Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/1762/III  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Wie weiter mit dem Baerwaldbad  
DS/1789/III  
Ö 5.2  
Einnahmen durch Anliegerbeiträge nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz  
DS/1780/III  
Ö 5.3  
Modersohn-Grundschule und JÜL  
DS/1766/III  
Ö 5.4  
SEZ  
DS/1783/III  
Ö 5.5  
Rechnungshofbericht und Musikschule  
DS/1791/III  
Ö 5.6  
Personenbezogene Einzelparkplätze für Menschen mit Behinderungen  
DS/1781/III  
Ö 5.7  
Interessenbekundungsverfahren "Bürgerarbeit": Kein Bad Schmiedeberg in Friedrichshain-Kreuzberg!  
DS/1792/III  
Ö 5.8  
Techno-Parties im Görlitzer Park  
DS/1779/III  
Ö 5.9     Schuleingangsuntersuchung 2010  
DS/1790/III  
Ö 5.10     Aktivitäten von Wohnungsgenossenschaften in Friedrichshain-Kreuzberg I  
DS/1782/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Sehr geehrter Herr Hehmke,

 

Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 26.05.2010 beantworte ich wie folgt:

 

1.         Wie hoch ist der derzeitige Gesamtbestand an Wohnungen von Wohnungsgenossenschaften in Friedrichshain-Kreuzberg (bitte Anzahl der Wohnungen/Wohnhäuser pro Genossenschaft benennen)?

Antwort:

Durch den BBU wurden am 31.12.2008 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 4368 genossenschaftliche Wohnungen festgestellt. 122 Wohnungen unterlagen dem Wohnungsbindungsgesetz und waren somit Sozialwohnungen. Nur diese Wohnungen sind im Wohnungsamt registriert und werden dort katastermäßig geführt.

Eine Auflistung der Gebäude, die den Genossenschaften gehören, gibt es im Bezirksamt nicht.

Die Anzahl der Wohnungen der einzelnen Genossenschaften kann nur bei den Genossenschaften selbst abgefragt werden. Dies war in der Kürze der Zeit nicht möglich.

 

 

2.         Hat das Bezirksamt Kenntnis von geplanten Neugründungen oder neuen Bauten? Wenn ja, um welche handelt es sich?

Antwort:

Nein! Im Wohnungsamt existieren keine Kenntnisse über geplante Neugründungen bzw. Neubauten. Da in Berlin der Wohnungsbau nicht mehr gefördert wird, ist das auch nicht überraschend.

 

3.         Wo liegen die Bestände der derzeitigen Genossenschaften (bitte nur Angaben zum jeweiligen lokalen Schwerpunkt/Bezirksregion)?

 Antwort:

Durch das Wohnungsamt sind lediglich die Daten der 122 Sozialwohnungen registriert. Die Benennung der Bestände ist aber nicht ohne aufwändige Recherche möglich und in so kurzer Zeit nicht zu leisten.

 

1. Nachfrage:

Gibt es Ansinnen von Genossenschaften in Friedrichshain-Kreuzberg, neue Wohnungen zu

bauen bzw. Wohnungsbestände zu erwerben und wenn ja, wo?

Antwort:

Dazu sind keine Erkenntnisse im Wohnungsamt vorhanden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Jutta Kalepky

Dez BWI

 

   
    26.05.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 5.10 - schriftlich beantwortet
   
Ö 5.11     Was kommt nach dem Blumengroßmarkt?  
DS/1788/III  
Ö 5.12     Aktivitäten von Wohnungsgenossenschaften in Friedrichshain-Kreuzberg II  
DS/1784/III  
Ö 5.13     Alt-Stralau  
DS/1785/III  
Ö 5.14     Maßnahmen gegen Aufruf zum Zivilen Ungehorsam  
DS/1787/III  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
I. die erneute Einbringung der vom Bezirksamt der BVV vorgelegten und bisher von der BVV nicht beschlossenen DS zum Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 (DS 1408/III, 1408-1/III und 1408-7/III) II. Maßnahmen zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben 2010im Rahmen der Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1408-10/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Zu Fuß zur Schule / I walk to school  
Enthält Anlagen
DS/1763/III  
Ö 7.2  
Modersohn-Grundschule und JÜL  
Enthält Anlagen
DS/1764/III  
Ö 7.3  
Ausstattung mit Hausmeister/innen und Schulsekre-tär/innen an Gesamtschulen  
Enthält Anlagen
DS/1765/III  
Ö 7.4  
Dauerthema SEZ  
DS/1767/III  
Ö 7.5  
Fahrradparkhaus am Ostkreuz  
DS/1768/III  
Ö 7.6  
Benennung einer Strasse nach Elise Tilse  
DS/1769/III  
Ö 7.7  
Nutzungsvertrag für "Laster und Hänger"  
DS/1770/III  
Ö 7.8  
Bergmannstraße als Fahrradstraße vollenden  
Enthält Anlagen
DS/1771/III  
Ö 7.9  
Sekundarschule im Graefekiez stärken  
Enthält Anlagen
DS/1772/III  
Ö 7.10  
Schrottfahrräder beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1773/III  
Ö 7.11  
Lärmbelästigung der Anwohner der Admiralbrücke endlich beenden  
DS/1774/III  
Ö 7.12  
Radfahrende Verkehrsrowdies zur Kasse bitten - Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer gewährleisten  
DS/1775/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Außenbeleuchtung Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0180/III  
Ö 8.2  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 8.3  
Hinweis auf Änderung der SPAN im Hinblick auf rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Verhaltensweisen an Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1356/III  
Ö 8.4  
Baustopp für das Bauvorhaben Schöneberger Str. 20 / Hallesches Ufer (ehemaliges Tiefbauamt und NGA)
Enthält Anlagen
DS/1439/III  
Ö 8.5  
Stärkung der Angebote zur Beteiligung und Beratung für Kinder und Jugendliche nach dem SGB VIII  
Enthält Anlagen
DS/1518/III  
Ö 8.6  
Befristete Be- und Entlademöglichkeiten bei Märkten
Enthält Anlagen
DS/1638/III  
Ö 8.7  
Bebauungsplan 2-19 für das Gebiet zwischen Karl- Marx- Allee, Straße der Pariser Kommune, Rüdersdorfer Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1676/III  
Ö 8.8  
Förderung der Teilnahme an den Quartiersratswahlen  
DS/1681/III  
Ö 8.9  
"Angespannter Wohnungsmarkt"
DS/1687/III  
Ö 8.10  
Vollständige Mittelbindung im Rahmen des Konjunkturprogramms II (K II) sichern!  
Enthält Anlagen
DS/1693/III  
Ö 8.11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-20 VE für das Grundstück Stresemannstraße 123,125,127/ Köthener Straße 45-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1725/III  
Ö 8.12  
Freies Joggen für alle  
Enthält Anlagen
DS/1726/III  
Ö 8.13  
Abschaffung kalkulatorischer Zinsen  
DS/1727/III  
Ö 8.14  
Sicherung des Fortbestandes der Spielstätte Tiyatrom  
DS/1730/III  
Ö 8.15  
Hotel- und Beherbergungsgewerbe Hier: Entwicklung seit Bezirksfusion, Prognose und Voraussetzungen für bezirkliche Steuerungsmöglichkeiten
Enthält Anlagen
DS/1731/III  
Ö 8.16  
Papatya  
DS/1733/III  
Ö 8.17  
Görlitzer Park / östlicher Teil Hier: Nachtigallen
Enthält Anlagen
DS/1736/III  
Ö 8.18  
Neugestaltung der Warschauer Straße zwischen Frankfurter Tor und Marchlewskistraße (nördl. Brückenkopf Warschauer Brücke)  
Enthält Anlagen
DS/1739/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Ausstieg aus gescheiterten Ehen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.2  
Sportflächen Gleisdreieck
Enthält Anlagen
DS/0667/III  
Ö 9.3  
Parken vor der East-Side-Gallery  
Enthält Anlagen
DS/1512/III  
Ö 9.4  
Offene Angebote für Eltern mit kleinen Kindern in der kalten Jahreszeit  
Enthält Anlagen
DS/1585/III  
Ö 9.5  
Kinder und Jugendliche mit Behinderungen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/1640/III  
Ö 9.6  
die Widmung der auf den beiliegenden Planausschnitten gekennzeichneten Teilfläche des Flurstücks 821 mit ca. 135 m² der Lindenstraße auf der Flur 189, Gemarkung Kreuzberg, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1776/III  
Ö 9.7  
Ausbildungsplanung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1777/III  
               
 
 

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