15.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.17 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
(federführend) und an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr und an den
Ausschuss für Natur und Umwelt (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Bauen,
Wohnen und Verkehr und an den Ausschuss für Natur und Umwelt (mitberatend) –
Konsensliste.
01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.7 - vertagt
Vertagung, da die Empfehlungen der mitberatenden Ausschüsse für Natur
und Umwelt und Bauen, Wohnen und Verkehr noch nicht vorliegen
Vertagung, da die Empfehlungen der
mitberatenden Ausschüsse für Natur und Umwelt und Bauen, Wohnen und Verkehr
noch nicht vorliegen.
09.03.2006 - Ausschuss für Natur und Umwelt
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die alte
Marienfelder Allee, Teilstück der alten B 101 zwischen neuer Marienfelder Allee
und Nahmitzer Damm im Rahmen einer Ausgleichsmaßnahme, zu entsiegeln und als
Grünanlage anzulegen
Herr Kühne
begründet den von seiner Fraktion gestellten Antrag ausführlich.
Auf
Nachfrage von BV Wöhrle berichtet BzStR Lawrentz von den 1994 festgesetzten
Planungen.
Um das
Gelände in eine Grünfläche umzuwandeln müssen alte, unter der Straße
verlaufende Leitungen verlegt werden. Dies ist mit einem hohen finanziellen
Aufwand verbunden. BV Rimmler gibt zu bedenken, dass laut Straßenausbau
Beitrags Gesetz die Anwohner erheblich finanziell belastet werden würden. Dies
könne nicht im Sinne der Bezirksverordnetenversammlung sein. Nach kurzer
Beratung Abstimmung über den geänderten Antragstext:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die alte Marienfelder
Allee, Teilstück der alten B 101 zwischen neuer Marienfelder Allee und Nahmitzer
Damm im Rahmen einer Ausgleichsmaßnahme zu entsiegeln und als Grünanlage
anzulegen.
Den
Anwohnerinnenn/Anwohnern dürfen dabei keine Kosten entstehen.
Abstimmung: einstimmig
28.03.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV Dornisch begründet für seine Fraktion den Antrag
BV Dornisch begründet für seine
Fraktion den Antrag.
BV Rimmler teilt mit, dass im
Ausschuss für Natur und Umwelt ein Alternativantrag unter dem Aspekt formuliert
wurde, die Möglichkeit zu nutzen, dass die Anwohner und auch das Bezirksamt
kostenneutral aus einer solchen Maßnahme rauskommen müssen. Er schlägt vor, da
der umformulierte Antrag momentan nicht vorliegt, den TOP zu vertagen.
BV Wöhrle spricht sich im Namen seiner
Fraktion für eine stückweite Begrünung der Straße aus, teilt jedoch auch die
Auffassung, dass für die Anwohner keine zusätzlichen Kosten entstehen dürfen,
sondern die Finanzierung aus Ausgleichsmaßnahmen erfolgen sollte. Aus diesem
Grund wurde der Antrag umformuliert und einstimmig von allen mitgetragen;
insofern könne in dem Sinne heute der Antrag verabschiedet werden.
Es schließt sich eine kurze Aussprache
an in der BV Dornisch darauf aufmerksam macht, dass der Antrag im
Hauptausschuss abschließend beraten wird. Aus diesem Grund könne, damit in der
Sache keine Verzögerung eintritt, hier im Ausschuss ohne die Textänderung über
den Antrag abgestimmt werden.
Abstimmung über die Vertagung des
Antrages: Mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung über den vorliegenden
Antrag (ohne Textänderung!): Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen; es
erfolgt Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss.
05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Hauptausschuss folgt der Stellungnahme des Ausschusses für Natur und
Umwelt und fasst einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Der Hauptausschuss folgt der Stellungnahme des Ausschusses für Natur und
Umwelt und fasst einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die alte Marienfelder
Allee, Teilstück der alten B 101 zwischen neuer Marienfelder Allee und
Nahmitzer Damm im Rahmen einer Ausgleichsmaßnahme zu entsiegeln und als
Grünanlage anzulegen.
Den Anwohnerinnen/Anwohnern
dürfen dabei keine Kosten entstehen.
26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die alte Marienfelder
Allee, Teilstück der alten B 101 zwischen neuer Marienfelder Allee und
Nahmitzer Damm im Rahmen einer Ausgleichsmaßnahme zu entsiegeln und als
Grünanlage anzulegen.
Den
Anwohnerinnen / Anwohnern dürfen dabei keine Kosten entstehen.
21.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 14.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen – Konsensliste.