Drucksache - DS/1817/IV  

 
 
Betreff: Verwendung der Sprinterprämie im Bezirk?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Dahl, JohnDahl, John
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
15.07.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie hoch waren die  Einnahmen des Bezirks durch die sogenannte Sprinterprämie -r jede erteilte Baugenehmigung, seit deren Einführung?

 

  1. Welche Maßnahmen (Personal/Sachmittel) wurden bislang durch diese Mittel finanziert?

 

  1. Mit welchen Einnahmen wird für 2015 gerechnet und welche Maßnahmen sollen dadurch finanziert werden?

 

 

 

 

Abt. Planen, Bauen und Umwelt                                                                      Berlin, den 15.07.15

Bezirksstadtrat                                                                                                                3260

 

Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

 

1. Wie hoch waren die Einnahmen des Bezirks durch die sogenannte Sprinterprämie

-r jede erteilte Baugenehmigung, seit deren Einführung?

 

Es handelt sich nicht um eine "Sprinterprämie" sondern um eine Sonderzuweisung. Auf Kalkulationsbasis der genehmigten WE im Zeitraum von Okt. 2013 bis Okt. 2014 wurde dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine Sonderzuweisung Wohnungsbau i.H.v.

2014: 705.562,00 ?  (Sachmittel)  und 390.000,00 ? (Personalmittel)

2015: 418.000,00 ?  (Sachmittel)  und 390.000,00 ? (Personalmittel)

zur Verfügung gestellt.

 

2. Welche Maßnahmen (Personal/Sachmittel) wurden bislang durch diese Mittel finanziert?

 

Zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren erhielt der Bezirk in diesem Rahmen 6 zusätzliche Beschäftigungspositionen (BePos), sowie zwei zusätzliche Personalstellen zur Kontrolle

der   Einhaltung des Zweckentfremdungsverbotes.

Die Sachmittel wurden und werden für die Einrichtung entsprechend ausgestatteter Arbeitsplätze für die neu eingestellten Mitarbeiter und für die Bereitstellung aktueller IuK-Technik verwendet.

Ein hoher Anteil der Mittel wurde/wird  r Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, inklusive Fachliteratur,  bereit gestellt.

Außerdem könnten notwendige Gutachten in Auftrag gegeben werden.

 

3. Mit welchen Einnahmen wird für 2015 gerechnet und welche Maßnahmen sollen

dadurch finanziert werden?

 

2015: 418.000,00 ?  (Sachmittel)  und 390.000,00 ? (Personalmittel)

Die Verteilung erfolgt vergleichbar wie unter 2. aufgeführt.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hans Panhoff

Bezirksstadtrat

 

 
 

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