Auszug - Öffentliche Toilette für den Bundesplatz erhalten  

BV Mattern erläutert den Antrag

BzStR Schruoffeneger teilt mit, dass die Verträge dazu für alle Standorte abgeschlossen sind. Zusätzliche Standorte kommen in absehbarer Zukunft hinzu. Es wird sich auf eine Abstimmung „durch Verwaltungshandeln erledigt“ verständigt.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Bundesplatz auch weiterhin eine – für die Nutzer kostenfreie - öffentliche Toilette in Betrieb gehalten wird.

Der BVV ist schriftlich bis zum 31. Januar 2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: