Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 26.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Raumnot und kein Ende - zur Situation der Leo-Kestenberg-Musikschule  
Enthält Anlagen
1723/XVII  
Ö 5.2  
Umzugszwang für Behinderte und ältere Menschen durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1724/XVII  
Ö 5.3  
Gewährleistung kostenloser Nutzung von Sporthallen an Schulen durch Vereine  
Enthält Anlagen
1725/XVII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Gedenken an Hatun Sürücü  
Enthält Anlagen
1726/XVII  
Ö 6.2  
Ausreichende Raumausstattung für die Annedore-Leber-Grundschule gewährleisten  
Enthält Anlagen
1727/XVII  
Ö 6.3  
Energieeinsparung ausweiten - Intractingmodell erweitern  
Enthält Anlagen
1728/XVII  
Ö 6.4  
Mehr Verkehrssicherheit und besserer Verkehrsfluss auf der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
1729/XVII  
Ö 6.5  
Billigjobber auf MAE-Basis im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1741/XVII  
Ö 6.6  
Gegen die Geschichtslügen der ehemaligen SED Kader und ihrer Helfershelfer  
Enthält Anlagen
1730/XVII  
Ö 6.7  
Bezirksverordnetenversammlung - online  
Enthält Anlagen
1731/XVII  
Ö 6.8  
Gefahrenpunkt beobachten lassen - Schul- und Arbeitsweg sichern!  
Enthält Anlagen
1732/XVII  
Ö 6.9  
Keine Flugschau auf dem Flughafen Tempelhof!  
Enthält Anlagen
1742/XVII  
Ö 6.10  
Keine Flugschau auf dem Flughafen Tempelhof!  
Enthält Anlagen
1743/XVII  
Ö 6.11  
Hilfe für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter von Kinder- und Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
1733/XVII  
Ö 6.12  
Foyer im Rathaus Schöneberg aufräumen  
Enthält Anlagen
1734/XVII  
Ö 6.13  
Obstwiesen für die Erweiterung des Freizeitparks Marienfelde  
Enthält Anlagen
1735/XVII  
Ö 6.14  
Kein weiterer Unterrichtsausfall an Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1736/XVII  
Ö 6.15  
Parkregelung in der Hertelstraße  
Enthält Anlagen
1737/XVII  
Ö 6.16  
Sicherung von Biotopflächen im Freizeitpark Marienfelde  
Enthält Anlagen
1738/XVII  
Ö 6.17  
Bessere Integration durch Qualifizierung und Einsatz von mehrsprachigen Integrationsassistenten/-assistentinnen bzw. Integrationslotsen/-lotsinnen  
Enthält Anlagen
1739/XVII  
Ö 6.18  
Spielplatz Eisenacher Straße 120  
Enthält Anlagen
1740/XVII  
Ö 6.19  
Die Feinstaubproblematik endlich übergreifend ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
1745/XVII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Aktionsprogramm für Jungwählerinnen und Jungwähler
Enthält Anlagen
1695/XVII  
Ö 7.2  
Engagierte Bürger unterstützen - Hundefreilauf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1362/XVII  
Ö 7.3  
Mehr Grün vor das Rathaus Tempelhof  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 7.4  
Information zu Energieeinsparendem Verhalten  
Enthält Anlagen
1654/XVII  
Ö 7.5  
Alte Marienfelder Allee entsiegeln  
Enthält Anlagen
1659/XVII  
Ö 7.6  
Denkmalschutz und Vermietbarkeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
1609/XVII  
Ö 7.7  
Energieversorgung geht Alle an - Regenerative Energien fördern  
Enthält Anlagen
1661/XVII  
Ö 7.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -OSC  
Enthält Anlagen
1717/XVII  
Ö 7.9  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kita Boelckestraße  
Enthält Anlagen
1718/XVII  
Ö 7.10  
Unterstützung des Jobcenters in seiner Pflichterfüllung  
Enthält Anlagen
1719/XVII  
Ö 7.11  
Einbeziehung des Sozialausschusses in die Weiterentwicklung der Einzelfallhilfe  
Enthält Anlagen
1713/XVII  
Ö 7.12  
Vorsorgeuntersuchung U 8 für Kinder zur Pflicht machen  
Enthält Anlagen
1410/XVII  
Ö 7.13  
Gedenktafel für Margarete Sommer  
Enthält Anlagen
1721/XVII  
Ö 7.14  
Geschichte des Rathauses Schöneberg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1455/XVII  
Ö 7.15  
Umbenennung der Neuen Naumannstraße in Marlene-Dietrich-Straße  
Enthält Anlagen
1344/XVII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs XIII-294 mit den Deckblättern vom 30.04.2001 und vom 23.03.2006 für die Grundstücke zwischen Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße und Buckower Chaussee sowie Abschnitte der Säntisstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Orts-teil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1714/XVII  
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Kein Stau in der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
0927/XVII  
Ö 9.2  
Offene Ganztagsschulen melden  
Enthält Anlagen
0957/XVII  
Ö 9.3  
Einrichtung von offenem Ganztagsbetrieb an Schulen  
Enthält Anlagen
0997/XVII  
Ö 9.4  
Bezirksfusion durch Auflistung der gemeinsamen Partnerstädte vollenden  
Enthält Anlagen
1167/XVII  
Ö 9.5  
Sportplatz der Friedrich-Bergius Oberschule für Kinder wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1247/XVII  
Ö 9.6  
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung für Langzeitarbeitslose im Bereich Schule  
Enthält Anlagen
1385/XVII  
Ö 9.7  
Stadtteilbibliothek in Lichtenrade nach EDITH STEIN benennen  
Enthält Anlagen
1449/XVII  
Ö 9.8  
Beauftragte für Chancengleichheit endlich einsetzen  
Enthält Anlagen
1450/XVII  
Ö 9.9  
Zahlungen von Arbeitslosengeld II sicherstellen  
Enthält Anlagen
1464/XVII  
Ö 9.10  
Buslinie 275 - Westlichtenrade angemessen an den ÖPNV anbinden  
Enthält Anlagen
1487/XVII  
Ö 9.11  
Behindertengerechtes Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1488/XVII  
Ö 9.12  
Keine Kürzungen der Hilfen zur Erziehung durch den Senat  
Enthält Anlagen
1498/XVII  
Ö 9.13  
Verantwortung für Jobcenter  
Enthält Anlagen
1522/XVII  
Ö 9.14  
Fußball-WM: Rote Karte für Zwangsprostitution und Menschenhandel  
Enthält Anlagen
1528/XVII  
Ö 9.15  
Bei dem Bau des Einkaufszentrums "Tempelhofer Hafen" ist der U-Bahnhof Ullsteinstraße behindertengerecht umzubauen  
Enthält Anlagen
1533/XVII  
Ö 9.16  
Sicherung des Standortes Stiebel-Eltron Bessemer Straße  
Enthält Anlagen
1537/XVII  
Ö 9.17  
Bericht über die Erfahrungen mit Schulstationen erstellen  
Enthält Anlagen
1549/XVII  
Ö 9.18  
Berliner Luft - mehr als nur ein Schlager  
Enthält Anlagen
1552/XVII  
Ö 9.19  
Mögliche Erweiterung des Schulhofs der Teltow Grundschule  
Enthält Anlagen
1557/XVII  
Ö 9.20  
Verschmutzung durch Taubenkot beseitigen  
Enthält Anlagen
1616/XVII  
Ö 9.21  
Einheitliche Berufsberatung für alle Jugendlichen bei der Arbeitsagentur  
Enthält Anlagen
1650/XVII  
Ö 9.22  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03. Mai 1999 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-302 für die Grundstücke Tempelhofer Damm 104/106 und Hoeppnerstraße 1, die östliche Teilfläche des Grundstücks Hoeppnerstraße 3/13 und Abschnitte des Tempelhofer Damms und der Hoeppnerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1715/XVII  
Ö 9.23  
Maßnahmen des Bezirksamtes zur Bekämpfung der Aviären Influenza (Geflügelpest)  
Enthält Anlagen
1716/XVII  
Ö 9.24  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7 - 5 (Beschluss-Nr. 73/2002 vom 2. Juli 2002) sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-20 VE (Hafen Tempelhof) für das Gebiet zwischen der Ordensmeisterstr.,der östlichen Grenze der Flurstücke 1336/110 und 1333/110, dem Teltowkanal und dem Tempelhofer Damm im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof, für das in der Begründung unter Kapitel C und der Anlage 1 näher bezeichnete Vorhaben.  
Enthält Anlagen
1722/XVII  
Ö 9.25  
Abschluss einer Servicevereinbarung zwischen dem LuV UmNatTief und dem LuV FamJugSport gemäß Anlage  
Enthält Anlagen
1744/XVII  
               
 
 

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