Drucksache - 1464/XVII  

Die Mitglieder der Trägervertretung haben sich monatlich die Zahlen des Antragsaufkommens auf Arbeitslosengeld II benennen lassen und sich in diesem Zusammenhang davon überzeugt, dass das JobCenter Tempelhof-Schöneberg seinen gesetzlichen Pflichten -insbesondere zur Auszahlung der Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige- nachkommt.

Es kann nicht negiert werden, dass es angesichts der Personaldefizite zu Bearbeitungsrückständen kam. Die hohe Zahl von täglichen Barauszahlungen (durchschnittlich täglich 100 Auszahlungen über den Kassenautomaten) belegt jedoch, dass in diesen Fällen regelmäßig Abschlagszahlungen geleistet wurden.

Da im JobCenter ab 01.02.2006 das Personal zu 100 % vorhanden ist, ist mit einer zeitgerechten Bearbeitung des Antragsaufkommens zu rechnen.

Die angesprochenen Bearbeitungs- und Buchungsfehler, die auf Systemfehlern der Software A2LL beruhen, können konsequenterweise nicht rechtzeitig im JobCenter vorbereitet werden, da diese Systemfehler in der Regel erst zum maßgeblichen Zahlungszeitpunkt bekannt werden.  Jedoch wurde auch in derartigen Fällen flexibel reagiert. So erhielt jeder vorsprechende Erwerbsfähige die ihm zustehende Leistung in bar ausgezahlt.