Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 22. Sitzung und 23. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Schwerpunktthema: Gleichstellungspolitische Themen aktueller Sachstand      
Ö 5  
Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen!  
Enthält Anlagen
0843/5  
Ö 5.1  
100 Jahre Erwin-Barth-Gartendenkmal "Kleine Kaskade"  
Enthält Anlagen
0714/5  
Ö 6  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 7  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 8  
Transparenz bei außerplanmäßigen Schließzeiten  
Enthält Anlagen
0819/5  
Ö 9  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 10  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 11  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0705/5  
Ö 12  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 13  
Ist-Haushalt zur Haushaltsdebatte vorlegen  
0565/5  
Ö 14  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 15  
Endlich Hilfe für Helfer!  
Enthält Anlagen
0754/5  
Ö 16  
Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
Ö 17  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 18  
Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen  
0609/5  
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu.

   
    20.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    05.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    N 8 - im Ausschuss abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 18 - vertagt
   

Nach Ausschöpfung des Sitzungszeitrahmens auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    11.12.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie das Gelände der Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. in ein Kleinsiedlungsgebiet gem. § 2 BauNVO umgewandelt werden kann. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, ob die sich dort auf dem Gelände befindlichen Gebäude erhalten bleiben können. Weiterhin ist zu prüfen, ob Erschließungsbeiträge für die Mitglieder der Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. anfallen und wenn, in welcher Höhe. Ebenso ist zu prüfen, inwieweit für den Bezirk Schadensersatzzahlungen durch die Festsetzung der Fläche als Kleinsiedlungsgebiet fällig werden könnten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:     2    Enthaltung:0

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.30 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten BVV gesetzt.

 

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

N 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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