Drucksache - 3335/V  

 
 
Betreff: Präventionsarbeit im Kiez – Veranstaltungsformat retten durch qualifiziertes Beteiligen

Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Schug, Morgenstern 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) vertagt   
18.11.2021 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Soziale Stadt (Stadtteilvertretungen) Entscheidung
03.01.2022 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt vertagt   
28.02.2022 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.03.2022 
6. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 07.09.2021
2. Austauschblatt SPD vom 08.02.2022
3. BE Soziale Stadt vom 28.02.2022
4. Beschluss vom 17.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,
dem Pächter der Kiezgaststätte Anna Koschke, Krausnickstraße 11, darzulegen, unter welchen Voraussetzungen das ihm erteilte Veranstaltungsverbot für die monatlich im Hof der Gaststätte durchgeführten Literaturabende wieder aufgehoben werden kann.                                                                    Dazu sollen dem Pächter die detaillierten Gründe für das, nach Jahren plötzlich erteilte Veranstaltungsverbot - insbesondere die konkreten Gegebenheiten, die zur Feststellung nicht ausreichenden Feuerschutzes führten, und wodurch er diese beheben könnte dargelegt werden, damit er die Möglichkeit hat, durch Beseitigung dieser Ursachen, die Aufhebung des Veranstaltungsverbots zu ermöglichen. 

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 10.07.2022

 
 

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