Gemeinsame Beratung mit Drucksache Nr. 0842/XX.
Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Der Erste Satz des dritten Absatzes wird von der antragstellenden Fraktion übernommen.
Redebeiträge von BV Wissel, BzBm´in Schöttler und BV Ditmar.
Einstimmiger Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, das Bündnis gegen Antisemitismus unverzüglich zu gründen.
Das Bündnis gegen Antisemitismus soll breit aufgestellt werden, die relevanten zivilgesellschaftlichen Gruppen im Bezirk einbinden und diese auch Teil der demokratischen Arbeitsstruktur des Bündnisses werden lassen.
Darüber hinaus soll angestrebt werden, dass die Arbeit des Bündnisses langfristig mit ausreichend finanziellen und personellen Ressourcen ausgestattet ist, um eine Verstetigung der Arbeit zu erreichen.
Der BVV ist bis August 2021 zu berichten.
Leichte Sprache
DGS
