Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
0024/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zentraler Omnibusbahnhof für Tempelhof-Schöneberg?  
0047/XIX  
Ö 8.2  
Wann ist der Lassenpark wieder vollständig durch die Öffentlichkeit nutzbar?  
0048/XIX  
Ö 8.3  
Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen  
0073/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 9.2  
Städtepartnerschaft mit Mersin starten!  
0051/XIX  
Ö 9.3  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !  
0052/XIX  
Ö 9.4  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?  
0053/XIX  
Ö 9.5  
Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen  
0054/XIX  
Ö 9.6  
Sportanlagenentwicklungsplan II  
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 9.7  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!  
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 9.8  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA  
0057/XIX  
Ö 9.9  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
Ö 9.10  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 9.11  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 9.12  
Gedenken an Franz Hessel  
0061/XIX  
Ö 9.13  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten  
Enthält Anlagen
0062/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu diesem Antrag liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD vor, die sich mit dieser Ergänzung dem Antrag anschließt, weiterhin ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Zu diesem Antrag liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD vor, die sich mit dieser Ergänzung dem Antrag anschließt, weiterhin ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU.

Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU wird abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, das bisher vorgelegte Bibliothekskonzept (Ds-Nr. 1873/XVIII) grundlegend zu überarbeiten. Bei der Überarbeitung sind die Informationen aus dem Nachtrag zum Konzept (August 2011) und die Antworten zu entsprechenden Kleinen Anfragen (KA 575/XVIII) zu berücksichtigen und zu aktualisieren.

Das Konzept soll nach folgenden inhaltlichen Kriterien überarbeitet und ergänzt werden:

·         Den Erhalt der dezentralen Bibliotheksstandorte

·         Wirtschaftlichkeit und Effizienz in der Kostenleistungsrechnung (KLR)

·         Erschließung neuer Verleihwege (z.B. über Schulen, Senioren- und Pflegeeinrichtungen)

·         Barrierefreiheit bzw. weitestgehender Abbau von Barrieren

·         Dabei ist zu prüfen, welche Auswirkungen der Bau einer Landeszentralbibliothek auf die Versorgung der Bevölkerung des Bezirks mit Büchern und anderen Medien hat.

·         Versorgung der Ortsteile (insbesondere ohne Standort)

·         Evaluation der Nutzerkreise (Alter, Mobilität, Wohnort)

·      Fortführung und Weiterentwicklung der Standortkonzepte (Integration, gemeinsames Lesen von Kindern und Eltern, Lesepaten)

·      Erweiterung der Öffnungszeiten durch verändertes Personalkonzept

Die Überarbeitung soll der BVV im Juni 2012 als Mitteilung zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.

   
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss und den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss und den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    23.01.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Einleitend zur Power Point Präsentation von 'Bibliothekskonzept Tempelhof-Schöneberg

Einleitend zur Power Point Präsentation von 'Bibliothekskonzept Tempelhof-Schöneberg. T.1.: Flächen, Medien, Öffnungszeiten. Oktober 2012' gibt StRin Kaddatz bekannt, dass der 2. Teil des Bibliothekskonzept im BA noch in der Diskussion ist und nach Fertigstellung und Beschluss im März 2013 vorgelegt und der BVV und dem Ausschuss für Bildung und Kultur zeitnah und rechtzeitig zugeleitet  wird.

Herr Dr. Boese stellt die Power Point Präsentation 'Bibliothekskonzept Tempelhof-Schöneberg. T.1.: Flächen, Medien, Öffnungszeiten. Oktober 2012' vor.

Es schließt sich eine lebhafte Diskussion an mit Diskussionsbeiträgen von BV Hauschild, BV Kiderlen, BV Blankenburg, BV Ribow, BV Rödiger, BV Steuckardt, BV Zeller. Die MzK wird anschließend zur Kenntnis genommen.

 

18:25 übernimmt die stellvertretende Ausschussvorsitzende BV Ribow die Sitzungsleitung.

   
    06.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    06.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 1

Vertagt – siehe TOP 1.

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss und den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    26.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach einleitenden Worten schlägt Frau Kaddatz vor, das Bibliothekenkonzept ab Punkt 4

Nach einleitenden Worten schlägt Frau Kaddatz vor, das Bibliothekenkonzept ab Punkt 4.3.1. zu beraten. Sie übergibt Herrn Dr. Boese für eine Einführung zum Teil II des Bibliothekenkonzept das Wort. Dieser erklärt zunächst, Fachentwicklung und Haushaltsentwicklung hängen in dem Bereich untrennbar zusammen. Die Problematik des Budgetdefizits beschäftigt den Bereich seit vielen Jahren. Das Defizit beträgt im Jahr 2013 fast 1,3 Millionen Euro. Für das Jahr 2014 kann keine Besserung erwartet werden.

Herr Dr. Boese formuliert zwei Fragen:

-          Kann der Bereich Bibliotheken das Defizit durch eigene Maßnahmen reduzieren bzw. aufheben?

-          Ist das Defizit eine Folge grundlegender struktureller Probleme, die nur durch grundlegende strukturelle Maßnahmen zu beheben sind?

Die Aussage des Bibliothekenkonzeptes, die auch vom Steuerungsdienst und Controlling geteilt wird, ist, eine durchgreifende Sanierung des Bibliothekshaushaltes ist nur durch grundlegende Strukturelle Maßnahmen möglich.

Das Ergebnis soll natürlich auch über eigene Maßnahmen verbessert werden, wird jedoch nicht ausreichen, die Mengen im benötigten, hohen Maße zu steigern.

Herr Dr. Boese erklärt, Kern des Bibliothekenkonzeptes wäre,, dass vor allem die „großen Mengenbringer“, Bezirkszentralbibliothek und Mittelpunktbibliothek Schöneberg in ihrem Mengen- und Flächenangebot so ertüchtigt werden müssen, um damit auch die kleinen Bibliotheken mitfinanzieren zu können. Er führt diese Aussage erklärend aus.

Während des ausführlichen Berichts werden Unterlagen u.a. Statistiken zu Flächen und Öffnungszeiten an die Anwesenden verteilt und von Herrn Dr. Boese erläutert. Er berichtet unter anderem, aus welchem Grund eine Erhöhung der Öffnungsstunden allein nicht ausreichend ist um die Bibliotheken in ihrer Attraktivität zu steigern. Der Bezirk liegt im Bereich der Öffnungszeiten in Berlin an der Spitze.

Durch die flächenmäßige Unterversorgung schöpft der Bezirk leider nicht das gesamte Nutzungspotential aus.

Auch der Medienetat ist laut Herrn Dr. Boese nicht ausreichend um den Medienbestand fachgerecht zu erneuern.

 

Frau Kaddatz berichtet zu Punkt 4.3.1– Maßnahmen des Bibliothekenkonzeptes:

Eine Forderung ist, eine standartgemäße Medienausstattung für die Haushaltsjahre 2014/2015 einzuplanen.

Im Jahr 2012 betrug die Ausstattung 259.000 Euro. Diese wurde von der Abteilung aus eigenen Mitteln noch um weitere 43.000 Euro erhöht.

Frau Kaddatz berichtet, dass die getroffenen Zielvereinbarungen, um die einzelnen Standortkonzepte weiter zu entwickeln, ab dem zweiten Halbjahr in das Bibliothekenkonzept übernommen und die einzelnen Schwerpunkte dargestellt werden.

Der Einsatz von ehrenamtlichen Personen wird geprüft. Hierzu gehören auch Verleihdienste/Lieferservice für Senioren und ähnliches.

Mit Bezug auf die I-Planung erinnert Frau Kaddatz daran, dass die Bezirkszentralbibliothek leider erst für 2016 eingeplant ist.

Als langfristige Perspektive ist die Erweiterung der Mittelpunktbibliothek zu einem integrierten Bildungs- und Kulturzentrum zu sehen. Der Bereich ist der Auffassung, dass diese Erweiterung den nördlichen Teil des Bezirkes aufwerten würde, auch im Bezug auf Arbeitsplätze, Internetarbeitsplätze, Synergieeffekt mit dem Jugendmuseum usw.

Es wird hier mit Kosten in Höhe von ca. 5 Millionen Euro gerechnet.

Frau Kaddatz spricht die dringende Notwendigkeit des Einbaus eines Aufzuges in der Mittelpunktbibliothek an. Dieser ist für die Barrierefreiheit sehr wichtig. Auch wäre dies eine Maßnahme die Besucherzahlen weiter zu steigern, da ein Aufzug auch für Besucher mit Kinderwagen o.ä. wichtig sei.

Des Weiteren wird die Gestaltung des Vorplatzes der Mittelpunktbibliothek angesprochen.

Im weiteren Bericht erklärt Frau Kaddatz die Grobschätzung der Kosten für die Anschaffung eines Busses für die Fahrbibliothek liegen bei ca. 400.000 Euro. Die Recherchen zur Einwerbung von Drittmitteln laufen.

Frau Kaddatz berichtet zur Stadtteilbibliothek Friedenau, dass ihr bisher kein konkreter Interessent für das Rathaus Friedenau bekannt sei. Sollte ein Nutzer bekannt sein, wird der Bereich mit diesem in Verhandlungen treten. Eine gleichwertige Räumlichkeit als Ersatz konnte bislang nicht gefunden werden.

Im Bereich Schöneberg Nord, in der Gertrud-Kollmar-Bibliothek, wurde ein Entwicklungsprozess angestoßen. Herr Dr. Boese ist mit der Verwaltungsakademie in Verhandlung um einen Werksattprozess in Gang zu bringen.

In der Stadtteilbibliothek Lichtenrade läuft der Prozess zur Erweiterung der Räumlichkeiten.

 

Zur Diskussion schlägt BV Oltmann eine Strukturierung der Themen in drei Teile vor:

Baumaßnahmen: Herr Oltmann bittet zunächst die Verwaltung zu recherchieren, wie realistisch die damals errechneten Zahlen für die Baumaßnahmen heute noch sind und ob aufgrund des schlechten Bauzustandes der Bezirkszentralbibliothek Gelder bei der Senatsverwaltung beantragt werden könnten. Frau Kaddatz erläutert ausführlich die Schwierigkeiten bei der Beantragung von Mitteln bei der Senatsverwaltung.

BV Ahlhoff bittet zu prüfen, ob die Dachsanierung der Bezirkszentralbibliothek unabhängig von allen anderen Sanierungs- bzw. Baumaßnahmen durchgeführt werden könnte.

 

Personaleinsatz/Öffnungszeiten: Die Nachfragen von Herrn Oltmann zur Stellenbesetzung in Schlüsselpositionen und einem möglichen Einsatz von geringfügig Beschäftigten wird von der Verwaltung beantwortet. Frau Kaddatz erklärt eindeutig, dass sie die Besetzung von sozialversicherungspflichtigen Stellen der geringfügigen Beschäftigung vorzieht.

Herr Dr. Boese nimmt Stellung zum heutigen Personalstand im Vergleich zum Personalstand 2012. Nachfragen zu ehrenamtlichen Stellen werden beantwortet.

 

Ausstattung/Medienetat: BV Oltmann erklärt, er hätte zur heutigen Sitzung einen Antrag auf Entsperrung der Mittel erwartet. Auch im letzten Jahr wurde ein solcher Antrag von der Abteilung nicht gestellt.

Herr Dr. Boese erklärt hierzu, dass an die Sperre im letzten Jahr Einnahmevorgaben gebunden waren, welche nicht erfüllt werden konnten.

Nach eingehender Beratung bittet der Vorsitzende die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine Vorlage zur Entsperrung der Mittel einzureichen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    02.05.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt – Termin einer Sondersitzung – siehe TOP 1

Vertagt – Termin einer Sondersitzung – siehe TOP 1.

   
    30.05.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach einer kurzen, zusammenfassenden Einführung in das Thema durch StRin Frau Kaddatz

Nach einer kurzen, zusammenfassenden Einführung in das Thema durch StRin Frau Kaddatz               stellt Herr Dr. Boese in einer Power-Point-Präsentation das Bibliothekskonzept Tempelhof-              Schöneberg, T.2 Standortentwicklung vom März 2013 vor. Kernaussage: Zur               flächendeckenden Medienversorgung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist der Ausbau und               die Qualifizierung der medienstarken zentralen Bibliothekseinrichtungen nötig.

 

Diskussionsbeiträge, Vorschläge und Fragen:

BV Hoeppner und BD Jünemann (dezentrale Bücherzellen)

BV Kidderlen ( ein Kulturzentrum Hauptstraße könnte Produktzahlen steigern, nicht weiterverfolgen der Hertie-Variante, Stand der Finanzplanung),

BV Marx ( neuer Standort Gertrud-Kolmar-Bibliothek?, Attraktivität durch interkulturelle Zeitschriften steigern),

BV Wissel und BV Westkamp (Einfluss der geplanten LZB),

BV Hauschild und BV Ribow (Bibliothek Rathaus Friedenau),

BD Hoppe (Ehrenamt)

BV Ingrid Kühnemann (Fahrbibliothek),

 

Dezentrale Bücherzellen, auch in Vereinen und Organisationen bringen leider keine Produktzahlen, kosten aber einen hohen Verwaltungsaufwand.

Die Planung eines Bildungs- und Kulturzentrums am Standort Hauptstraße 40 wird auf Grund der Kooperationsmöglichkeiten mit umliegenden Bildungseinrichtungen und der Qualifizierung der Mittelpunktsbibliothek vom Ausschuss positiv bewertet. Der bauliche Ausbau dafür steht wegen der Kostenhöhe über 5 Millionen € auf der überbezirklichen Dringlichkeitliste, der die BVV zustimmen muss.

Zur Finanzplanung Medienetat antwortet Frau Landau: 60 000 € konnten letztes Jahr eingestellt, aber nicht entsperrt werden.

Zur Situation der Gertrud-Kolmar-Bibliothek werden nach der Sommerpause anschiebende Gespräche zur Qualifizierung der Bibliothek stattfinden mit einem neutralen Moderator der Verwaltungsakademie und dem Quartiersmanagement.

Für Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität auch des interkulturellen Zeitschriftenbestandes ist Herr Dr. Boese dankbar.

Zum Einfluss einer künftigen LZB im Ortsteil Tempelhof antwortet StRin Frau Kaddatz: Die  Beeinflussung einer LZB auf Bezirksbibliotheken ist möglich, obwohl beide Bibliotheksformen sehr unterschiedliche Literaturversorgungsfunktionen haben. Generell ist               zu sagen, dass erfahrungsgemäß eine universale Bibliothek sich wie ein Motor auf               umliegende Bezirksbibliotheken auswirkt.

Zum Thema der Stadtteilbibliothek Friedenau erklärt StRin Frau Kaddatz, dass die Situation nicht geklärt ist. Trotz langwieriger Recherchen konnte bis jetzt kein Ersatzstandort gefunden werden. Auf jeden Fall muss bei Abgabe des Rathauses Friedenau an einen               neuen Investor über die Möglichkeit der Integrierung der Bibliothek gesprochen               werden. Eine Schließung ist immer von der Höhe der Produktzahlen abhängig.

Herr Dr. Boese bittet beim Thema Ehrenamt noch um einen Monat Geduld für einen Bericht zu dem Thema.

BV Ingrid Kühnemann fordert eindringlich das Weiterbestehen der Fahrbibliothek mit einem Bücherbus, der den modernen Anforderungen, wie Barrierefreiheit und ausreichenden Anfahrstellen in bibliotheksunterversorgten Bezirksteilen genügt, um die Weiterversorgung als erste Leseanlaufstelle vor Ort für Kinder, junge Eltern und ältere Menschen zu gewährleisten.

 

Nach einer lebhaften Diskussion wird die Drucksache 0062/XIX Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten einstimmig zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 9.14  
Teilnahme am Girl’s Day 2012  
0063/XIX  
Ö 9.15  
Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau  
0064/XIX  
Ö 9.16  
Queerpolitischer Bericht  
Enthält Anlagen
0065/XIX  
Ö 9.17  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 9.18  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0067/XIX  
Ö 9.19  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin  
0069/XIX  
Ö 9.20  
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ju-gendhilfeausschuss gemäß § 21 BezVG i.V.m. § 35 Abs. 5 Ziff. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0071/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Wie soll künftig die Förderung der Langzeitarbeitslosen gelöst werden?  
0049/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010  
0046/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0068/XIX  
Ö 13.2  
Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 13.3  
Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!  
1918/XVIII  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG  
Enthält Anlagen
0070/XIX  
Ö 13.5  
Zuordnung der Stabsstellen der Beauftragten für das Flächenmanagement zur Abteilung der Bezirksbürgermeisterin  
0072/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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