Drucksache - DS/0716/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Mit Namensfindung befasste Angelegenheiten werden neben dem federführenden Ausschuss für Kultur und Bildung außerdem in den Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer überwiesen.

Begründung:

In Bezug auf die Drucksache 1497/II ist es folgerichtig, Namensfindungen auch im mit den Themen Frauen, Gleichstellung und Queer befassten Fachausschuss zu behandeln.

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

ÄA PIRATEN

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

§ 20 Abs. 6 der GO-BVV wird wie folgt ergänzt:

Anträge bzw. Beschlussempfehlungen, die sich mit einer Benennung befassen, sollen vor Beschlussfassung in der BVV in den mit der Befassung zur Gleichstellung und federführend zur Kultur gebildeten Ausschüssen behandelt werden.

BüTra 30.05.2013

ÄA zurückgezogen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

§20 Abs. 6 der GO-BVV wird wie folgt ergänzt:

Mit Namensfindung befasste Angelegenheiten werden neben dem federführenden Ausschuss für Kultur und Bildung außerdem in den Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer überwiesen.

BVV 12.06.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

§20 Abs. 6 der GO-BVV wird wie folgt ergänzt:

Mit Namensfindung befasste Angelegenheiten werden neben dem federführenden Ausschuss für Kultur und Bildung außerdem in den Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer überwiesen.