Drucksachen - Übersicht  

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3380/V Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020
Bezirksamt Mitte von Berlin 23.06.2022 Beschluss
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3379/V Beschluss des Anhörungsergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 1-107„Berliner Stadtmission“ für die Grundstücke Seydlitzstraße 20-22 und Lehrter Straße 67-69A im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit und die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3378/V Abschluss der Zielvereinbarung (ZV) Soziale Wohnhilfe
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3377/V Zielsystem für das Kalenderjahr 2021 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgs-kontrolle) zum 31. August 2021
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3376/V „Interessensbekundungsverfahren Parkcafé Rehberge“
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3375/V über Blockkkonzept für den Block 195 - Untersuchung und grundstücksbezogene Sanierungsziele im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Wedding Müllerstraße
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3374/V über den Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2022 und 2023.
Bezirksamt Mitte von Berlin Beschluss
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3373/V Barrierefreie Wahllokale im Bezirk Mitte
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 01.10.2021 Dringlichkeitsanfrage
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3372/V Infektionsschutz und Kontaktnachverfolgung als Gesamtverantwortung des Bezirksamtes
Fraktion der SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE Beschluss
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3371/V Umzugshilfe für das Haus der Weisheit
Fraktion DIE LINKE 22.11.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3370/V über Fortschreibung Konzept zur Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3369/V über den Beschluss der Teilung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs 1-112 (Uferhallen) sowie die Einbringung einer Vorlage in die Bezirksverordnetenversammlung – zur Kenntnisnahme -
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3368/V Sportcasino im Poststadion endlich nutzbar machen
Fraktion DIE LINKE 24.02.2022 Dringlichkeitsantrag
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3367/V Hat der Bürgermeister die Finanzen nicht im Griff? Erneute Strafzahlung des Bezirks wegen Nichteinhaltung von Finanzregelungen – wie ist das möglich?
Fraktion DIE LINKE 24.09.2021 Dringlichkeitsanfrage
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3366/V Was tut sich am Poststadion?
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 27.09.2021 Mündliche Anfrage
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3365/V Emdener Straße 2 –Baumaßnahmen im Milieuschutzgebiet nach dem Grundsatz „legal, illegal, scheißegal“ als Ergebnis eines nicht getätig-ten Vorkaufes
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 09.11.2021 Mündliche Anfrage
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3364/V Teepeeland bei Sanierung der Uferpromenade des Spreeuferweges sichern (II)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.12.2021 Mündliche Anfrage
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3363/V Finanzplanung des Landes Berlin 2021-2025: Wo ist die Anna-Lindh-Grundschule zu finden?
Fraktion DIE LINKE 27.09.2021 Mündliche Anfrage
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3362/V Radverkehrsnetz
Fraktion der SPD 01.10.2021 Mündliche Anfrage
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3361/V Auszahlung der von der BVV beschlossenen Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Stadtteilvertretungen (StV) als „Running-Gag-Posse“ der Bezirksverwaltung?
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 09.11.2021 Mündliche Anfrage
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3360/V Wie gehen wir mit unseren Lehrkräften um?
Fraktion der CDU 01.12.2021 Mündliche Anfrage
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3359/V Habersaathstr.40-48: Abriss von bezahlbaren Wohnungen verhindern! Leerstand zu Wohnraum!
Fraktion DIE LINKE 01.12.2021 Mündliche Anfrage
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3358/V Belastung durch den Flohmarkt in der Markstraße
Fraktion der SPD 01.12.2021 Mündliche Anfrage
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3357/V Offene Plätze zur Sprachförderung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 01.12.2021 Mündliche Anfrage
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3356/V über den Beschluss des Anhörungsergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-7b-1VE „Strom-/Turmstraße“ und die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die förmliche Einstellung des Bebauungsplanverfahrens II-7b-1
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3355/V über den Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens III-205 für die Kolonie St. Georg und die Kolonie Nordkap I an der Osloer Straße
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3354/V Herstellung eines provisorischen Spreeuferweges im Holzuferblock zwischen Michaelbrücke und Schillingbrücke im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3353/V Umsetzung Bezirksamtsbeschluss 1654/2021
Einwohner/in 02.11.2021 Einwohneranfrage
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3352/V Wohnhäuser erhalten
Einwohner/in Einwohneranfrage
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3351/V Prüfung Vorkaufsrecht in Millieschutzgebieten durch das BA Mitte
Einwohner/in Einwohneranfrage
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3350/V Rückschnitte und Entfernen vieler Büsche und einzelner Bäume in der Cruisingarea im Tiergarten
Einwohner/in Einwohneranfrage
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3349/V Planungssicherheit schaffen – Schüler*innenhaushalt 2022 fortsetzen und finanziell absichern
Schule 07.02.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3348/V Ackerstraße wirklich entschleunigen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 06.05.2022 Antrag
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3347/V Transportquerungen erleichtern das Zusammenleben
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 20.11.2021 Antrag
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3346/V 13. August im Bezirk gemeinsam mit den Bürger:innen gedenken
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss
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3345/V Gesundheit schützen, Hitzeaktionsplanung vorantreiben
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 01.02.2022 Antrag
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3344/V Barrierefreiheit beschleunigen!
Fraktion der CDU Beschluss
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3343/V Die Gastronomie in der Pandemie unterstützen – Schankgärten offen halten
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3342/V Straßenschilder im Afrikanischen Viertel erneuern!
Fraktion der CDU 25.03.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3341/V Keine Wohnhausabrisse und Mieter*innenvertreibung in der Tegeler Straße 2-5 sowie Tegeler Straße 6-7 und Tegeler Straße 1/Fennstraße 33/34 durch Bayer-Schering II
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss
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3340/V Grauflächenamt im Brüsseler Kiez
Fraktion der CDU Vorlage zur Kenntnisnahme
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3339/V Wedding: Rathausvorplatz für alle II
Fraktion DIE LINKE 30.08.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3338/V Information der BVV zu geplanten Abrissen von Wohngebäuden in Mitte
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss
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3337/V Entscheidung überdenken – keine Drogenmeile an der Müllerstraße!
Fraktion der CDU 20.11.2021 Antrag
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3336/V Eine Kita ist von öffentlichem Belang!
Fraktion DIE LINKE 26.09.2022 Beschlussempfehlung
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3335/V Präventionsarbeit im Kiez – Veranstaltungsformat retten durch qualifiziertes Beteiligen
Fraktion der SPD Beschluss
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3334/V Städtebauliche Erhaltungssatzung für den Wohn- und Gewerbehof in der Koloniestr. 10
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE Beschluss
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3333/V Den Park an der Südpanke sauber halten – geeignete Mülleimer aufstellen
Fraktion der FDP 14.04.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme
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3332/V Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Sozialbetrug durch Vielehe
Fraktion der AfD 17.02.2022 Beschlussempfehlung
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3331/V Krausenstraße
Fraktion der CDU 25.03.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme
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