Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 26.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Raumnot und kein Ende - zur Situation der Leo-Kestenberg-Musikschule  
Enthält Anlagen
1723/XVII  
Ö 5.2  
Umzugszwang für Behinderte und ältere Menschen durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1724/XVII  
Ö 5.3  
Gewährleistung kostenloser Nutzung von Sporthallen an Schulen durch Vereine  
Enthält Anlagen
1725/XVII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Gedenken an Hatun Sürücü  
Enthält Anlagen
1726/XVII  
Ö 6.2  
Ausreichende Raumausstattung für die Annedore-Leber-Grundschule gewährleisten  
Enthält Anlagen
1727/XVII  
Ö 6.3  
Energieeinsparung ausweiten - Intractingmodell erweitern  
Enthält Anlagen
1728/XVII  
Ö 6.4  
Mehr Verkehrssicherheit und besserer Verkehrsfluss auf der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
1729/XVII  
Ö 6.5  
Billigjobber auf MAE-Basis im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1741/XVII  
Ö 6.6  
Gegen die Geschichtslügen der ehemaligen SED Kader und ihrer Helfershelfer  
Enthält Anlagen
1730/XVII  
Ö 6.7  
Bezirksverordnetenversammlung - online  
Enthält Anlagen
1731/XVII  
Ö 6.8  
Gefahrenpunkt beobachten lassen - Schul- und Arbeitsweg sichern!  
Enthält Anlagen
1732/XVII  
Ö 6.9  
Keine Flugschau auf dem Flughafen Tempelhof!  
Enthält Anlagen
1742/XVII  
Ö 6.10  
Keine Flugschau auf dem Flughafen Tempelhof!  
Enthält Anlagen
1743/XVII  
Ö 6.11  
Hilfe für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter von Kinder- und Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
1733/XVII  
Ö 6.12  
Foyer im Rathaus Schöneberg aufräumen  
Enthält Anlagen
1734/XVII  
Ö 6.13  
Obstwiesen für die Erweiterung des Freizeitparks Marienfelde  
Enthält Anlagen
1735/XVII  
Ö 6.14  
Kein weiterer Unterrichtsausfall an Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1736/XVII  
Ö 6.15  
Parkregelung in der Hertelstraße  
Enthält Anlagen
1737/XVII  
Ö 6.16  
Sicherung von Biotopflächen im Freizeitpark Marienfelde  
Enthält Anlagen
1738/XVII  
Ö 6.17  
Bessere Integration durch Qualifizierung und Einsatz von mehrsprachigen Integrationsassistenten/-assistentinnen bzw. Integrationslotsen/-lotsinnen  
Enthält Anlagen
1739/XVII  
Ö 6.18  
Spielplatz Eisenacher Straße 120  
Enthält Anlagen
1740/XVII  
Ö 6.19  
Die Feinstaubproblematik endlich übergreifend ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
1745/XVII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Aktionsprogramm für Jungwählerinnen und Jungwähler
Enthält Anlagen
1695/XVII  
Ö 7.2  
Engagierte Bürger unterstützen - Hundefreilauf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1362/XVII  
Ö 7.3  
Mehr Grün vor das Rathaus Tempelhof  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 7.4  
Information zu Energieeinsparendem Verhalten  
Enthält Anlagen
1654/XVII  
Ö 7.5  
Alte Marienfelder Allee entsiegeln  
Enthält Anlagen
1659/XVII  
Ö 7.6  
Denkmalschutz und Vermietbarkeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
1609/XVII  
Ö 7.7  
Energieversorgung geht Alle an - Regenerative Energien fördern  
Enthält Anlagen
1661/XVII  
Ö 7.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -OSC  
Enthält Anlagen
1717/XVII  
Ö 7.9  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kita Boelckestraße  
Enthält Anlagen
1718/XVII  
Ö 7.10  
Unterstützung des Jobcenters in seiner Pflichterfüllung  
Enthält Anlagen
1719/XVII  
Ö 7.11  
Einbeziehung des Sozialausschusses in die Weiterentwicklung der Einzelfallhilfe  
Enthält Anlagen
1713/XVII  
Ö 7.12  
Vorsorgeuntersuchung U 8 für Kinder zur Pflicht machen  
Enthält Anlagen
1410/XVII  
Ö 7.13  
Gedenktafel für Margarete Sommer  
Enthält Anlagen
1721/XVII  
Ö 7.14  
Geschichte des Rathauses Schöneberg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1455/XVII  
Ö 7.15  
Umbenennung der Neuen Naumannstraße in Marlene-Dietrich-Straße  
Enthält Anlagen
1344/XVII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs XIII-294 mit den Deckblättern vom 30.04.2001 und vom 23.03.2006 für die Grundstücke zwischen Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße und Buckower Chaussee sowie Abschnitte der Säntisstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Orts-teil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1714/XVII  
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Kein Stau in der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
0927/XVII  
Ö 9.2  
Offene Ganztagsschulen melden  
Enthält Anlagen
0957/XVII  
Ö 9.3  
Einrichtung von offenem Ganztagsbetrieb an Schulen  
Enthält Anlagen
0997/XVII  
Ö 9.4  
Bezirksfusion durch Auflistung der gemeinsamen Partnerstädte vollenden  
Enthält Anlagen
1167/XVII  
Ö 9.5  
Sportplatz der Friedrich-Bergius Oberschule für Kinder wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1247/XVII  
Ö 9.6  
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung für Langzeitarbeitslose im Bereich Schule  
Enthält Anlagen
1385/XVII  
Ö 9.7  
Stadtteilbibliothek in Lichtenrade nach EDITH STEIN benennen  
Enthält Anlagen
1449/XVII  
Ö 9.8  
Beauftragte für Chancengleichheit endlich einsetzen  
Enthält Anlagen
1450/XVII  
Ö 9.9  
Zahlungen von Arbeitslosengeld II sicherstellen  
Enthält Anlagen
1464/XVII  
Ö 9.10  
Buslinie 275 - Westlichtenrade angemessen an den ÖPNV anbinden  
Enthält Anlagen
1487/XVII  
    19.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.9 - überwiesen
    BV Zauner beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr

BV Zauner beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr.

BV Dornisch spricht formal dagegen.

Dem Überweisungsantrag wird zugestimmt.

   
    16.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.20 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Lichtenrade im Bereich Illigstraße und Wünsdorfer Straße die Betriebszeiten der Buslinie 275 sonntags wieder aufgenommen und samstags über 15 Uhr hinaus verlängert werden. Auch eine Verlängerung der werktäglichen Betriebszeiten ggf. in größeren Taktabständen sollte überprüft werden. 

   
    26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste.

   
    23.05.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen
    Siehe TOP 3

Siehe TOP 3

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.11  
Behindertengerechtes Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1488/XVII  
Ö 9.12  
Keine Kürzungen der Hilfen zur Erziehung durch den Senat  
Enthält Anlagen
1498/XVII  
Ö 9.13  
Verantwortung für Jobcenter  
Enthält Anlagen
1522/XVII  
Ö 9.14  
Fußball-WM: Rote Karte für Zwangsprostitution und Menschenhandel  
Enthält Anlagen
1528/XVII  
Ö 9.15  
Bei dem Bau des Einkaufszentrums "Tempelhofer Hafen" ist der U-Bahnhof Ullsteinstraße behindertengerecht umzubauen  
Enthält Anlagen
1533/XVII  
Ö 9.16  
Sicherung des Standortes Stiebel-Eltron Bessemer Straße  
Enthält Anlagen
1537/XVII  
Ö 9.17  
Bericht über die Erfahrungen mit Schulstationen erstellen  
Enthält Anlagen
1549/XVII  
Ö 9.18  
Berliner Luft - mehr als nur ein Schlager  
Enthält Anlagen
1552/XVII  
Ö 9.19  
Mögliche Erweiterung des Schulhofs der Teltow Grundschule  
Enthält Anlagen
1557/XVII  
Ö 9.20  
Verschmutzung durch Taubenkot beseitigen  
Enthält Anlagen
1616/XVII  
Ö 9.21  
Einheitliche Berufsberatung für alle Jugendlichen bei der Arbeitsagentur  
Enthält Anlagen
1650/XVII  
Ö 9.22  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03. Mai 1999 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-302 für die Grundstücke Tempelhofer Damm 104/106 und Hoeppnerstraße 1, die östliche Teilfläche des Grundstücks Hoeppnerstraße 3/13 und Abschnitte des Tempelhofer Damms und der Hoeppnerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1715/XVII  
Ö 9.23  
Maßnahmen des Bezirksamtes zur Bekämpfung der Aviären Influenza (Geflügelpest)  
Enthält Anlagen
1716/XVII  
Ö 9.24  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7 - 5 (Beschluss-Nr. 73/2002 vom 2. Juli 2002) sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-20 VE (Hafen Tempelhof) für das Gebiet zwischen der Ordensmeisterstr.,der östlichen Grenze der Flurstücke 1336/110 und 1333/110, dem Teltowkanal und dem Tempelhofer Damm im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof, für das in der Begründung unter Kapitel C und der Anlage 1 näher bezeichnete Vorhaben.  
Enthält Anlagen
1722/XVII  
Ö 9.25  
Abschluss einer Servicevereinbarung zwischen dem LuV UmNatTief und dem LuV FamJugSport gemäß Anlage  
Enthält Anlagen
1744/XVII  
               
 
 

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