt für Denkmalschutz dafür einsetzen, dass die Radsatzdreherei unter Denkmalschutz gestellt wird?

 

Das Bezirksamt hatte sich schon in der Vergangenheit gegenüber dem für die Unterschutzstellung zuständigen Landesdenkmalamt dafür eingesetzt, über die geschützten Gebäude hinaus weitere Bestandsgebäude in die Berliner Denkmalsliste aufzunehmen.

Bislang allerdings ohne Erfolg. Vor dem Hintergrund der DS 0572/III der BVV Friedrichshain-Kreuzberg wird sich das Bezirksamt allerdings erneut beim Landesdenkmalamt für die Unterschutzstellung der „Radsatzdreherei“ einsetzen.

 

 

 

Franz Schulz

-Bezirksbürgermeister-

 

 

 

   
    23.01.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.9 - schriftlich beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 6.10  
Umweltzone  
Enthält Anlagen
DS/0583/III  
Ö 6.11  
Drucksache 451/III  
Enthält Anlagen
DS/0587/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Liegeplätze für Fahrgastschiffe der Reederei Riedel  
Enthält Anlagen
DS/0569/III  
Ö 7.2  
Denkmalschutz für die Radsatzdreherei auf dem RAW "Franz Stenzer" Antrag mit Zustimmung des Antragstellers im ÄR geändert.  
Enthält Anlagen
DS/0572/III  
Ö 7.3  
Bericht über rassistische, fremdenfeindliche und rechtsradikale Vorfälle  
DS/0573/III  
Ö 7.4  
Gewerbebestandssicherung in der Rigaerstraße 71 bis 73a  
Enthält Anlagen
DS/0591/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0576/III  
Ö 9     Konsensliste      
Ö 9.1  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Job-Centers  
DS/2072/II  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Arbeitsgelegenheiten in der ABM-, MAE- und Entgeltvariante  
DS/0124/III  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof gegen die Stimmen von CDU und FDP  
DS/0135/III  
Ö 9.4  
Folgen der Bewilligungspraxis des Job-Centers Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0226/III  
Ö 9.5  
Bezirklicher Ausbildungspakt mit Großinvestoren  
Enthält Anlagen
DS/0228/III  
Ö 9.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung Enthaltung SPD  
DS/0355-11/III  
Ö 9.7  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Hier: Stellen zur Durchführung der Bürgerbeteiligung Gegen die Stimmen der WAS-B und SPD
Enthält Anlagen
DS/0408/III  
Ö 9.8  
Festlegung der Aufbauorganisation, der Aufgabeninhalte, der Personalausstattung sowie der Haushalts- und Finanzmittel der neuen Serviceeinheit Immobilienservice  
Enthält Anlagen
DS/0416/III  
Ö 9.9  
Ausbau des Kreuzungsbereiches Holteisstraße / Sonntagstraße  
DS/0509/III  
Ö 9.10  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III)  
Enthält Anlagen
DS/0520/III  
Ö 9.11  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (II) Gegen die Stimmen der SPD  
Enthält Anlagen
DS/0518/III  
Ö 9.12  
Ausstieg aus gescheiterten Ehen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.13  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage Gegen die Stimmen der CDU  
DS/0523/III  
Ö 9.14  
Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz Gegen die Stimmen der CDU  
Enthält Anlagen
DS/0525/III  
Ö 9.15  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts
DS/0552/III  
Ö 9.16  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt Überweisung Ausschuss IntMig  
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 9.17  
Briefzustellungen des Jobcenters und des Bezirksamtes Überweisung Ausschuss JC  
DS/0568/III  
Ö 9.18  
Parkplatzsituation am Marheinekeplatz Überweisung Ausschuss WiBÜ, UMV ff  
Enthält Anlagen
DS/0570/III  
Ö 9.19  
Willy-Kressmann-Ufer Überweisung Ausschuss Frauen&Gleichstellung, KuBi ff  
Enthält Anlagen
DS/0571/III  
Ö 9.20  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
               
 
 

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