Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Tagesordnung auf Beschluss der Sondermittel reduziert - Tagungsort Rathaus Schöneberg  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Tagesordnung auf Beschluss der Sondermittel reduziert - Tagungsort Rathaus Schöneberg
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1     Mobbing abschaffen
Enthält Anlagen
1733/XX  
Ö 4.2     Radweg auf der Kolonnenstraße zwischen der Kolonnen- und der Julius-Leber-Brücke
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 4.3     Errichtung eines Blitzers vor der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
1742/XX  
Ö 5     Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1     Vermeiden von Verspätungen durch zweistöckige Busse  
Enthält Anlagen
1735/XX  
Ö 6.2     Sitzungssäle pandemiefähig machen – Veranstaltungstechnik anschaffen  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 6.3     Wie bürgerfreundlich sind unsere bürgernahen Dienstleistungen?  
Enthält Anlagen
1837/XX  
Ö 6.4     Priesterweg kurzfristig für den Fahrradverkehr besser nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1953/XX  
Ö 6.5     Fahrpreiserhöhung bei den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücknehmen  
Enthält Anlagen
1957/XX  
Ö 6.6     BVV an der Jury zur Verteilung der Spendengelder für den Schöneberger Norden beteiligen  
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 6.7     Kinder nicht abhängen  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 6.8     Fußwege im Baustellenbereich zum S-Bahnhof Lichtenrade vernünftig ausleuchten  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Friedenauer Höhe: Wann wird der Stillstand beendet?  
Enthält Anlagen
1991/XX  
Ö 8.2     Infektionsschutz im Kinderschutz - Maßnahmen für RSD-Mitarbeitende  
Enthält Anlagen
1992/XX  
Ö 8.3     Religiöses Mobbing an Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1993/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
1987/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Endlich das Schulmittagessen bezahlen  
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 10.2     Kältehilfeplätze für Obdachlose mit Rollstuhl schaffen – Obdachlose nicht sterben lassen  
Enthält Anlagen
1995/XX  
Ö 10.3     Tisch und Bänke auf dem Platz des Picknicks wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 10.4     Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen  
Enthält Anlagen
1997/XX  
Ö 10.5     Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 10.6     Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 10.7     Stellenbesetzung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung unverzüglich beschleunigen und abschließen – Geschäftsfähigkeit des Beirates von und für Menschen mit Behinderung nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
2000/XX  
Ö 10.8     Vorbild Pankows folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 10.9     Frauen in Krisen nicht alleine lassen  
Enthält Anlagen
2002/XX  
Ö 10.10     Park am Innsbrucker Platz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
2003/XX  
Ö 10.11     Radfahrer*innen schützen - gefährlichen Kreuzungsbereich am Prellerweg Ecke Munsterdamm entschärfen!  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 10.12     Anbindung der südlichen Ortsteile unseres Bezirks ans Radschnellwegenetz durch eine Süd-Route  
Enthält Anlagen
2005/XX  
Ö 10.13     Ein Präsentationsraum für die Lette-Schule  
Enthält Anlagen
2006/XX  
Ö 10.14     Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 10.15     Der Zukunft nicht mehr hinterherhinken: Installation von Glasfaseranschlüssen an allen Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 10.16     Schulen Sicherheit für digitalen Unterricht geben  
Enthält Anlagen
2009/XX  
Ö 10.17     Ein Nachschlag für Dora Duncker  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 10.18     Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 10.19     Die Gemeinschaftsschule ist eine eigenständige Schulart und keine Integrierte Sekundarschule – endlich eigene Schulkennung für Gemeinschaftsschulen einführen!  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 10.20     Als Fußgänger sicherer über die Straße an der Umleitungsstrecke Goltzstraße/Briesingstraße  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 10.21     Sanierung für den Straßenabschnitt Feurig-/Herbertstraße planen  
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 10.22     Mehr Bänke am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 10.23     Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1     Tempelhof-Schöneberg wird kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 12.2     Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 12.3     Feuerwerkslärm und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
1672/XX  
Ö 12.4     Wenn niemand was tut: Müllablagerung Kolonie General-Pape-Straße Tor 2
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 12.5     Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 12.6     Gedenkorte retten!
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 12.7     Strategie für Potse und Drugstore im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
1815/XX  
Ö 12.8     Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 12.9     Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 12.10     Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 12.11     Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 12.12     Computer für den Kita-Eigenbetrieb Südwest  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 12.13     Bäume für die Potse
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 12.14     Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 12.15     Keine Umgehung des Vorkaufsrechts durch Share Deals  
Enthält Anlagen
1870/XX  
Ö 12.16     Festsetzung des Bebauungsplans 7-87 für die Grundstücke Steinstraße 37-44, Bahnhofstraße 30-32 sowie eine nördlich angrenzende Teilfläche des Parkplatzes Steinstraße und südlich angrenzenden Teilflächen entlang der Bahnhofstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1877/XX  
Ö 12.17     Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 12.18     Grünfläche zwischen General-Pape-Straße/Kolonnenstraße insekten-freundlich gestalten!
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 12.19     Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 12.20     Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 12.21     Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 12.22     Einsätze des Ordnungsamts systematisch erfassen  
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 12.23     Schulen winterfest machen  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 12.24     Langfristige Sicherung der bezirklichen Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
1923/XX  
Ö 12.25     U-Bahn-Eingänge am Friedrich-Wilhelm-Platz durch historische Motive gestalten  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 12.26     Gedenken für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933 im Bezirk (II)
Enthält Anlagen
1945/XX  
Ö 12.27     Sportplatz Wiesbadener Straße für den Sportunterricht und den Pausenhofbetrieb des Rheingau-Gymnasiums gerade in Corona-Zeiten erhalten  
Enthält Anlagen
1968/XX  
Ö 12.28     Evaluierung für Mengenzählung und Preisbildung für die neuen Produkte der Jugendarbeit im Rahmen des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes  
Enthält Anlagen
1990/XX  
Ö 12.29  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20  
Enthält Anlagen
2019/XX  
Ö 12.30  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 25  
Enthält Anlagen
2020/XX  
Ö 12.31  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 27  
Enthält Anlagen
2021/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 13.2     InfoCompass als Informationsstelle für Geflüchtete künftig auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 13.3     Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 13.4     Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 13.5     Prämie für innovative Vorschläge  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 13.6     Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 13.7     Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 13.8     Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 13.9     Städtepartnerschaft London Borough of Barnet und Bezirk Tempelhof-Schöneberg durch Schulen ausbauen
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 13.10     Ampelanlage am St.-Matthias-Friedhof in der Röblingstraße
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 13.11     Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren: Beschlusslage umsetzen!
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 13.12     Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 13.13     Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 13.14     Kostenloses W-LAN für alle Einrichtungen von Vivantes und der Charité Berlin: Coronabedingte Kontakteinschränkungen abmildern  
Enthält Anlagen
1678/XX  
Ö 13.15     Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 13.16     Sportparcours an der Heilandsweide
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 13.17     Lichtenrade dämmt den Lärm der Dresdner Bahn
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 13.18     Bestattungsmöglichkeiten für „Sternenkinder“ auf den kommunalen Friedhöfen schaffen
Enthält Anlagen
1855/XX  
Ö 13.19     Verbot von Heizpilzen in der Wintersaison 2020/21 für die Außengastronomie aussetzen
Enthält Anlagen
1894/XX  
Ö 13.20     Wasseranschluss am Friedrich-Wilhelm-Platz für ehrenamtliche Grünpflege  
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 13.21     Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-85 VE für Teilflächen der Grundstücke Eisenacher Straße 61 und Ullsteinstraße 91 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1988/XX  
Ö 13.22     Weiterführung des Präventionsrates Schöneberger Norden ab 2021  
Enthält Anlagen
1989/XX  
Ö 13.23     Einrichtung einer bezirklichen Koordinierungsstelle für Alleinerziehende  
Enthält Anlagen
2017/XX  
Ö 13.24     Etablierung des Spendenfonds für die Vergabe von Spendenmitteln im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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