Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 12.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 11.06.2013      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Demonstrations- und Versammlungsrecht sind demokratische Grundrechte! - Ein Appell an unseren Partnerbezirk in Istanbul  
DS/0766-01/IV  
Ö 5.2  
Demonstrations- und Versammlungsrecht sind demokratische Grundrechte! - Ein Appell an unseren Partnerbezirk in Istanbul  
DS/0766/IV  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
EA/017 - Bauvoranfrage und womögliche Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gelände des SEZ Friedrichshain an der Landsberger Allee  
DS/0765/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Mehr Personal für die Bezirke?  
DS/0767/IV  
Ö 7.2  
Sicherung des SEZ-Geländes als Sport- und Erholungsfläche!  
DS/0779/IV  
Ö 7.3  
Volkebegehren  
DS/0786/IV  
Ö 7.4  
Freudenberg-Areal - Kompromissergebnis von Bezirksamt und Investor  
DS/0777/IV  
Ö 7.5  
E-Akte  
DS/0768/IV  
Ö 7.6  
Sportplatz auf dem Hellwegdach am Gleisdreieck II  
DS/0780/IV  
Ö 7.7  
Mietzahlungen durch das Jobcenter direkt an die Vermieter*innen  
DS/0769/IV  
Ö 7.8  
Baumaßnahmen am Kottbusser Tor - Stand der Dinge  
DS/0770/IV  
Ö 7.9     Einverständniserklärung - Kosten für Unterkunft und Heizung  
DS/0776/IV  
Ö 7.10     Fahrradstellplätze am neuen S-Bahnhof Warschauer Straße  
DS/0781/IV  
Ö 7.11     Aktivitäten des Bezirksamts im Bereich Stadtentwicklung und gegen Gentrifizierung  
DS/0771/IV  
Ö 7.12     Kiezstreife  
DS/0782/IV  
Ö 7.13     Linksextremistisch motivierte Straftaten in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0778/IV  
Ö 7.14     Angebotserweiterung des Gemeindedolmetscherdienstes und der Stadtteilmütterprojekte  
DS/0772/IV  
Ö 7.15     Charta der Vielfalt  
DS/0773/IV  
Ö 7.16     Wahllokale in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0784/IV  
Ö 7.17     Kontrolle des Berlin Passes beim Kauf von Sozialtickets  
Enthält Anlagen
DS/0775/IV  
Ö 7.18     180.000 Menschen weniger in Berlin. Was bedeutet das für Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0774/IV  
Ö 7.19     Einsatz von LED-Leuchten im Bezirk  
DS/0783/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bezirkliches Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
DS/0673/IV  
Ö 9.2  
Beteiligung bei Bauvorhaben: Nachbar*innen sind die Expert*innen - "Freudenberger Fachgespräche" als Modell für Bürger*innen-Beteiligung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0713/IV  
Ö 9.3  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 9.4  
SEZ - Vorbescheidsanfragen  
Enthält Anlagen
DS/0764/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0257/IV  
Ö 10.2  
Zusätzlicher Schwimmunterricht für Grundschulkinder
Enthält Anlagen
DS/0383/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit Schwimmvereinen und Schulen zusätzliche Schwimmkurse für Grundschulkinder angeboten werden können.

Dabei sollte auch geprüft werden, ob es Schwimmzeiten gibt, die dafür bereitstehen.

 

Der BVV ist im November 2012 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

Im Bezirk gibt es Grundschulkinder, die über keine Schwimmfähigkeit verfügen, weil das Angebot des Schulschwimmens nicht ausreichend ist. Deshalb ist es notwendig, zusätzliche Zeiten anzubieten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Ausschuss für Sport ff.

 

Ausschuss für Schule 17.10.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit Schwimmvereinen und Schulen zusätzliche Schwimmkurse für Grundschulkinder angeboten werden können.

Dabei sollte auch geprüft werden, ob es Schwimmzeiten gibt, die dafür bereitstehen.

 

Der BVV ist bis Februar 2013 zu berichten.

 

 

Sport, 08.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit Schwimmvereinen und Schulen zusätzliche Schwimmkurse für Grundschulkinder angeboten werden können.

Dabei sollte auch geprüft werden, ob es Schwimmzeiten gibt, die dafür bereitstehen.

 

Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt gegenüber der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung dafür einsetzen, die Bedingungen für das Schulschwimmen zu verbessern.

 

Der BVV ist bis Februar 2013 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit Schwimmvereinen und Schulen zusätzliche Schwimmkurse für Grundschulkinder angeboten werden können.

Dabei sollte auch geprüft werden, ob es Schwimmzeiten gibt, die dafür bereitstehen.

 

Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt gegenüber der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung dafür einsetzen, die Bedingungen für das Schulschwimmen zu verbessern.

 

Der BVV ist bis Februar 2013 zu berichten.

 

 

BVV 12.06.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Sport.

 

 

Sport 13.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.51 - überwiesen
   
   
    08.11.2012 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    12.06.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   
   
    13.11.2013 - Ausschuss für Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.3  
Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez
DS/0474/IV  
Ö 11     Wahlvorlagen      
Ö 11.1     Verabschiedung Bezirksbürgermeister Dr. Schulz      
Ö 11.2  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin  
DS/0751/IV  
Ö 11.3  
Wahl einer Bezirksstadträtin  
DS/0752/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Änderung §27 der GO der BVV  
DS/0001-39/IV  
Ö 12.2  
Sportanlagenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
DS/0098/IV  
Ö 12.3     Benennung des Vorplatzes am Education-Center des Jüdischen Museums
Enthält Anlagen
DS/0176/IV  
Ö 12.4  
Denkmal des Monats
Enthält Anlagen
DS/0230/IV  
Ö 12.5  
Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)  
Enthält Anlagen
DS/0289-01/IV  
Ö 12.6  
Vielfalt bei der Einschulung  
Enthält Anlagen
DS/0344/IV  
Ö 12.7  
Winterquartier sichern  
Enthält Anlagen
DS/0517-01/IV  
Ö 12.8  
Unisextoiletten
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 12.9  
Trollmann-Ausstellung
Enthält Anlagen
DS/0552/IV  
Ö 12.10  
Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/0600/IV  
Ö 12.11  
Kinderspielplatz Böckhstr. 25  
Enthält Anlagen
DS/0618/IV  
Ö 12.12  
Mehrweggeschirr bei Straßenfesten
Enthält Anlagen
DS/0627/IV  
Ö 12.13  
Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf die Eltern abwälzen  
DS/0628/IV  
Ö 12.14  
Senator Müller hat es vorgemacht!  
Enthält Anlagen
DS/0670/IV  
Ö 12.15  
Bürgerversammlung zum RAW-Gelände
DS/0672/IV  
Ö 12.16  
Veränderungssperre 2-32/20 für die Grundstücke Andreasstr. 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain Hier: Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr  
Enthält Anlagen
DS/0709/IV  
Ö 12.17  
Ampel in der Andreasstraße  
DS/0710/IV  
Ö 12.18  
Bestandsnutzung und Grünfläche an der Ratiborstraße schützen  
DS/0711/IV  
Ö 12.19  
Bezahlbare Mieten bei Dachgeschossausbauten für die Hausgemeinschaft sichern  
Enthält Anlagen
DS/0712/IV  
Ö 12.20     Einwohner*innen-Anfragen protokollieren
DS/0714/IV  
Ö 12.21  
Namensfindung ist auch eine Frage für den Ausschuss Frauen, Gleichstellung und Queer
DS/0716/IV  
Ö 12.22  
Bebauungsplan 2-41 für das Grundstück Frankfurter Tor 8A, Warschauer Straße 5 - 8 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0721/IV  
Ö 12.23  
Bebauungsplan VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - das Ergebnis der Beteiligung der Behörden undsonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, - das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - den Bebauungsplan VI-140e VE einschließlich Begründung, - den Entwurf der Rechtsverordnung.  
Enthält Anlagen
DS/0743/IV  
Ö 12.24  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2014/15  
Enthält Anlagen
DS/0745/IV  
Ö 12.25  
Bushaltestelle am Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/0747/IV  
Ö 12.26  
Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0748/IV  
Ö 12.27  
Vorkaufsrecht für Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
DS/0749/IV  
Ö 12.28  
Ausbildungsförderprojekte von freien Trägern im Bezirk  
DS/0750/IV  
Ö 12.29  
Das Jobcenter darf Mieter*innen nicht entmündigen!  
DS/0753/IV  
Ö 12.30  
Das Jobcenter darf Mieter*innen nicht entmündigen!  
DS/0753-01/IV  
Ö 12.31  
Kotti&Co als Modellprojekt - Endlich Lösungen für die Sozialmieter*innen in Kreuzberg!  
DS/0754/IV  
Ö 12.32  
Mehr sozialer Wohnungsbau auf dem "Freudenberg-Areal"  
DS/0755/IV  
Ö 12.33  
Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV  
Enthält Anlagen
DS/0756/IV  
Ö 12.34  
Sportangebote für die Flüchtlingsunterkunft Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0757/IV  
Ö 12.35  
Publikation zum Frauengefängnis Barnimstraße unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0758/IV  
Ö 12.36  
Freigabe der Mittel für den Pfad der Visionäre  
DS/0759/IV  
Ö 12.37  
Verkehrsberuhigung Thaerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0760/IV  
Ö 12.38  
Geschossflächenplanung auf dem Freudenberg-Areal begrenzen  
DS/0761/IV  
Ö 12.39  
Lärm auf den Boule-Plätzen an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer wirksam verhindern!  
DS/0762/IV  
Ö 12.40  
Ausbildungsplanung 2013  
Enthält Anlagen
DS/0763/IV  
Ö 12.41  
Leitbilder Quartiersmanagement (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmann-Siedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße  
Enthält Anlagen
DS/0785/IV  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: