Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/1762/III  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Wie weiter mit dem Baerwaldbad  
DS/1789/III  
Ö 5.2  
Einnahmen durch Anliegerbeiträge nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz  
DS/1780/III  
Ö 5.3  
Modersohn-Grundschule und JÜL  
DS/1766/III  
Ö 5.4  
SEZ  
DS/1783/III  
Ö 5.5  
Rechnungshofbericht und Musikschule  
DS/1791/III  
Ö 5.6  
Personenbezogene Einzelparkplätze für Menschen mit Behinderungen  
DS/1781/III  
Ö 5.7  
Interessenbekundungsverfahren "Bürgerarbeit": Kein Bad Schmiedeberg in Friedrichshain-Kreuzberg!  
DS/1792/III  
Ö 5.8  
Techno-Parties im Görlitzer Park  
DS/1779/III  
Ö 5.9     Schuleingangsuntersuchung 2010  
DS/1790/III  
Ö 5.10     Aktivitäten von Wohnungsgenossenschaften in Friedrichshain-Kreuzberg I  
DS/1782/III  
Ö 5.11     Was kommt nach dem Blumengroßmarkt?  
DS/1788/III  
Ö 5.12     Aktivitäten von Wohnungsgenossenschaften in Friedrichshain-Kreuzberg II  
DS/1784/III  
Ö 5.13     Alt-Stralau  
DS/1785/III  
Ö 5.14     Maßnahmen gegen Aufruf zum Zivilen Ungehorsam  
DS/1787/III  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
I. die erneute Einbringung der vom Bezirksamt der BVV vorgelegten und bisher von der BVV nicht beschlossenen DS zum Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 (DS 1408/III, 1408-1/III und 1408-7/III) II. Maßnahmen zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben 2010im Rahmen der Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1408-10/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Zu Fuß zur Schule / I walk to school  
Enthält Anlagen
DS/1763/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt zu prüfen, ob es sich am internationalen Monat „I walk to school“ im Oktober 2010 in enger Kooperation mit dem Verein Fuß e.V. beteiligen kann, analog der von „Fuss e.V.“ im Oktober 2003 durchgeführten Aktion „Zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten“.

Der BVV ist zur Juli BVV zu berichten.

 

 

Begründung:  

 

Die  Kinder werden heute oftmals von den Eltern mit dem Auto zur Schule und in die Kita gefahren. Es ist unbestritten, dass zu Fuß gehen eine gesunde und umweltschonende Art der Fortbewegung darstellt. Unzähalige pädagogische Gründe sprechen für ein „zu Fuß zur Schule …“. Auch in unserem Bezirk hat sich die Sitte eingebürgert, sein Kind überall mit dem PKW zu chauffieren.  Um dem entgegenzuwirken und die Bevölkerung für dieses Thema zu sensibilisieren soll sich der Bezirk an dieser Aktion beteiligen. Für mehr Informationen steht zur Verfügung:

http://www.iwalktoschool.org/index.htm

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Schule.

 

 

Schule 24.06.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt zu prüfen, ob es sich am internationalen Monat „I walk to school“ im Oktober 2010 in enger Kooperation mit dem Verein Fuß e.V. beteiligen kann, analog der von „Fuss e.V.“ im Oktober 2003 durchgeführten Aktion „Zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten“.

Der BVV ist zur Oktober BVV zu berichten.

 

 

Änderungsantrag DIE LINKE

 

Das BA wird beauftragt zu prüfen, ob es sich am internationalen Monat „I walk to school“ im Oktober 2011 in enger Kooperation mit dem Verein Fuß e.V. beteiligen kann, analog der von „Fuss e.V.“ im Oktober 2003 durchgeführten Aktion „Zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten“.

Der BVV ist zur Oktober BVV zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das BA wird beauftragt zu prüfen, ob es sich am internationalen Monat „I walk to school“ im Oktober 2011 in enger Kooperation mit dem Verein Fuß e.V. beteiligen kann, analog der von „Fuss e.V.“ im Oktober 2003 durchgeführten Aktion „Zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten“.

Der BVV ist zur Oktober BVV zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    26.05.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    24.06.2010 - Schule
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    29.09.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.11.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.20 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7.2  
Modersohn-Grundschule und JÜL  
Enthält Anlagen
DS/1764/III  
Ö 7.3  
Ausstattung mit Hausmeister/innen und Schulsekre-tär/innen an Gesamtschulen  
Enthält Anlagen
DS/1765/III  
Ö 7.4  
Dauerthema SEZ  
DS/1767/III  
Ö 7.5  
Fahrradparkhaus am Ostkreuz  
DS/1768/III  
Ö 7.6  
Benennung einer Strasse nach Elise Tilse  
DS/1769/III  
Ö 7.7  
Nutzungsvertrag für "Laster und Hänger"  
DS/1770/III  
Ö 7.8  
Bergmannstraße als Fahrradstraße vollenden  
Enthält Anlagen
DS/1771/III  
Ö 7.9  
Sekundarschule im Graefekiez stärken  
Enthält Anlagen
DS/1772/III  
Ö 7.10  
Schrottfahrräder beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1773/III  
Ö 7.11  
Lärmbelästigung der Anwohner der Admiralbrücke endlich beenden  
DS/1774/III  
Ö 7.12  
Radfahrende Verkehrsrowdies zur Kasse bitten - Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer gewährleisten  
DS/1775/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Außenbeleuchtung Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0180/III  
Ö 8.2  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 8.3  
Hinweis auf Änderung der SPAN im Hinblick auf rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Verhaltensweisen an Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1356/III  
Ö 8.4  
Baustopp für das Bauvorhaben Schöneberger Str. 20 / Hallesches Ufer (ehemaliges Tiefbauamt und NGA)
Enthält Anlagen
DS/1439/III  
Ö 8.5  
Stärkung der Angebote zur Beteiligung und Beratung für Kinder und Jugendliche nach dem SGB VIII  
Enthält Anlagen
DS/1518/III  
Ö 8.6  
Befristete Be- und Entlademöglichkeiten bei Märkten
Enthält Anlagen
DS/1638/III  
Ö 8.7  
Bebauungsplan 2-19 für das Gebiet zwischen Karl- Marx- Allee, Straße der Pariser Kommune, Rüdersdorfer Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1676/III  
Ö 8.8  
Förderung der Teilnahme an den Quartiersratswahlen  
DS/1681/III  
Ö 8.9  
"Angespannter Wohnungsmarkt"
DS/1687/III  
Ö 8.10  
Vollständige Mittelbindung im Rahmen des Konjunkturprogramms II (K II) sichern!  
Enthält Anlagen
DS/1693/III  
Ö 8.11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-20 VE für das Grundstück Stresemannstraße 123,125,127/ Köthener Straße 45-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1725/III  
Ö 8.12  
Freies Joggen für alle  
Enthält Anlagen
DS/1726/III  
Ö 8.13  
Abschaffung kalkulatorischer Zinsen  
DS/1727/III  
Ö 8.14  
Sicherung des Fortbestandes der Spielstätte Tiyatrom  
DS/1730/III  
Ö 8.15  
Hotel- und Beherbergungsgewerbe Hier: Entwicklung seit Bezirksfusion, Prognose und Voraussetzungen für bezirkliche Steuerungsmöglichkeiten
Enthält Anlagen
DS/1731/III  
Ö 8.16  
Papatya  
DS/1733/III  
Ö 8.17  
Görlitzer Park / östlicher Teil Hier: Nachtigallen
Enthält Anlagen
DS/1736/III  
Ö 8.18  
Neugestaltung der Warschauer Straße zwischen Frankfurter Tor und Marchlewskistraße (nördl. Brückenkopf Warschauer Brücke)  
Enthält Anlagen
DS/1739/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Ausstieg aus gescheiterten Ehen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.2  
Sportflächen Gleisdreieck
Enthält Anlagen
DS/0667/III  
Ö 9.3  
Parken vor der East-Side-Gallery  
Enthält Anlagen
DS/1512/III  
Ö 9.4  
Offene Angebote für Eltern mit kleinen Kindern in der kalten Jahreszeit  
Enthält Anlagen
DS/1585/III  
Ö 9.5  
Kinder und Jugendliche mit Behinderungen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/1640/III  
Ö 9.6  
die Widmung der auf den beiliegenden Planausschnitten gekennzeichneten Teilfläche des Flurstücks 821 mit ca. 135 m² der Lindenstraße auf der Flur 189, Gemarkung Kreuzberg, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1776/III  
Ö 9.7  
Ausbildungsplanung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1777/III  
               
 
 

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