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Drucksache - DS/0581/III
Ich
frage das Bezirksamt: 1. Zu welchen Konditionen und mit welchem
inhaltlichen Konzept soll der Atelierraum im Dachgeschoss des Gebäudes in der
Adalbertstr. 94 A langfristig von wem wozu genutzt werden? 2. Wie hoch
sind die Kosten für monatliche Bruttowarmmiete und für die Isolierung und
Herrichtung der Dachetage, damit – etwa in den heißen Sommermonaten - das
Dachatelier überhaupt genutzt werden kann – und wer zahlt das? 3. Was sind
die Gründe dafür, dass die Dachetage über dem Kreuzbergmuseum und nicht andere
Räume angemietet werden und dafür die langjährige Mieterin zum 31. Januar 2008
aus ihrem Künstleratelier unterm Dach verdrängt wird? Frau Klebba: Zu 1: Ich hoffe sehr, dass ich ihnen im Verlaufe meiner
Ausführungen deutlich machen kann, dass sozusagen die bewertende Linie, die in
dieser Überschrift und auch in den Fragen, dass es hier um einen
Bedrängungsprozess handelt, deutlich machen kann, dass wenn überhaupt, es sich
um kongurierende und durchaus berechtigte Interessenlagen handelt, die
gegeneinender stehen. Zu 1: Das Raumkonzept des Bezirksmuseums geht auf einen
Beschluss der BVV Kreuzberg aus den 90iger Jahren zurück und in Umsetzung
dieses Konzeptes, das insb. zum Inhalt hatte, dass die Museumsarbeit eine
lebendige Stadtteilarbeit mit aufnimmt und sich den Fragen der kulturellen
Bildung öffnet. In Umsetzung dieses Konzeptes plant das Museum derzeit die Dachetage für die kulturelle
Bildungsarbeit des Museums und der VHS zu nutzen. Jetzt unter großem
Umbauaufwand und unter provisorischen Bedingungen in den Ausstellungsräumen des
Museums organisierten Veranstaltungen, werden künftig in der Dachetage
stattfinden. Das sind die museumspädagogischen Grundschulworkshops, z.b.
„fremde Welten“ und „Recht habt ihr“, die Integrationskurse der VHS, das
Modellprojekt „deutsch lernen im Museum“, die Archivrecherchen von
Schülergruppen und die Seminare, Vorträge und Tagungen des Museums zu den
Themen der jeweiligen Ausstellungen. Zusätzlich werden dort in Zusammenarbeit
mit Partnern Veranstaltungen angeboten, die sich in das thematische Profil des
Bezirksmuseums einordnen. Ich will aber doch ein paar Bemerkungen auch noch zum
Hintergrund der Sache sagen ,denn es war so, dass das BA seit 1989 sie
sugsessive Anmietung des gesamten Fabrikgebäudes zur Nutzung für das
Bezirksmuseum betreibt und es handelte damals sozusagen mit der damaligen
Besitzerin, der GSW eine Zusatzvereinbarung aus, die dem zunächst für 2 von 7
Etagen geschlossene Mietvertrag ergänzte. Es st beabsichtigt, dass der o.g.
Mieter in absehbarer Zeit der alleinige Mieter des Fabrikgebäudes in der
Adalbertstraße 95 wird, wenn hierfür die haushaltsmäßigen Voraussetzungen
vorliegen und für die Übergangszeit wurde damals vereinbart, dass die Etagen
jeweils befristet an KünstlerInnen im Rahmen des Atelierprogramms des Künstlerhauses
Bethanien vermietet werden. Das Künstlerhaus Bethanien GmbH werden Etagen
vereinbarungsgemäß nach und nach dem BA als Folgemieterin überlassen, sodass
das Bezirksmuseum inzwischen 5 von 7 Etagen nutzt und die geplante Anmietung
der sozusagen Dachetage wurde befristet oder für einen befristeten Zeitpunkt
ausgesetzt, weil damals die haushaltsmäßigen Voraussetzungen nicht da waren und
dann hatte man vereinbart, dass diese sozusagen an die Künstlerinitiative
„...Kreuzberg“ dort gegen Zahlung der Betriebskosten überlassen wurde. Im Zuge
dessen ist dann auch die Fotografin Ute Langhavel in diese Etage eingezogen, es
war aber sozusagen keine und niemals beabsichtigt, dass dieses eine
Dauernutzung würde, sondern es war als eine Zwischennutzung konzipiert. Anfang
des Jahres 2007 hat der Leiter des Bezirksmuseums in Absprache mit uns und auch
der GSW den Nutzern der Dachetage mitgeteilt, dass das BA nunmehr die
finanziellen Voraussetzungen geschaffen hat und die Anmietung dieser Etage und
das sie beabsichtigt und gegenüber der GSW deutlich macht, dass mit Ende des
Jahres 2007 das Museum die Dachetage nutzen möchte. Zu 2: Die Miete beruht auf
5 € Netto kalt plus Betriebskosten- wir rechnen mit einer Bruttowarmmiete von
1000 € im Monat für die Dachetage. Die Finanzierung der Mietkosten erfolgt aus
Drittmitteln, aus Stiftungsmittel sowie aus Einnahmen, die durch die
Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern im Rahmen der kulturellen
Bildungsarbeit erzielt werden. Zur Frage der Temperaturschwankungen oder der
schlechten Bedingungen in einer Dachetage. Das ist in der tat der Fall. In den
Sommermonaten kann es heiß werden. Temperaturschwankungen sind in Dachetagen
immer ein besonders Problem und an eineigen Hochsommertagen kann es dann zu
nicht vertretbaren Nutzungsmöglichkeiten in der Dachetage kommen. Sie sind aber
auch selbstverständlich ein Argument für günstige Mietkonditionen und die sind
sozusagen auch Grundlage. Umbauten sind nicht erforderlich und wir haben
Erfahrungen mit der Dachetage, weil das Bezirksmuseum die Dachetage in den
90iger Jahren bereits einige Zeit nutzte, aber später das Archiv, das dort
untergebracht war zwischenzeitlich dann in eine andere Etage im Haus verlegt
wurde. ZU 3: Das o.g.
Veranstaltungsprogramm oder das genannte Veranstaltungsprogramm befindet sich
in enger konzeptioneller und räumlicher Nähe zu den Ausstellungen, zu dem
Archiv und den sonstigen Aktivitäten des Museums und wir sagen immer, dass
Standorte selbstverständlich auch eine Ausstrahlung auf die inhaltliche Arbeit
haben. Wir sagen auch, dass die Kurse und Projekte der Leseförderung mit Kitas
und Schulen nicht außerhalb der Bibliothek sondern in der Bibliothek
stattfinden sollen und genauso verhält es sich mit einer kulturellen
Bildungsarbeit, die an das Museum angebunden ist und sozusagen das
Vertraumachen und Bekannt machen mit Museumsarbeit beinhaltet und insofern gibt
es einen engen Zusammenhalt zwischen diesem Raumbedarf für solche Projekte und
der Ansiedlung am Standort des Museums selber. Das gilt für alle Projekte, die
im Zusammenhang mit kultureller Bildungsarbeit durchgeführt werden. Insofern
von einer Verdrängung der Künstlerin zu sprechen ist aus meiner Sicht nicht
gerechtfertigt. Wir stehen mit der Künstlerin auch in Kontakt und ich werde
neben der GSW, die auch ihre Unterstützung bei der Suche für Ersatzstandorten
angeboten hat, werde ich dieses auch tun, soweit das BA in der Lage ist,
alternative Atelierräume sozusagen zu vermitteln oder behilflich zu sein,
werden wir das tun. Vielleicht findet sich ja auch wirklich etwas besseres,
gerade für das, was die Künstlerin tut ist ja die 5. Dachetage nicht unbedingt
dass, was die Zugänglichkeit beinhaltet und vielleicht findet man fußläufig im
EG Bereich auch günstigere Angebote. Jedenfalls ist das mein bestreben, weil
ich keinesfalls an Verdrängungsprozessen interessiert bin und die
Künstlerförderung natürlich auch eine Aufgabe des BA ist und das will ich auch
weiter wahrnehmen, hier allerdings die Priorität am Raumbedarf des Museums
liegt und aus dern dargelegten Gründen auch unabdingbar ist, dass dieses am
Standort Adalbertstraße 95 stattfindet. Frau Pichler: Was sagt das BA zum Vorwurf der Künstlerin, dass die Kündigung
ihres Gewerbemietvertrages also keineswegs eines Zwischenmietvertrages sondern
eines ganz normalen Gewerbemietvertrages mit der GSW auf Druck des Kreuzberg Museums erfolgt sei und im Vorfeld
der Kündigung niemand versucht habe, mit ihr eine einvernehmliche Lösung zu
finden, sodass hier aufgrund der Kurzfristigkeit ihre Existenzgrundlage für
sich selbst und die ihrer Tochter entzogen wurde. Frau Klebba: Das BA will die bewertenden Äußerungen der Künstlerin nicht
kommentieren, wir sind auch nicht die Vermieter der Dachetage. Ich habe in
meinen Ausführungen dargelegt, dass der Leiter des Museums das Interesse an der Dachetage den Nutzern der
Dachetage Anfang des Jahres 2007 kommuniziert hat und wir haben im Laufe des
Jahres 2007 in der Tat mit der GSW 2 Gespräche diesbezüglich geführt und die
GSW hat sozusagen fristgerecht dann den Mietvertrag zum Ende des Jahres
gekündigt. Frau Pichler: Hab ich das richtig verstanden, dass es bei der Anmietung
der Dachetage um eine Erweiterung des Kreuzberg Museums handelt und wenn ich es
richtig verstanden habe, wüsste ich gerne, welche haushaltsmäßigen
Voraussetzungen haben sich jetzt eigentlich verändert, dass also derartige
Erweiterungen des Museums möglich geworden ist. Frau Klebba: Ich habe auch dargestellt, dass sozusagen dass, was wir dort
tun, sich in dem bewegt, dass das
Gesamtkonzept des Museums darstellt und habe auch dargelegt, dass jetzt schon
unter erheblichen Umbauaufwand, nämlich multifunktionaler Nutzung der
bisherigen Räume von Integrationsförderkursen „deutsch lernen im Museum“ bis
...etc. dieses in den bestehenden Räumlichkeiten hat stattfinden müssen und
wenn man eine sozusagen mit einem zusätzlichen Raumbedarf werden sozusagen die
Museumsanteil an Präsentation von Ausstellungen und die begleitende
Bildungsarbeit in anderer Weise möglich. Eine Erweiterung ist in der Tat dort
zu sehen, wo wir mit in Zusammenarbeit mit der VHS die Anstrengungen im Rahmen
der Integrationskurse erweitern können und dort als Standort auch das Museum
nutzen und das hat an Umfang zugenommen und ist sugsessive mit den Jahren
gewachsen und die Finanzierungen der zusätzlichen Mietkosten, habe ich
dargelegt ist ein Mix aus verschiedenen Kosten und selbstverständlich wird
darin auch mit eingebracht, dass wir für die Durchführung der
Integrationsfördermaßnahmen natürlich auch eine bestimmten Anteil von
Finanzmitteln des Bundes bekommen und so setzen wir das zusammen, aber man kann
sich natürlich immer mehr machen, wenn man nicht auch mehr Raum zur Verfügung
hat und das fügt sich aus meiner Sicht sehr positiv in ein Gesamtkonzept des
Museums ein. Herr Assatzk: Wie eilig hat
denn das Kreuzbergmuseum vor, die Räume, nach denen sie gefragt worden sind zu
belegen. Könnte sich das BA vorstellen, der jetzigen Mietrein eine gewisse Übergangsfrist
einzuräumen, bis eben diese Sache zur beiderseitigen Befriedigung gelöst worden
ist, d.h. ein neues Atelier beziehen kann. Frau Klebba: Das Bezirksmuseum hat einen dringenden Raumbedarf.
Nichtsdestotrotz stehe ich mit der Künstlerin in Kontakt und wir werden uns
demnächst zusammen setzen und sozusagen die Frage, wie ist das mit
Ersatzatelierräumen, was muss sozusagen nicht geprüft und wie kommt man voran,
da wird sich das bewegen. Das ist natürlich nicht sozusagen unbegrenzt hinaus
zu schieben, aber ich hoffe sehr, dass wir dort zu einer einvernehmlichen
Handhabung kommen. Herr Wesener: Mich würde interessieren, wann sie denn den Kubiausschuß darüber in Kenntnis setzen wollten. Frau Klebba: Also, 1. wissen sie es ja und 2. ist sozusagen die
Erweiterung oder sozusagen die Frage der Umsetzung auch eine, die kurz vor
Weihnachten uns erreicht hat, nämlich die Mitteilung der GSW – wir haben
nämlich nicht selbst gekündigt, sondern die GSW hat gekündigt, kurz vor
Weihnachten und insofern hatten wir bisher einen Kubiausschuss zu „ ....“ und
der nächste Kubiausschuss findet am 30.1. statt. |
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