Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 28.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Essensversorgung an offenen Ganztagsschulen (Verfasser : Frau Ahlhoff, Elke)  
Enthält Anlagen
1447/XVII  
Ö 5.2  
Lebensmittelgutscheine im Jobcenter als menschenunwürdige Praxis  
Enthält Anlagen
1448/XVII  
Ö 5.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2006/2007  
Enthält Anlagen
1441/XVII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Erhalt des Kleinen Theaters am Südwestkorso (Verfasser : Frau Zauner, Margrit Verfasser 2: Frau Jäkl, Reingard Verfasser 3: Herr Weingartner, Albert)  
Enthält Anlagen
1446/XVII  
Ö 6.2  
Stadtteilbibliothek in Lichtenrade nach EDITH STEIN benennen (Verfasser : Herr Marohl, Jürgen)  
Enthält Anlagen
1449/XVII  
Ö 6.3  
Belange der Menschen mit Behinderung bei Baumaßnahmen beachten! (Verfasser : Herr Nürnberger, Ingo)  
Enthält Anlagen
1452/XVII  
Ö 6.4  
Beauftragte für Chancengleichheit endlich einsetzen (Verfasser : Frau Katzemich, Nina)  
Enthält Anlagen
1450/XVII  
Ö 6.5  
Tempelhofer Damm: Den Stau verkürzen (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1451/XVII  
Ö 6.6  
Mehr Demokratie in den Bezirken  
Enthält Anlagen
1453/XVII  
Ö 6.7  
Arbeit bei Schöneberger Einrichtungen der Rechtspflege beschleunigen! (Verfasser : Herr Kaminski, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1454/XVII  
Ö 6.8  
Geschichte des Rathauses Schöneberg sichtbar machen (Verfasser : Herr Dr. Embacher, Serge)  
Enthält Anlagen
1455/XVII  
Ö 6.9  
Mindeststandard bei der Reinigung von Schulen (Verfasser : Frau Rade, Martina)  
Enthält Anlagen
1456/XVII  
Ö 6.10  
"Graffiti" - Schadenskatalog  
Enthält Anlagen
1457/XVII  
Ö 6.11  
Zentrales Bauamt und Privatisierung der Grünflächenunterhaltung ist die falsche Lösung  
Enthält Anlagen
1458/XVII  
Ö 6.12  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hauptverkehrsstraßen im Interesse aller Beteiligten (Verfasser : Herr Rimmler, Peter)  
Enthält Anlagen
1459/XVII  
Ö 6.13  
Kommunale Verantwortung wahrnehmen - neue Möglichkeiten in der Arbeitsmarktpolitik nutzen (Verfasser : Herr Nürnberger, Ingo)  
Enthält Anlagen
1460/XVII  
Ö 6.14  
Die ewige Geschichte: Wer lernt schneller: die BVG oder die BVV? - Der Südwestkorso und der Bus, der nur manchmal kommen will - (Verfasser : Herr Dornisch, Tobias)  
Enthält Anlagen
1461/XVII  
Ö 6.15  
Spot an für die Hungerharke (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1462/XVII  
Ö 6.16  
Längere Öffnungszeiten der Außengastronomie und weitgehende Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten während der Fußball-WM  
Enthält Anlagen
1463/XVII  
Ö 6.17  
Zahlungen von Arbeitslosengeld II sicherstellen (Verfasser : Herr Dr. Embacher, Serge)  
Enthält Anlagen
1464/XVII  
Ö 6.18  
Kein "Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln" beim M46 (Verfasser : Herr Dornisch, Tobias)  
Enthält Anlagen
1465/XVII  
Ö 6.19  
Bürgerinformation zum Haushalt  
Enthält Anlagen
1466/XVII  
Ö 6.20  
Bus 186 contra BVG-Leitlinien? (Verfasser : Herr Dornisch, Tobias)  
Enthält Anlagen
1467/XVII  
Ö 6.21  
Über dem Flughafen Tempelhof scheint die Sonne  
Enthält Anlagen
1468/XVII  
Ö 6.22  
ÖPNV auch nachts und quer zur U- und S-Bahn (Verfasser : Herr Dornisch, Tobias)  
Enthält Anlagen
1469/XVII  
Ö 6.23  
Schule in die BVV (Verfasser : Herr Dragowski, Mirco)  
Enthält Anlagen
1470/XVII  
Ö 6.24  
Grundsanierung der Beleuchtung im öffentlichen Raum statt Gaslaternen-Bashing (Verfasser : Herr Kühne, Ralf)  
Enthält Anlagen
1471/XVII  
Ö 6.25  
Abbau von Doppelarbeit im Bebauungsplanverfahren (Verfasser : Herr Kühne, Ralf)  
Enthält Anlagen
1472/XVII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-271 für das Grundstück Blohmstraße 71/73, eine östlich angrenzende Teilfläche des Grunstücks Grundbuch von Marienfelde Blatt 710 sowie westlich angrenzende Teilflächen der Grundstücke Grundbuch von Marienfelde Blatt 710 und Blatt 7208 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Marienfelde und Lichtenrade.  
Enthält Anlagen
1437/XVII  
Ö 7.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-54-2 für das Grundstück Tempelhofer Damm 118 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1438/XVII  
Ö 7.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 BezVG über die Festsetzung es Entwurfs des Bebauungsplans XIII-122-1 für das Grundstück Malteserstraße 171-171F im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1439/XVII  
Ö 7.4  
Mit frischen Farben intelligenter abbiegen zu IKEA  
Enthält Anlagen
1306/XVII  
Ö 7.5  
Kein Parkraumchaos in der City  
Enthält Anlagen
1319/XVII  
Ö 7.6  
Hauptstraße ist keine Autobahn  
Enthält Anlagen
1341/XVII  
Ö 7.7  
Intelligenter Linksabbiegen am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
1349/XVII  
Ö 7.8  
Verbot für LKW ohne Zusatzspiegel  
Enthält Anlagen
1352/XVII  
Ö 7.9  
Trockenen Fußes von der U-Bahn ins Flugzeug  
Enthält Anlagen
1357/XVII  
Ö 7.10  
Einrichtung einer Wendestelle für die Buslinie 387 (Verfasser : Frau Ahlhoff, Elke)  
Enthält Anlagen
1375/XVII  
Ö 7.11  
Schlechte Ampelschaltung legt den Verkehr lahm  
Enthält Anlagen
1378/XVII  
Ö 7.12  
Nachts Tempo 30 - und an jeder Ampel stehen
Enthält Anlagen
1389/XVII  
Ö 7.13  
Radeln auf der Großbeerenstraße  
Enthält Anlagen
1391/XVII  
Ö 7.14  
Nichts wie 'raus nach Großbeeren  
Enthält Anlagen
1393/XVII  
Ö 7.15  
Öffentliche Ordnung wiederherstellen II - Gegen illegale Müllkippen vorgehen  
Enthält Anlagen
1374/XVII  
Ö 7.16  
Nachts endlich ruhig schlafen  
Enthält Anlagen
1411/XVII  
Ö 7.17  
Schulreifeuntersuchungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0534/XVII  
Ö 7.18  
Berichtsauftrag für die kostenlose Nutzung aller Sportanlagen ab 2006 (Verfasser : Frau Bernstein, Bärbel)  
Enthält Anlagen
1445/XVII  
Ö 7.19  
Essensversorgung an den Ganztagsgrundschulen praktikabel regeln  
Enthält Anlagen
1436/XVII  
Ö 7.20  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung- Suppenküche Lichtenrade e.V.i.G.  
Enthält Anlagen
1474/XVII  
Ö 7.21  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung- Interkulturelles Begegnungszentrum Schöneberg e.V.  
Enthält Anlagen
1475/XVII  
Ö 7.22  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unionhilfswerk Sozialeinrichtungen gGmbH  
Enthält Anlagen
1476/XVII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Beschlussempfehlung - gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs XI-102-5 für das Grundstück Riemenschneiderweg 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1440/XVII  
Ö 8.2  
1440/XVII gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs XI-102-5 für das Grundstück Riemenschneiderweg 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg      
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Ausfüllen der Anträge zum ALG II unterstützen (Verfasser : Herr Krömer, Bernd Verfasser 2: Bezirksstadtrat)  
Enthält Anlagen
1080/XVII  
Ö 9.2  
Keine Zentralisierung der Bibliotheken (Verfasser : Herr Hapel, Dieter)  
Enthält Anlagen
1171/XVII  
Ö 9.3  
Hartz IV: Verunsicherung über angemessenen Wohnraum beenden! (Verfasser : Herr Krömer, Bernd)
Enthält Anlagen
1238/XVII  
Ö 9.4  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-187 für die Grundstücke Kolonnenstraße 18 - 23, Naumannstraße 9, 13/19 und für eine Teilfläche des Grundstücks Kolonnenstraße 24 - 25, Naumannstraße 21/29 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Verfasser : Frau Dr. Ziemer, Elisabeth)  
Enthält Anlagen
1442/XVII  
Ö 9.5  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-305 für das Grundstück Westphalweg 8 - 14 einschließlich der rückwärtig angrenzenden Flurstücke 69, 107 und 74/1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf (Verfasser : Frau Dr. Ziemer, Elisabeth)  
Enthält Anlagen
1443/XVII  
Ö 9.6  
Aufstellung des Landschaftsplanes 7-L-2 Großbeerenstraße gem. § 10 NatSchGBln (Verfasser : Herr Lawrentz, Gerhard)  
Enthält Anlagen
1444/XVII  
Ö 9.7  
Anlaufberichte zu Tätigkeiten des Jobcenters, der Trägervertretung und des Beirats (Verfasser : Herr Krömer, Bernd Verfasser 2: Bezirksstadtrat)  
Enthält Anlagen
1473/XVII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen