Auszug - Stadtteil-Bürgerforen einrichten!  

Es liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion der CDU vor, der von den antragstellenden Fraktionen der SPD und GRÜNEN übernommen wird.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt ein Konzept für die Initiierung von sozialräumlich orientierten Stadtteilforen vorzulegen. Im Rahmen der Stadtteilforen informiert das Bezirksamt die Öffentlichkeit über anstehende bezirkliche Maßnahmen, Planungen und andere Themen von Interesse und gibt Gelegenheit zur Diskussion mit den BürgerInnen. Die Stadtteilforen sollen jeweils durch ein Mitglied des Bezirksamtes organisiert und durchgeführt werden. Das Konzept soll insbesondere geeignete geografische Bereiche ausweisen. Zudem soll ein geeigneter zeitlicher Turnus für die Durchführung der Foren vorgeschlagen werden.

Der BVV ist bis Juni 2012 zunächst ein Vorkonzept zur Diskussion und Festlegung der weiteren Schritte vorzulegen.

Sollten im Rahmen des Vorkonzeptes zusätzliche Aufwendungen für Personal- und Sachkosten entstehen, ist dies entsprechend darzustellen.