Drucksache - 3380/V
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 3 2200
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 3380/V
Vorlage – zur Beschlussfassung – über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020 wird genehmigt.
A) Begründung:
Die Anlage zu dieser Drucksache enthält als Bezirkshaushaltsrechnung die Ergebnisse des Jahresabschlusses Mitte 2020 und wesentliche Einzelheiten der Haushaltswirtschaft 2020. Die Bezirkshaushaltsrechnung stellt somit einen Rechenschaftsbericht über die Wirt-schaftsführung des Bezirks dar.
Die Bezirkshaushaltsrechnung beinhaltet:
Einzelpläne 31 bis 59 (Tabelle 300)
Der Bezirkshaushaltsrechnung sind als Anlagen beigefügt:
Gemäß § 25 Abs. 1 LHO ist seit dem Haushaltsjahr 2000 ein Ist-Abschluss vorzulegen. Für das Haushaltsjahr 2020 stellt sich das sogenannte kassenmäßige Ergebnis wie folgt dar:
Ist-Einnahmen 1.163.837.709,53 €
Ist-Ausgaben 1.144.246.429,44 €
Differenz/Überschuss 19.591.280,09 € =================
Das in der Anlage dargestellt rechnungsmäßige Abschlussergebnis trägt lediglich informativen Charakter.
Nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) entscheidet die Bezirksverordneten-versammlung über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung, unbeschadet der Entlastung durch das Abgeordnetenhaus auf Grund der Haushalts- und Vermögensrechnung des Senats.
B) Rechtsgrundlagen:
C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
Berlin, den 02.11.21
Bezirksbürgermeister von Dassel |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |