Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Notenwahnsinn vor den Ferien stoppen!
Enthält Anlagen
0179/XXI  
Ö 3.2  
Einführung einer Vielfalt-AG an den Oberschulen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0187/XXI  
Ö 3.3  
Einführung eines Gemeinwohltages an den Schulen
Enthält Anlagen
0195/XXI  
Ö 3.4  
Mehr Schwimmkurse ohne Leistungsausrichtung in Schöneberg
Enthält Anlagen
0578/XXI  
Ö 4  
je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Zukunft der Brunnenanlagen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0778/XXI  
Ö 4.2  
Schulstraße an der Bruno-H.-Bürgel-Schule in Lichtenrade verstetigen  
Enthält Anlagen
0747/XXI  
Ö 4.3  
Städtebauliche Entwicklung Kärntener Dreieck zwischen Ring- und Wannseebahn resp. Stammbahn  
Enthält Anlagen
0764/XXI  
Ö 4.4  
Sozialleistungen auf dem Prüfstand  
Enthält Anlagen
0781/XXI  
Ö 4.5  
Träger öffentlicher Belange vor Einrichtung von Kiezblocks beteiligen  
Enthält Anlagen
0752/XXI  
Ö 5  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr  
Enthält Anlagen
0740/XXI  
Ö 5.2  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Monumentenkiez für Menschen - Durchgangsverkehr beschränken  
Enthält Anlagen
0745/XXI  
Ö 5.3  
Sitzungstermine sowie sitzungsfreie Zeit (Ferienzeit) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
0742/XXI  
Ö 5.4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0743/XXI  
Ö 5.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0768/XXI  
Ö 5.6  
Benennung von Mitgliedern im Sozialhilfebeirat  
Enthält Anlagen
0776/XXI  
Ö 5.7  
Abberufung von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0777/XXI  
Ö 5.8  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den FQI-Ausschuss  
Enthält Anlagen
0783/XXI  
Ö 5.9  
Silvesterknallerei/Feinstaub/Lärmbelästigung/Müll  
Enthält Anlagen
0741/XXI  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2024/2025  
Enthält Anlagen
0744/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0782/XXI  
Ö 9  
Anträge      
Ö 9.1  
Regressansprüche von Reparaturkosten der Straßenbelagsbeschädigungen gegen die sogenannte „letzte Generation“ geltend machen  
Enthält Anlagen
0671/XXI  
Ö 9.2  
Kein Radwegebau- und Finanzierungsstopp: Großprojekte für den Umweltverbund in der Grunewald- und Hauptstraße müssen umgesetzt werden  
Enthält Anlagen
0738/XXI  
Ö 9.3  
Adler-Wohnungsbestand im Bezirk in kommunale Hand u?berfu?hren!  
Enthält Anlagen
0748/XXI  
Ö 9.4  
Baumaustriebe kürzen, Sichtachse zur Verkehrssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 9.5  
Gesundheitscampus Wenckebach – Ausbildung und Versorgung zukunftssicher machen: Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe umsetzen  
Enthält Anlagen
0750/XXI  
Ö 9.6  
Zügige Wohngeld-Weiterbewilligung ermöglichen  
Enthält Anlagen
0751/XXI  
Ö 9.7  
Landesmittel für Geflüchtete in den Bezirken nicht kürzen  
Enthält Anlagen
0753/XXI  
Ö 9.8  
Brunnenanlagen im Bezirk wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 9.9  
Alle Jahre wieder! Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung Kulmer Str./ Goebenstr.  
Enthält Anlagen
0755/XXI  
Ö 9.10  
Patient:innen und ihre Fürsprecher:innen stärken  
Enthält Anlagen
0756/XXI  
Ö 9.11  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 9.12  
Menstruationsprodukte über das Landesverwaltungsamt beziehbar machen  
Enthält Anlagen
0758/XXI  
Ö 9.13  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 2  
Enthält Anlagen
0759/XXI  
Ö 9.14  
Testkäufe erweitern  
Enthält Anlagen
0760/XXI  
Ö 9.15  
Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 9.16  
Parkplätze für Mireille Mathieu  
Enthält Anlagen
0762/XXI  
Ö 9.17  
Umbenennung der Udetzeile  
Enthält Anlagen
0763/XXI  
Ö 9.18  
Geschwindigkeitsrekord gebührend würdigen  
Enthält Anlagen
0765/XXI  
Ö 9.19  
Bürger*innenbeteiligung bei der Umsetzung von Kiezblöcken  
Enthält Anlagen
0766/XXI  
Ö 9.20  
Verkehrsberuhigten Bereich im Hochpfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 9.21  
Einschulungstag ist ein Familientag - ohne Parteien bitte  
Enthält Anlagen
0769/XXI  
Ö 9.22  
Inklusive Single-Party weiterhin ermöglichen  
Enthält Anlagen
0770/XXI  
Ö 9.23  
Grünschnitt-Abfallberg entsorgen  
Enthält Anlagen
0771/XXI  
Ö 9.24  
Kletterfelsen auf dem Spielplatz Alvenslebenstraße sanieren  
Enthält Anlagen
0772/XXI  
Ö 9.25  
Obdachlose Menschen ernst nehmen: „Zeit der Solidarität“ weiterführen  
Enthält Anlagen
0773/XXI  
Ö 9.26  
Bezirksgebäude fit machen fürs 21. Jahrhundert: Energetische Sanierungskosten einplanen  
Enthält Anlagen
0774/XXI  
Ö 9.27  
Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 10  
Große Anfragen      
Ö 10.1  
Umbau von Hauptverkehrsstraßen nach Mobilitätsgesetz  
Enthält Anlagen
0702/XXI  
Ö 10.2  
Mittelabruf ergänzende Tagesreinigung an Schulen  
Enthält Anlagen
0779/XXI  
Ö 10.3  
nicht beglichene Rechnungen der Pflegeheime beim BA  
Enthält Anlagen
0780/XXI  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 11.2  
Regenwassertonnen auf Gehwegen auch in unserem Bezirk!
Enthält Anlagen
0667/XXI  
Ö 11.3  
Professionelles bezirkliches Raummanagement entwickeln  
Enthält Anlagen
0677/XXI  
Ö 11.4  
Regenwasser nicht weiter verschwenden
Enthält Anlagen
0700/XXI  
Ö 11.5  
Ein Regenwasserkonzept für bezirkseigene Grundstücke  
Enthält Anlagen
0715/XXI  
Ö 11.6  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 6 / 2023  
Enthält Anlagen
0746/XXI  
Ö 12  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Gymnasiale Oberstufe an der Friedenauer Gemeinschaftsschule verbindlich ab dem Schuljahr 2021/2022 einrichten – jetzt Voraussetzungen schaffen!  
Enthält Anlagen
1942/XX  
Ö 12.2  
Sicher zur Schule in der Ebersstraße  
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 12.3  
Vertretung in der Fluglärmkommission für den BER in Tempelhof-Schöneberg zur Chefsache machen  
Enthält Anlagen
0057/XXI  
Ö 12.4  
Volksfest Maientage einen Platz auf dem Tempelhofer Feld bereitstellen  
Enthält Anlagen
0253/XXI  
Ö 12.5  
Karstadt Tempelhof: Standort sichern – Arbeitsplätze erhalten!  
Enthält Anlagen
0386/XXI  
Ö 12.6  
Dem produzierenden Gewerbe Standorte schaffen – eine „GSG 2.0“ auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
0394/XXI  
Ö 12.7  
Raum für Volkshochschulkurse schaffen  
Enthält Anlagen
0430/XXI  
Ö 12.8  
Eine mehrsprachige Webseite für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0451/XXI  
Ö 12.9  
Parkplätze auf Schulgrundstücken  
Enthält Anlagen
0465/XXI  
Ö 12.10  
Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumerparks
Enthält Anlagen
0486/XXI  
Ö 12.11  
Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0489/XXI  
Ö 12.12  
Nach 110 Jahren: Schrader-Breymann ehren  
Enthält Anlagen
0498/XXI  
Ö 12.13  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 12.14  
Naturdenkmal Kaisereiche pflegen – Blumentopf endlich abräumen  
Enthält Anlagen
0526/XXI  
Ö 12.15  
Die Mauer muss durchsichtig werden  
Enthält Anlagen
0559/XXI  
Ö 12.16  
Aufarbeitung und Reinigung des Gedenkstein im Bornhagenweg
Enthält Anlagen
0618/XXI  
Ö 12.17  
Öffentliche Toilette für das Zentrum der Großsiedlung Marienfelde  
Enthält Anlagen
0626/XXI  
Ö 12.18  
Stadtplatz Langenscheidtbrücke/Crellestraße aufwerten: Bänke aufstellen und Kunst sanieren
Enthält Anlagen
0629/XXI  
Ö 12.19  
Eine öffentliche Toilette für den Nahariya-Kiez  
Enthält Anlagen
0636/XXI  
Ö 12.20  
Sportstättenvergabe sicherstellen  
Enthält Anlagen
0666/XXI  
Ö 12.21  
Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 12.22  
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des Friedhofes Eythstraße und Folgenutzung für Erweiterungsbau (Sporthalle) der Lindenhof-Grundschule  
Enthält Anlagen
0739/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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