Drucksache - 1533/XVIII  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 27.10.2010 folgenden Beschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg und der Stadt Mersin (Türkei) ermöglicht werden kann. Dabei kann auf die Kontakte des Freundschaftsvereines Berlin-Mersin e.V. zurückgegriffen werden, der schon über langjährige Beziehungen mit der Verwaltung und zu zivilgesellschaftlichen Gruppen in der Stadt besitzt. Der Beginn der Zusammenarbeit könnte zunächst einen Austausch auf Ebene der Verwaltungen, Kultur und zwischen Jugendlichen umfassen.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

In einem zusammenwachsenden Europa und einer globalisierten Welt gewinnt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mehr und mehr an Bedeutung. Das Pflegen freundschaftlicher Kontakte zu anderen Städten ist daher auch für einen Bezirk wie Tempelhof-Schöneberg von großer Wichtigkeit.

Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg gab es im Juni 2011 in Berlin etwa 176.000 Menschen mit türkischem Migrationshintergrund. Davon lebten etwa 22.300 Einwohner- und Einwohnerinnen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg.

Aus der türkischen Gemeinschaft wurde bereits großes Interesse an einem Austausch von Bürgern und Verwaltung mit Mersin signalisiert. Insbesondere der aktive Freundschaftsverein Berlin-Mersin e. V. pflegt bereits langjährige Beziehungen zur Verwaltung und zu zivilgesellschaftlichen Gruppen des Bezirks Mezitli. Mezitli ist einer von vier Bezirken der Großstadt Mersin. Dem Freundschaftsverein ist es auch gelungen, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer der Carl-Zeiss-Schule für einen Schulkontakt zu einer Schule in Mezitli zu begeistern. Bei einer künftigen Zusammenarbeit könnte also auf die bewährten Kontakte und personellen Ressourcen des Vereins zurückgegriffen werden.

Die Aufnahme einer Zusammenarbeit mit dieser türkischen Gemeinde könnte dabei helfen, die vielfältigen vorhandenen Beziehungen zur türkischen Gemeinschaft im Bezirk zu verbessern und einen zusätzlichen Beitrag zu gegenseitigem Verständnis und Toleranz leisten. Insofern würde die Zusammenarbeit mit Mersin eine sinnvolle Ergänzung zu den bereits bestehenden Städtepartnerschaften darstellen.

Mersin am östlichen Mittelmeer gelegen, ist eine moderne Großstadt. Der Austausch zwischen Mersin und dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg könnte daher auch dazu beitragen, im Bezirk ein modernes Türkei-Bild zu kommunizieren.

Neben den sieben deutschen Partnerstädten unterhält der Bezirk Partnerschaften zu den Städten Amstelveen (NL), Barnet (UK), Charenton le Pont, Levallois Perret (beide F), Koszalin (PL) und Nahariya (Israel). Auch hier gibt es großes Interesse von Seiten der Bürgerinnen und Bürger als auch der Verwaltung. Aufgrund der begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen des Bezirks ist die Pflege aller bestehenden Partnerschaften des Bezirks jedoch nicht einfach. Bei der Neuaufnahme von Beziehungen zu anderen Gemeinden sollte sich der Bezirk als verlässlicher Partner zeigen und bereits bestehende Partnerschaften nicht vernachlässigen.

Im Interesse einer langfristig tragfähigen Zusammenarbeit mit Mersin und auch mit allen bestehenden Partnerstädten wäre daher die Bereitstellung zusätzlicher personeller und finanzieller Ressourcen wünschenswert.

Aufgrund der begrenzten finanziellen Ressourcen des Bezirkes sollten die Aktivitäten mit den Partnerstädten möglichst durch Mittel aus Stiftungen und EU-Programmen finanziert werden. Da sich das EU-Kandidatenland Türkei noch nicht für alle EU-Programme (z. B. Europa für BürgerInnen) geöffnet hat, können diese Programme nur durch die Einbeziehung der anderen europäischen Partnerstädte genutzt werden.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass die Zusammenarbeit mit Mersin eine sinnvolle Ergänzung der bereits bestehenden kommunalen Partnerschafts-beziehungen darstellen kann. Aufgrund der begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen des Bezirks sollte bei der Zusammenarbeit jedoch vorrangig auf die bewährten Kontakte und personellen Ressourcen des Freundschaftsvereins Berlin – Mersin e. V. zurückgegriffen werden. Auch vor diesem Hintergrund wäre die Bereitstellung zusätzlicher personeller und finanzieller Ressourcen sinnvoll. Zur Finanzierung von Begegnungen und Projektarbeit sollten in erster Linie Mittel von Stiftungen und EU Projektmittel in Anspruch genommen werden.