Auszug - Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen!  

Der TOP wird zusammen mit dem neuen TOP 5a beraten.

Zunächst wird festgehalten, dass die CDU-Fraktion mit Zustimmung der FDP bereits im Umwelt-Ausschuss dem Antrag beigetreten ist.

Im Zuge der Beratung werden auch Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern zugelassen. Deren Fragen, u.a. zur Möglichkeit von Umschichtungen nichtverbrauchter Mittel, werden beantwortet. So besteht die Möglichkeit theoretisch, ist aber mit Blick auf die Lage der Haushaltswirtschaft des Bezirks und den Umstand, dass die Maßnahme aktuell nicht Bestandteil des Haushaltsplanes derzeit nicht umsetzbar.

Nach der Aussprache unter Einbeziehung der Drucksache 0714/5 (vgl. TOP 5a NEU) wird der Text der Drucksache durch die einbringende Fraktion wie folgt geändert:

Beitritt:CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Um die Kaskade so schnell wie möglich instand zu setzen, ist die Wiedereinstellung des investiven Titels in den Haushalt erforderlich. In einem ersten Schritt soll eine Bestandsaufnahme, eine Kostenschätzung sowie die Planung zur Fertigstellung der kleinen Kaskade zum Jubiläum des Lietzenseeparks 2020 erstellt werden. Ebenfalls soll geprüft werden, ob die eigentliche Renovierung und Sanierung aus Mitteln von SIWANA finanziert und rechtzeitig abgerufen werden kann.

Ursprungstext:

Um die kleine Kaskade rechtzeitig zum Jubiläum des Lietzenseeparks instand zu setzen, ist die Wiedereinstellung des Titels in den Haushalt erforderlich. Um die Planungen rechtzeitig beginnen zu können, müssen Mittel aus dem Haushaltsergänzungsplan 2018 zur Verfügung gestellt werden. In diesem ersten Schritt soll eine Bestandsaufnahme, eine Kostenschätzung sowie die Planung zur Fertigstellung der kleinen Kaskade zum Jubiläum des Lietzenseeparks 2020 erstellt werden. Ebenfalls soll geprüft werden, ob die eigentliche Renovierung und Sanierung aus Mitteln von SIWANA finanziert und rechtzeitig abgerufen werden kann.

Abstimmungsergebnis:

dafür:6dagegen:         0Enthaltung:7