Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung bis zum 24.08.2021, 12 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung bis zum 24.08.2021, 12 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 25.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Trampoline in der Umgebung der Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Skandal um die Rückgabe der Potse-Räumlichkeiten und kein Ende – wann herrschen wieder Recht und Ordnung in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
2240/XX  
Ö 6.2  
Baustelle Straßenamt: Ist Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes gefährdet?  
Enthält Anlagen
2241/XX  
Ö 6.3  
Kinder- und Jugendparlament in Tempelhof-Schöneberg stärken – Anträge für den Schulausschuss und den Jugendhilfeausschuss gemeinsam beraten  
Enthält Anlagen
2242/XX  
Ö 6.4  
Gendern? Nein, danke!  
Enthält Anlagen
2255/XX  
Ö 6.5  
Fahrradstraße In der Belziger Straße – ja, aber Parkplatzverluste minimieren  
Enthält Anlagen
2271/XX  
Ö 6.6  
Neu-Tempelhof-Schöneberger Bürgerinnen und Bürgern Anmeldung bis zum 26.6.2021 ermöglichen, um an Berliner Wahlen im September 2021 teilnehmen zu können  
Enthält Anlagen
2275/XX  
Ö 6.7  
Sportplatz auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Oberschule für Kinder und Jugendliche zur sportlichen Nutzung schnell öffnen!  
Enthält Anlagen
2277/XX  
Ö 6.8  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen, auf Gebühren verzichten und Verbot von Heizpilzen im Frühjahr 2021 aussetzen
Enthält Anlagen
2081/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Parkplatzvernichtung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2288/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
2287/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kältehilfe für den Winter 2021/2022 rechtzeitig planen und umsetzen  
Enthält Anlagen
2289/XX  
Ö 10.2  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 10.3  
„Anlieger frei“ im Marienhöher Weg  
Enthält Anlagen
2291/XX  
Ö 10.4  
Unterstützung der „Potse“ sofort einstellen  
Enthält Anlagen
2292/XX  
Ö 10.5  
Einzelhandel stärken – BerlLadÖffG neu gestalten  
Enthält Anlagen
2293/XX  
Ö 10.6  
Informationstafel zu Gerda und Wolfgang Szepansky  
Enthält Anlagen
2294/XX  
Ö 10.7  
Bücherschändungen entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
2295/XX  
Ö 10.8  
Pilatusweg baulich verändern  
Enthält Anlagen
2296/XX  
Ö 10.9  
Laien-Defibrillatoren in Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
2297/XX  
Ö 10.10  
Erpressung beenden - Räumungstitel Potsdamer Str. 180 unverzüglich vollstrecken  
Enthält Anlagen
2298/XX  
Ö 10.11  
Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen  
Enthält Anlagen
2299/XX  
Ö 10.12  
Baustelleneinrichtung auch für Radfahrende sicher einrichten  
Enthält Anlagen
2300/XX  
Ö 10.13  
Ausgewählte Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
Ö 10.14  
Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 10.15  
Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen  
Enthält Anlagen
2303/XX  
Ö 10.16  
Hotelstandort erhalten  
Enthält Anlagen
2304/XX  
Ö 10.17  
Bauvorhaben Mariendorfer Damm / Hundsteinweg – Verkehrsbehinderung auf ein Minimum beschränken  
Enthält Anlagen
2305/XX  
Ö 10.18  
Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 10.19  
Informations- und Dialogveranstaltung zum Sporthallenneubau auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Schule durchführen  
Enthält Anlagen
2307/XX  
Ö 10.20  
EINE Bushaltestelle Grimmstraße – Der Schulweg wird sicherer  
Enthält Anlagen
2308/XX  
Ö 10.21  
Trinkbrunnen Schöneberg – Lücken schließen  
Enthält Anlagen
2309/XX  
Ö 10.22  
Ein Ehrengrab für May Ayim  
Enthält Anlagen
2310/XX  
Ö 10.23  
Alfred-Lion-Steg: Auf- und Abfahrt an der General-Pape-Straße für den Fahrradverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
2311/XX  
Ö 10.24  
Lücke im Radwegverlauf der Groß-Ziethener Straße schließen!  
Enthält Anlagen
2312/XX  
Ö 10.25  
Kein weiterer Abbau von Parkbänken  
Enthält Anlagen
2313/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 12.2  
Frauen haben Vorrang: Straße nach Audre(y) (Geraldine) Lorde benennen  
Enthält Anlagen
2049/XX  
Ö 12.3  
Frauen haben Vorrang – Straße 229 nach Ingrid Rabe benennen  
Enthält Anlagen
2054/XX  
Ö 12.4  
Frauen haben Vorrang: abgetrenntes Teilstück der Marienfelder Allee nach Elvira Castner umbenennen  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 12.5  
Frauen haben Vorrang: Park am Innsbrucker Platz nach Erna Proskauer benennen  
Enthält Anlagen
2061/XX  
Ö 12.6  
Frauen haben Vorrang: Platz vor der Gleditschstraße 5 nach Reingard Jäkl benennen  
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 12.7  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung „Schöneberger Insel“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Monumentenstraße 33-39, Kolonnenstraße 18-29 sowie Naumannstraße 9 und 13-19 (ungerade)  
Enthält Anlagen
2235/XX  
Ö 12.8  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-97 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf, und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2239/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gedenken an den Widerstand bei den Askania-Werken  
Enthält Anlagen
1577/XVIII  
Ö 13.2  
Umsetzung des Antikriegsmahnmals auf dem IKEA-Gelände  
Enthält Anlagen
0040/XX  
Ö 13.3  
Gedenken an Georg Hermann sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0126/XX  
Ö 13.4  
Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 13.5  
Leben retten in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 13.6  
„Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 13.7  
Fahrradspur an der Kreuzung Kolonnenstraße/Hauptstraße sicher machen  
Enthält Anlagen
0334/XX  
Ö 13.8  
Kommunale Impfstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 13.9  
Gedenkplatte für Klaus-Jürgen Rattay wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0488/XX  
Ö 13.10  
Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 13.11  
Berliner Gedenktafel für Heinz Jakob "Coco" Schumann  
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 13.12  
Städtepartnerschaften zum Einsatz für Menschenrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 13.13  
Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 13.14  
Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten  
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 13.15  
Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg
Enthält Anlagen
0822/xx  
Ö 13.16  
Signalkraft von Terre des Femmes nutzen!  
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 13.17  
Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln  
Enthält Anlagen
1192/XX  
Ö 13.18  
Europa im Bezirk sichtbarer machen
Enthält Anlagen
1193/XX  
Ö 13.19  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 13.20  
Lichtenrader Wochenmarkt erhalten - neuen Standort finden  
Enthält Anlagen
1341/XX  
Ö 13.21  
Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 13.22  
Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 13.23  
Benennung des Marlene-Dietrich-Kinos angemessen feiern  
Enthält Anlagen
1394/XX  
Ö 13.24  
Tempo-30-Zone auf die Rathausstraße in Mariendorf ausweiten
Enthält Anlagen
1561/XX  
Ö 13.25  
Bauvorhaben Mühlenberg – Mehrwert für den Kiez sicherstellen
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 13.26  
Mehr Regenbogen wagen
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 13.27  
Notfalldosen fördern
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 13.28  
Bürgerservice wieder auf 100% bringen
Enthält Anlagen
1626/XX  
Ö 13.29  
Bedarfs-Lichtsignalanlagen mit berührungsfreier Technik ausstatten  
Enthält Anlagen
1632/XX  
Ö 13.30  
Runden Tisch „stationäre Pflege in der Pandemiezeit“ einrichten  
Enthält Anlagen
1715/XX  
Ö 13.31  
Öffentliche Toiletten müssen auch während der Coronakrise offen bleiben
Enthält Anlagen
1963/XX  
Ö 13.32  
Gasometer-Bebauung: Denkmalschutz ernst nehmen!
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 13.33  
Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 13.34  
Ausgestaltung der Gedenktafel für Klaus-Jürgen Rattay gem. Drucksache 0488/XX  
Enthält Anlagen
2076/XX  
Ö 13.35  
Straßen(um)benennungen: Ein geregeltes Verfahren sichern
Enthält Anlagen
2103/XX  
Ö 13.36  
Geordnetes Verfahren für Benennungsverfahren  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 13.37  
Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 13.38  
Mehr Testzentren für den Bezirkssüden – so schnell wie möglich!  
Enthält Anlagen
2138/XX  
Ö 13.39  
Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 13.40  
Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 13.41  
Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 13.42  
Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 13.43  
Sperrmüllaktionstage auch in Lichtenrade und Marienfelde einrichten  
Enthält Anlagen
2217/XX  
Ö 13.44  
Bündnis gegen Antisemitismus in Tempelhof-Schöneberg endlich gründen
Enthält Anlagen
2259/XX  
Ö 13.45  
Aktionsplan - QM Nahariyastraße 2021  
Enthält Anlagen
2281/XX  
Ö 13.46  
Aktionsplan - QM Germaniagarten 2021  
Enthält Anlagen
2282/XX  
Ö 13.47  
Schließung des Wochenmarktes Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
2283/XX  
Ö 13.48  
Das Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin schreibt bezirkliche Beiräte für Partizipation und Integration vor (Drucksache des Abgeordnetenhauses Nr. 18/3631)  
Enthält Anlagen
2285/XX  
Ö 13.49  
Erhöhung der Kostensicherheit von investiven Baumaßnahmen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg für das Vorhaben "Freimachung (einschließlich Abräumung der Sporthalle) und Neubau der Schulsportaußenanlagen der Friedrich-Bergius-Schule 07K10, Perelsplatz 6-8, 12159 Berlin.  
Enthält Anlagen
2286/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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