Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Öffentliche Toilette für den Bundesplatz erhalten  
Enthält Anlagen
0527/5  
Ö 4  
Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 5  
Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!
Enthält Anlagen
0615/5  
Ö 6  
Umbaumaßnahmen Stadtautobahn  
0740/5  
Ö 7  
Deckelung der A 100 in der City West  
0935/5  
Ö 8  
Modellprojekt für Ladeinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0775/5  
Ö 9  
Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 10  
Park & Ride System am Ring  
0881/5  
Ö 11  
Nicht genutzte Flächen zum nächtlichen Parken nutzen  
0882/5  
Ö 12  
Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 13  
Straßenbegeher*innen für alle Straßen gleichmäßig einsetzen  
Enthält Anlagen
0897/5  
Ö 14  
Überquerung der Bismarckstraße/Krumme Straße für alle Fußgänger*innen ermöglichen!  
0899/5  
Ö 15  
Geschütze Radstreifen in der Brandenburgischen Straße  
0900/5  
Ö 16  
Überquerung der Bundesallee/Hildegardstraße für alle Fußgänger*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0901/5  
Ö 17  
Südwestkorso/Laubacher Straße entschärfen  
0907/5  
Ö 18  
Barrierefreier Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0909/5  
Ö 19  
Aus Fehlern lernen - Gehwege sicher für alle  
0941/5  
Ö 20  
Kommunikationsfläche Kissinger Straße  
0943/5  
Ö 21  
Siemensbahn wiederbeleben
Enthält Anlagen
0944/5  
Ö 22  
Siemens-Bahn
Enthält Anlagen
0947/5  
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    18.12.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

  1. Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit allen Institutionen - wie Senat, Bezirksamt Spandau, S-Bahn usw. – in Verbindung zu setzen, um die Voraussetzungen für eine zeitnahe Wiederinbetriebnahme der 1980 von der Ost-Reichsbahn stillgelegten Siemensbahn mit den Haltepunkten Wernerwerk, Siemensstadt und der Endstation Gartenfeld zu schaffen.

 

  1. Es ist weiterhin zu prüfen, mit welchem Aufwand durch Verlängerung über Gartenfeld hinaus eine Anbindung des Flughafens Tegel (unabhängig von seiner Nutzung) vorgenommen werden kann.
  2.  

Begründung:

Nachdem Siemens beschlossen hat 600 Mio € in einen neuen Innovations Campus Berlin

am Standort Berlin zu investieren, wird die Wiederinbetriebnahme dieser

bedauerlicherweise vernachlässigten Strecke umso notwendiger. Sie trägt darüber hinaus

zur Aufwertung des nördlichen Teils unseres Bezirkes bei. Der Berliner Verwaltung wird

damit die einmalige Chance gegeben, ein großartiges verkehrstechnisches

Industriedenkmal in das Mobilitätskonzept zu integrieren.

 

 

 

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 22 - vertagt
   

 

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

 

  1. Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit allen Institutionen - wie Senat, Bezirksamt Spandau, S-Bahn usw. – in Verbindung zu setzen, um die Voraussetzungen für eine zeitnahe Wiederinbetriebnahme der 1980 von der Ost-Reichsbahn stillgelegten Siemensbahn mit den Haltepunkten Wernerwerk, Siemensstadt und der Endstation Gartenfeld zu schaffen.

 

  1. Es ist weiterhin zu prüfen, mit welchem Aufwand durch Verlängerung über Gartenfeld hinaus eine Anbindung des Flughafens Tegel (unabhängig von seiner Nutzung) vorgenommen werden kann.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3  dagegen:  12        Enthaltung: 

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 23  
Fürstenbrunner Weg  
0946/5  
Ö 24  
Wir wollen den König!  
0950/5  
Ö 25  
Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!  
Enthält Anlagen
0953/5  
Ö 26  
Radfahren zwischen Barbarossastraße und Aschaffenburger Straße ermöglichen  
0967/5  
Ö 27  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 28  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 29  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
0982/5  
Ö 30  
Fußgängerquerung des Spandauer Damms zwischen Klausenerplatz und Sophie-Charlotten-Straße mit LSA und Mittelinsel einrichten  
0983/5  
Ö 31  
Weitere Laternen im Umkreis Leon-Jessel-Platz und Bundesallee  
Enthält Anlagen
0987/5  
Ö 32  
Linksabbiegen vom Kurfürstendamm in die Karlsruher Straße unterbinden  
0989/5  
Ö 33  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
Ö 34  
Mitteilungen der und Fragen die Verwaltung      
Ö 35  
Verschiedenes      
               
 
 

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