Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 15.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1     EA 050 - Handel mit Terminen beim Bürgeramt  
DS/1803/IV  
Ö 5.2     EA 051 - Geld für Lehrmittel in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1804/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1     Kita-Sterben in Friedrichshain-Kreuzberg - Wie ernst ist die Lage?  
DS/1808/IV  
Ö 6.2     Tourismus-Konzept im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1816/IV  
Ö 6.3     Bücherbus  
DS/1819/IV  
Ö 6.4     Zuerst die BZ, dann die Bezirksverordneten - die neue Informationspolitik des Bezirksamtes!  
DS/1821/IV  
Ö 6.5     Klimaschutzbeauftragte  
DS/1812/IV  
Ö 6.6     Geldverschwendung für Touristenbespaßung durch Pantomimen?  
DS/1810/IV  
Ö 6.7     Görlitzer Park - quo vadis?  
DS/1811/IV  
Ö 6.8     Verwendung der Sprinterprämie im Bezirk?  
DS/1817/IV  
Ö 6.9     Senat fordert Wohnungsbau... und in den Häusern der GEWOBAG befinden sich Ferienwohnungen  
DS/1814/IV  
Ö 6.10     Bewegungsbad Kohlfurter Straße  
DS/1815/IV  
Ö 6.11     Schulsportanlage Pufendorfstraße  
DS/1820/IV  
Ö 6.12     Dialog zwischen Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern zur Sicherung von Wohnraum  
DS/1818/IV  
Ö 6.13     Zweckentfremdung in der Bergmannstraße 9 und am Mehringdamm 29  
DS/1813/IV  
Ö 6.14     Öffentliche kostenfreie Trinkwasserversorgung & sanitäre Ausstattung  
DS/1806/IV  
Ö 6.15     Wie gefährlich ist das Schwimmen in der Spree und den Kanälen?  
DS/1807/IV  
Ö 6.16     Abwanderung aufgrund steigender Gewerbemieten  
DS/1809/IV  
Ö 6.17     Protest gegen Überlastung im Jugendamt  
DS/1805/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1797/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Unterstützung zum Wiederaufbau des Festsaals Kreuzberg  
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DS/0795/IV  
Ö 8.2     Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber*Innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
DS/1100/IV  
Ö 8.3     Prüfkriterien Sondernutzung  
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DS/1378/IV  
Ö 8.4     Parkraumbewirtschaftung
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DS/1484/IV  
Ö 8.5     Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
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DS/1701/IV  
Ö 8.6     Bebauungsplan 2-48 „Dragonerareal“ im sogenannten Rathaus-Block zwischen Yorckstraße, Mehringdamm, Obentraut- und Großbeerenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1731/IV  
Ö 8.7     Bebauungsplan 2-45 für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1732/IV  
Ö 8.8     Einschulungsbereichsänderungen in der Schulregion I und II im Ortsteil Kreuzberg ab dem Schuljahr 2016/2017  
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DS/1738/IV  
Ö 8.9     Einschulungsbereichsänderung in der Schulregion VI im Ortsteil Friedrichshain ab dem Schuljahr 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1739/IV  
Ö 8.10     Nachverdichtungspläne der WBM in Friedrichshain-West: Bezirkseigene Grundstücke für Infrastruktur und Grünflächen sichern  
DS/1742/IV  
Ö 8.11     Städtebauliche Entwicklungskonzeption für Friedrichshain, Bereich westlich der Straße der Pariser Kommune
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DS/1752/IV  
Ö 8.12     Stop des Wohnungsneubaus bei Mangel an bezirklicher Infrastruktur  
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DS/1756/IV  
Ö 8.13     Keine Rechtsmittel und zivilrechtlichen Schritte gegen den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts bzw. die Geflüchteten in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1759/IV  
Ö 8.14     Ausbildungsplanung 2015 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1784/IV  
Ö 8.15     Geschäftsordnung Jugendengagementpreis - Religion bei den Vergabekriterien berücksichtigen  
DS/1788-01/IV  
Ö 8.16     Geschäftsordnung Jugendengagementpreis  
DS/1788/IV  
Ö 8.17     Information Anschutz Entertainmentcenter  
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DS/1791/IV  
Ö 8.18     WBM - Kein Baubeginn vor dem Wettbewerb  
Enthält Anlagen
DS/1792/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1     Ampel in der Andreasstraße  
DS/0710/IV  
Ö 9.2     Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße
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DS/0934/IV  
Ö 9.3     Begegnungszone Bergmannkiez - Einsetzen einer zentralen Steuerungsgruppe
Enthält Anlagen
DS/1447/IV  
Ö 9.4     Neugliederung des Wahlgebietes des Wahlkreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1823/IV  
Ö 9.5     Die Umbenennung der im Ortsteil Friedrichshain der Anschutz Entertainment Group Development GmbH gehörenden privaten vorhandenen Platzfläche sowie die Benennung der Erweiterung der vorstehend genannten Platzfläche vor der O2-World (ab 01.07.2015 Mercedes-Benz Arena) zwischen Mildred-Harnack-Straße und Hedwig-Wachenheim-Straße in „Mercedes-Platz“  
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DS/1824/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
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DS/0225/IV  
Ö 10.2     Radfahrer- und Fußgänger-Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0384/IV  
Ö 10.3     Kultur-Weihnachtsmarkt mit Weihnachtszirkus in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0405/IV  
Ö 10.4     Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten"
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DS/0431/IV  
Ö 10.5     Sicherung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
DS/0513/IV  
Ö 10.6     Kulturprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0516/IV  
Ö 10.7     Mehr Sicherheit für die Kinder der Kita in der Pücklerstraße 12  
Enthält Anlagen
DS/0548/IV  
Ö 10.8     Haushalt produktorientiert darstellen und verständlich machen  
Enthält Anlagen
DS/0580/IV  
Ö 10.9     Früheinschulung
Enthält Anlagen
DS/0626/IV  
Ö 10.10     Mehrweggeschirr bei Straßenfesten
Enthält Anlagen
DS/0627/IV  
Ö 10.11     Sportangebote für die Flüchtlingsunterkunft Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0757/IV  
Ö 10.12     Gewinnabschöpfung illegal aufgestellter Glückspielautomaten durchsetzen!
Enthält Anlagen
DS/0804/IV  
Ö 10.13     Beteiligung Berliner Arbeitsämter am verbrecherischen studentischen Osteinsatz  
Enthält Anlagen
DS/0818/IV  
Ö 10.14     Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt - Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0876/IV  
Ö 10.15     Infostände auch für Bürger- und Kiez-Initiativen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0884/IV  
Ö 10.16     Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken
Enthält Anlagen
DS/0987/IV  
Ö 10.17     Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!
Enthält Anlagen
DS/0988/IV  
Ö 10.18     Theaterkapelle als Kulturstandort für Friedrichshain erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1058/IV  
Ö 10.19     Schüler*innenvertreter*innen Bezirksschulausschuss  
Enthält Anlagen
DS/1087/IV  
Ö 10.20     Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 10.21     Wandgemälde an Häusern schützen  
Enthält Anlagen
DS/1201/IV  
Ö 10.22     Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1234/IV  
Ö 10.23     Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1293/IV  
Ö 10.24     DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda
Enthält Anlagen
DS/1317/IV  
Ö 10.25     Nutzung freiwerdender Mittel aus der BAFÖG-Novelle für die Sanierung von Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1368/IV  
Ö 10.26     Kostenfreie Nutzung des Lern- und Arbeitsraumes der Bona-Peiser-Bibliothek durch ehrenamtlich tätige Nachbarschafts- und Kiezinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/1540/IV  
Ö 10.27     Entwicklungsperspektive für "Ex-Schreberjugend-Hostel" Alte Jakobstr./Franz-Künstler-Str. - Mehrwert für den Kiez auf öffentlichem Grundstück!
Enthält Anlagen
DS/1644/IV  
Ö 10.28     Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-08/IV  
Ö 10.29     Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-10/IV  
Ö 10.30     Bürger*innen die neue Sonntagstraße gestalten lassen!  
Enthält Anlagen
DS/1700/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des Planfeststellungverfahrens zur Festlegung der neuen Trassenführung der Tram 21, aber auch bereits in dessen Vorfeld und nach dessen Abschluss eine über das gesetzlich festgelegte Mindestmaß hinausgehende Bürgerbeteiligung sicherzustellen. Ziel soll es sein, die Anwohner*innen umfassend an dem Prozess der Umgestaltung der Sonntagstraße, des umliegenden Kiezes sowie bei der Gestaltung des neuen Bahnhofs Ostkreuz zu beteiligen.

 

Dies gilt insbesondere im Hinblick auf bauliche, verkehrsbehördliche und verkehrspolitische Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, eine Beschränkung der Lärmbelastung der unmittelbaren Nachbar*innen durch die neue Tramtrasse auf das absolut notwendige Maß mittels technischer und baulicher Maßnahmen sowie auf eine hinreichende Gewährleistung von Sicherheit für Fahrradfahrer und Fußnger auf der Sonntagstraße.

 

Begründung:

Es besteht die Sorge, dass der Kiez eine zusätzliche Verkehrs- und Lärmbelastung durch zwei, zum neuen Bahnhof Ostkreuz führende Tramlinien nicht aushalten würde. Auch wenn die politische Mehrheit sich für die Trasse in der Sonntagstraße entschieden hat: Im Rahmen einer umfassenden Bürger*innenbeteiligung soll der anstehende Umbau der Straße dazu genutzt werden, die geäerten Bedenken auszuräumen. Zu diskutieren sind etwa eine mögliche Verkehrsberuhigung der Sonntag- und der Neuen Bahnhofstraße, aber auch der umliegenden Straßen rund um den Annemirl-Bauer-Platz, auch durch bauliche Maßnahmen, Lärmschutzmaßnahmen sowie die Streckenführung der Buslinie.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 01.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des Planfeststellungverfahrens zur Festlegung der neuen Trassenführung der Tram 21, aber auch bereits in dessen Vorfeld und nach dessen Abschluss eine über das gesetzlich festgelegte Mindestmaß hinausgehende Bürgerbeteiligung sicherzustellen. Ziel soll es sein, die Anwohner*innen umfassend an dem Prozess der Umgestaltung der Sonntagstraße, des umliegenden Kiezes sowie bei der Gestaltung des neuen Bahnhofs Ostkreuz zu beteiligen.

 

Dies gilt insbesondere im Hinblick auf bauliche, verkehrsbehördliche und verkehrspolitische Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, eine Beschränkung der Lärmbelastung der unmittelbaren Nachbar*innen durch die neue Tramtrasse auf das absolut notwendige Maß mittels technischer und baulicher Maßnahmen sowie auf eine hinreichende Gewährleistung von Sicherheit für Fahrradfahrer und Fußnger auf der Sonntagstraße.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des Planfeststellungverfahrens zur Festlegung der neuen Trassenführung der Tram 21, aber auch bereits in dessen Vorfeld und nach dessen Abschluss eine über das gesetzlich festgelegte Mindestmaß hinausgehende Bürgerbeteiligung sicherzustellen. Ziel soll es sein, die Anwohner*innen umfassend an dem Prozess der Umgestaltung der Sonntagstraße, des umliegenden Kiezes sowie bei der Gestaltung des neuen Bahnhofs Ostkreuz zu beteiligen.

 

Dies gilt insbesondere im Hinblick auf bauliche, verkehrsbehördliche und verkehrspolitische Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, eine Beschränkung der Lärmbelastung der unmittelbaren Nachbar*innen durch die neue Tramtrasse auf das absolut notwendige Maß mittels technischer und baulicher Maßnahmen sowie auf eine hinreichende Gewährleistung von Sicherheit für Fahrradfahrer und Fußnger auf der Sonntagstraße.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 06.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.39 - überwiesen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
   
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.31     Städtepartnerschaften mit Stettin und Oborischte ernst nehmen - Das Bezirksamt muss seine Internetseite dazu aktualisieren!  
Enthält Anlagen
DS/1753/IV  
Ö 10.32     Bebauungsplan VI-140fb VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35,42 südöstliche Teilfläche im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/1785/IV  
Ö 10.33     Erklärung des Einvernehmens zur vorerst einjährigen Regionalisierung der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz sowie nach der Handwerks- und der Gewerbeordnung im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
DS/1786/IV  
Ö 10.34     Deutscher Engagementpreis  
DS/1787/IV  
Ö 10.35     Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1789/IV  
Ö 10.36     Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita  
Enthält Anlagen
DS/1790/IV  
Ö 10.37     Bürgerbeteiligung zu Abwasserspeicheranlagen  
Enthält Anlagen
DS/1793/IV  
Ö 10.38     Veröffentlichungen des Bezirksamtes erst nach Kontrolle durch BVV  
Enthält Anlagen
DS/1794/IV  
Ö 10.39     Durchquerung des Görlitzer Parkes zwischen Falckenstein- und Glogauer Straße attraktiver und sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/1795/IV  
Ö 10.40     Die soziale Mischung am Kotti schützen - Milieuschutz auch südlich des Kottbusser Tors  
Enthält Anlagen
DS/1796/IV  
Ö 10.41     Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19-30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1798/IV  
Ö 10.42     Kein Maschendrahtzaun am Uferstreifen  
Enthält Anlagen
DS/1799/IV  
Ö 10.43     Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)  
Enthält Anlagen
DS/1800/IV  
Ö 10.44     Kühle Erfrischung an heißen Tagen  
Enthält Anlagen
DS/1801/IV  
Ö 10.45     Soziale Projekte im Bezirk erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/1802/IV  
Ö 10.46     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
DS/1822/IV  
               
 
 

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