Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher erteilt vor Eröffnung der Sitzung einem Vertreter des Drugstore und einer Vertreterin der Potse das Wort.

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 55. Sitzung.

BV Weingartner stellt den Geschäftsordnungsantrag auf eine Aussprache über die Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse.

Dieser Antrag erhält nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Kaddatz, Frau Meschke, Herr Rimmler und Herr Erichson.

Der Bezirksverordnetenvorsteher gratuliert Herrn Olschewski, der am 17.04.06 fünfzig Jahre alt geworden ist und Frau Haße zur Geburt ihres Sohnes.

Es liegt eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vor und ein Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dem sich die Fraktion der CDU anschließt.

Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen.

Aus der Konsensliste wird die Drucks.Nr. 1741/XVII – Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales gestrichen. Die geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Der Bezirksverordnetenvorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV.