Drucksache - DS/0570/III  

 
 
Betreff: Parkplatzsituation am Marheinekeplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
23.01.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Vorberatung
28.02.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
06.05.2008    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.05.2008    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.03.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
05.04.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
13.04.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
0570 III Parkplatzsituation Marheinekeplatz  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Parkplatzsituation am Marheinekeplatz der Antwort zur Mündlichen Anfrage Drucksache 565/III anzupassen.

 

Ferner ist eine Bürgerversammlung zeitnah durchzuführen, welche den BürgerInnen den 180° Flop des Bezirksamtes erklärt.

 

 

Begründung:

 

Die Anzahl der tatsächlichen bewirtschafteten Parkplätze weicht gravierend von denen in der Antwort genannten ab.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse Wirtschaft, Bürgerdienste, Ordnungsamt und Umwelt und Verkehr ff überwiesen.

 

 

 

28.02.2008 WirOrdA

DS0570/III wurde im WirtschAS von der TO gestrichen, da der AS die DS thematisch nicht in seiner Zuständigkeit sieht. Die Mitglieder stimmen dem so zu und geben keine Empfehlung ab.

 

06.05.2008 UmVerWhn.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt im Rahmen der geplanten Universitätsstudie ein Konzept für die Parkplatzsituation am Marheinekeplatz zu erarbeiten, welches den tatsächlichen Erfordernissen entspricht.

 

Hierzu sind folgende Punkte zu prüfen:

 

1.       Aufhebung der Parkraumbewirtschaftung in der Bergmannstr. von Sonntag bis Freitag

 

2.       Samstägliche Parkraumbewirtschaftung in der Bergmannstr.

 

3.       Neuordnung des Verkehrs auf der Nordseite der Marheinekehalle (entweder Ladezone mit den Ladebuchten oder aber Parkraum, dann aber die Buchten weg.).

 

Der Ist-Zustand, das auf oben beschriebene Art erarbeitete neue Konzept und möglicherweise weitere sind auf einer Bürgerversammlung außerhalb der Ferienzeiten mit den Bürgern zu erörtern. Die Ergebnisse dieser Erörterung sind dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen vorzustellen und nach Entscheidung des Ausschusses umgehend umzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt im Rahmen der geplanten Universitätsstudie ein Konzept für die Parkplatzsituation am Marheinekeplatz zu erarbeiten, welches den tatsächlichen Erfordernissen entspricht.

 

Hierzu sind folgende Punkte zu prüfen:

 

4.       Aufhebung der Parkraumbewirtschaftung in der Bergmannstr. von Sonntag bis Freitag

 

5.       Samstägliche Parkraumbewirtschaftung in der Bergmannstr.

 

6.       Neuordnung des Verkehrs auf der Nordseite der Marheinekehalle (entweder Ladezone mit den Ladebuchten oder aber Parkraum, dann aber die Buchten weg.).

 

Der Ist-Zustand, das auf oben beschriebene Art erarbeitete neue Konzept und möglicherweise weitere sind auf einer Bürgerversammlung außerhalb der Ferienzeiten mit den Bürgern zu erörtern. Die Ergebnisse dieser Erörterung sind dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen vorzustellen und nach Entscheidung des Ausschusses umgehend umzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für UMV.

 

UMV 05.04.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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