Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 15.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1     EA 050 - Handel mit Terminen beim Bürgeramt  
DS/1803/IV  
Ö 5.2     EA 051 - Geld für Lehrmittel in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1804/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1     Kita-Sterben in Friedrichshain-Kreuzberg - Wie ernst ist die Lage?  
DS/1808/IV  
Ö 6.2     Tourismus-Konzept im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1816/IV  
Ö 6.3     Bücherbus  
DS/1819/IV  
Ö 6.4     Zuerst die BZ, dann die Bezirksverordneten - die neue Informationspolitik des Bezirksamtes!  
DS/1821/IV  
Ö 6.5     Klimaschutzbeauftragte  
DS/1812/IV  
Ö 6.6     Geldverschwendung für Touristenbespaßung durch Pantomimen?  
DS/1810/IV  
Ö 6.7     Görlitzer Park - quo vadis?  
DS/1811/IV  
Ö 6.8     Verwendung der Sprinterprämie im Bezirk?  
DS/1817/IV  
Ö 6.9     Senat fordert Wohnungsbau... und in den Häusern der GEWOBAG befinden sich Ferienwohnungen  
DS/1814/IV  
Ö 6.10     Bewegungsbad Kohlfurter Straße  
DS/1815/IV  
Ö 6.11     Schulsportanlage Pufendorfstraße  
DS/1820/IV  
Ö 6.12     Dialog zwischen Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern zur Sicherung von Wohnraum  
DS/1818/IV  
Ö 6.13     Zweckentfremdung in der Bergmannstraße 9 und am Mehringdamm 29  
DS/1813/IV  
Ö 6.14     Öffentliche kostenfreie Trinkwasserversorgung & sanitäre Ausstattung  
DS/1806/IV  
Ö 6.15     Wie gefährlich ist das Schwimmen in der Spree und den Kanälen?  
DS/1807/IV  
Ö 6.16     Abwanderung aufgrund steigender Gewerbemieten  
DS/1809/IV  
Ö 6.17     Protest gegen Überlastung im Jugendamt  
DS/1805/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1797/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Unterstützung zum Wiederaufbau des Festsaals Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0795/IV  
Ö 8.2     Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber*Innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
DS/1100/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine zügige Regelung betreffs der Ausgabe von Krankenversicherungschipkarten an Asylbewerber*innen entsprechend dem Bremer Modell eingeführt wird.

 

Begründung:

In Bremen und Hamburg wurde für Asylsuchende eine Krankenversichertenchipkarte  zur besseren medizinischen Versorgung eingeführt und in Brandenburg soll dieses Modell noch 2014 eingeführt werden. Die Einführung der Krankenversichertenchipkarte führt zu einer menschenwürdigen medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und zum Abbau von bürokratischen Hürden. Durch die Einführung einer Chipkarte  lassen sich Kosten für die medizinische Versorgung einsparen, da die behandelnden Ärzte ein vereinfachtes Abrechnungsverfahren anwenden können.  Außerdem würde auch die öffentliche Verwaltung davon profitieren, da sie dadurch entlastet wird.

 

In Berlin werden zurzeit noch Bescheinigungen zur medizinischen Versorgung wie z.B. Vorsorgeuntersuchungen und Schutzimpfungen vom Sozialamt ausgestellt. Den Asylbewerber*innen wird durch die Aushändigung einer Krankenversichertenkarte ein hohes Maß an Normalität gewährt. Im Einzelnen bedeutet das für Asylsuchende einen vereinfachten, diskriminierungsfreien Zugang zur medizinischen Versorgung.

 

 

BVV, 26.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit, Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste (federführend)

 

 

SozBüD 10.04.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine zügige Regelung betreffs der Ausgabe von Krankenversicherungschipkarten an Asylbewerber*innen entsprechend dem Bremer Modell eingeführt wird.

 

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine zügige Regelung betreffs der Ausgabe von Krankenversicherungschipkarten an Asylbewerber*innen entsprechend dem Bremer Modell eingeführt wird.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit,

Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste (federführend)

 

 

SozBüD 09.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    02.04.2014 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.04.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.04.2014 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.04.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
   
Ö 8.3     Prüfkriterien Sondernutzung  
Enthält Anlagen
DS/1378/IV  
Ö 8.4     Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 8.5     Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1701/IV  
Ö 8.6     Bebauungsplan 2-48 „Dragonerareal“ im sogenannten Rathaus-Block zwischen Yorckstraße, Mehringdamm, Obentraut- und Großbeerenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1731/IV  
Ö 8.7     Bebauungsplan 2-45 für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1732/IV  
Ö 8.8     Einschulungsbereichsänderungen in der Schulregion I und II im Ortsteil Kreuzberg ab dem Schuljahr 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1738/IV  
Ö 8.9     Einschulungsbereichsänderung in der Schulregion VI im Ortsteil Friedrichshain ab dem Schuljahr 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1739/IV  
Ö 8.10     Nachverdichtungspläne der WBM in Friedrichshain-West: Bezirkseigene Grundstücke für Infrastruktur und Grünflächen sichern  
DS/1742/IV  
Ö 8.11     Städtebauliche Entwicklungskonzeption für Friedrichshain, Bereich westlich der Straße der Pariser Kommune
Enthält Anlagen
DS/1752/IV  
Ö 8.12     Stop des Wohnungsneubaus bei Mangel an bezirklicher Infrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/1756/IV  
Ö 8.13     Keine Rechtsmittel und zivilrechtlichen Schritte gegen den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts bzw. die Geflüchteten in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1759/IV  
Ö 8.14     Ausbildungsplanung 2015 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1784/IV  
Ö 8.15     Geschäftsordnung Jugendengagementpreis - Religion bei den Vergabekriterien berücksichtigen  
DS/1788-01/IV  
Ö 8.16     Geschäftsordnung Jugendengagementpreis  
DS/1788/IV  
Ö 8.17     Information Anschutz Entertainmentcenter  
Enthält Anlagen
DS/1791/IV  
Ö 8.18     WBM - Kein Baubeginn vor dem Wettbewerb  
Enthält Anlagen
DS/1792/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1     Ampel in der Andreasstraße  
DS/0710/IV  
Ö 9.2     Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße
Enthält Anlagen
DS/0934/IV  
Ö 9.3     Begegnungszone Bergmannkiez - Einsetzen einer zentralen Steuerungsgruppe
Enthält Anlagen
DS/1447/IV  
Ö 9.4     Neugliederung des Wahlgebietes des Wahlkreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1823/IV  
Ö 9.5     Die Umbenennung der im Ortsteil Friedrichshain der Anschutz Entertainment Group Development GmbH gehörenden privaten vorhandenen Platzfläche sowie die Benennung der Erweiterung der vorstehend genannten Platzfläche vor der O2-World (ab 01.07.2015 Mercedes-Benz Arena) zwischen Mildred-Harnack-Straße und Hedwig-Wachenheim-Straße in „Mercedes-Platz“  
Enthält Anlagen
DS/1824/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 10.2     Radfahrer- und Fußgänger-Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0384/IV  
Ö 10.3     Kultur-Weihnachtsmarkt mit Weihnachtszirkus in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0405/IV  
Ö 10.4     Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten"
Enthält Anlagen
DS/0431/IV  
Ö 10.5     Sicherung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
DS/0513/IV  
Ö 10.6     Kulturprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0516/IV  
Ö 10.7     Mehr Sicherheit für die Kinder der Kita in der Pücklerstraße 12  
Enthält Anlagen
DS/0548/IV  
Ö 10.8     Haushalt produktorientiert darstellen und verständlich machen  
Enthält Anlagen
DS/0580/IV  
Ö 10.9     Früheinschulung
Enthält Anlagen
DS/0626/IV  
Ö 10.10     Mehrweggeschirr bei Straßenfesten
Enthält Anlagen
DS/0627/IV  
Ö 10.11     Sportangebote für die Flüchtlingsunterkunft Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0757/IV  
Ö 10.12     Gewinnabschöpfung illegal aufgestellter Glückspielautomaten durchsetzen!
Enthält Anlagen
DS/0804/IV  
Ö 10.13     Beteiligung Berliner Arbeitsämter am verbrecherischen studentischen Osteinsatz  
Enthält Anlagen
DS/0818/IV  
Ö 10.14     Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt - Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0876/IV  
Ö 10.15     Infostände auch für Bürger- und Kiez-Initiativen ermöglichen
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DS/0884/IV  
Ö 10.16     Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken
Enthält Anlagen
DS/0987/IV  
Ö 10.17     Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!
Enthält Anlagen
DS/0988/IV  
Ö 10.18     Theaterkapelle als Kulturstandort für Friedrichshain erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1058/IV  
Ö 10.19     Schüler*innenvertreter*innen Bezirksschulausschuss  
Enthält Anlagen
DS/1087/IV  
Ö 10.20     Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 10.21     Wandgemälde an Häusern schützen  
Enthält Anlagen
DS/1201/IV  
Ö 10.22     Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1234/IV  
Ö 10.23     Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1293/IV  
Ö 10.24     DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda
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DS/1317/IV  
Ö 10.25     Nutzung freiwerdender Mittel aus der BAFÖG-Novelle für die Sanierung von Schulen  
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DS/1368/IV  
Ö 10.26     Kostenfreie Nutzung des Lern- und Arbeitsraumes der Bona-Peiser-Bibliothek durch ehrenamtlich tätige Nachbarschafts- und Kiezinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/1540/IV  
Ö 10.27     Entwicklungsperspektive für "Ex-Schreberjugend-Hostel" Alte Jakobstr./Franz-Künstler-Str. - Mehrwert für den Kiez auf öffentlichem Grundstück!
Enthält Anlagen
DS/1644/IV  
Ö 10.28     Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-08/IV  
Ö 10.29     Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-10/IV  
Ö 10.30     Bürger*innen die neue Sonntagstraße gestalten lassen!  
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DS/1700/IV  
Ö 10.31     Städtepartnerschaften mit Stettin und Oborischte ernst nehmen - Das Bezirksamt muss seine Internetseite dazu aktualisieren!  
Enthält Anlagen
DS/1753/IV  
Ö 10.32     Bebauungsplan VI-140fb VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35,42 südöstliche Teilfläche im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/1785/IV  
Ö 10.33     Erklärung des Einvernehmens zur vorerst einjährigen Regionalisierung der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz sowie nach der Handwerks- und der Gewerbeordnung im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
DS/1786/IV  
Ö 10.34     Deutscher Engagementpreis  
DS/1787/IV  
Ö 10.35     Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1789/IV  
Ö 10.36     Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita  
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DS/1790/IV  
Ö 10.37     Bürgerbeteiligung zu Abwasserspeicheranlagen  
Enthält Anlagen
DS/1793/IV  
Ö 10.38     Veröffentlichungen des Bezirksamtes erst nach Kontrolle durch BVV  
Enthält Anlagen
DS/1794/IV  
Ö 10.39     Durchquerung des Görlitzer Parkes zwischen Falckenstein- und Glogauer Straße attraktiver und sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/1795/IV  
Ö 10.40     Die soziale Mischung am Kotti schützen - Milieuschutz auch südlich des Kottbusser Tors  
Enthält Anlagen
DS/1796/IV  
Ö 10.41     Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19-30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1798/IV  
Ö 10.42     Kein Maschendrahtzaun am Uferstreifen  
Enthält Anlagen
DS/1799/IV  
Ö 10.43     Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)  
Enthält Anlagen
DS/1800/IV  
Ö 10.44     Kühle Erfrischung an heißen Tagen  
Enthält Anlagen
DS/1801/IV  
Ö 10.45     Soziale Projekte im Bezirk erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/1802/IV  
Ö 10.46     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
DS/1822/IV  
               
 
 

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