Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0750/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines 4. stellv. Bürgerdeputierten Ausschuss WiOV      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0751/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan VII-129-1 Darwinstraße 2/Goslarer Ufer 1 - 5  
Enthält Anlagen
0729/4  
Ö 6.2  
Übertragung von bezirklichen Einrichtungen an andere Träger  
0754/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2011  
0322/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Personalsituation im Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf  
0731/4  
Ö 8.2  
Bearbeitungsstand und Situation in der Elterngeldstelle  
0734/4  
Ö 8.2.1  
Eltern unterstützen
0706/4  
Ö 8.3  
Abschlagszahlungen beim Elterngeld anbieten  
0732/4  
Ö 8.4  
Sanierung des Internationalen Congress-Centrums (ICC)  
0740/4  
Ö 8.5  
ICC-Sanierung im Haushalt ausreichend berücksichtigen  
0741/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Fester Standplatz für Drogen- und Infomobil
Enthält Anlagen
0592/4  
Ö 9.2  
Öffentlich zugänglicher Informationspool über Asbest-Belastungen  
0624/4  
Ö 9.3  
Nächtliche Ampelschaltungen für weniger Brems- und Startvorgänge  
0673/4  
Ö 9.4  
Illegalen Autohandel stoppen
0677/4  
Ö 9.4.1  
Alle nach ihrer Facon - auch in der Werbung
0192/4  
Ö 9.4.2  
Entschärfung Ahornallee
0244/4  
Ö 9.4.3  
"Fahrrad-Cops" gegen "Rüpel-Radler"
0324/4  
Ö 9.5  
Bezirkliches Integrationskonzept erstellen neu: Jährliche Arbeitsplanung des Integrationsbeauftragten
0542/4  
Ö 9.6  
Benennung eines Platzes nach Martha Jacob  
0556/4  
Ö 9.7  
Gedenken an Gründungssitz des SFB
0571/4  
Ö 9.8  
Arbeit des Migrationsbeirates dokumentieren
0593/4  
Ö 9.9  
Runder Tisch "Hilfe für Odachlose und Wohnungslose"
0604/4  
Ö 9.9.1  
Unisex-Toiletten
0658/4  
Ö 9.9.2  
Flüchtlinge in Charlottenburg-Wilmersdorf fördern
0680/4  
Ö 9.9.3  
Mehr Übersicht über den Bezirk  
0683/4  
Ö 9.9.4  
Die Noten in der Heinrich-Schulz-Bibliothek zugänglich und die Musikabteilung kenntlich machen
0685/4  
Ö 9.10  
Der "Ikarus" soll zur Kommunalen Galerie fliegen
0686/4  
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.09.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass die Skulptur "Ikarus" von Georg Seibert, die sich z. Zt. am Meyerinckplatz befindet, im Oktober 2013 auf den Mittelstreifen vor die Kommunale Galerie umgesetzt wird.

 

Sie soll dort, sofern der Künstler nicht einen vorzeitigen Standortwechsel wünscht, für 5 Jahre bleiben.

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie es den Transport der Skulptur unterstützen kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    02.10.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass die Skulptur "Ikarus" von Georg Seibert, die sich z. Zt. am Meyerinckplatz befindet, im Mai 2014 auf den Mittelstreifen vor die Kommunale Galerie umgesetzt wird. Sie soll dort, sofern der Künstler nicht einen vorzeitigen Standortwechsel wünscht, für 5 Jahre bleiben. Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie es den Transport der Skulptur unterstützen kann.

Der BVV ist bis zum 31.07.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

.

. im Oktober 2013 .

Der BVV ist bis zum 30.09.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.11  
Zufahrt sicherstellen  
0702/4  
Ö 9.12  
Überflüssiger Schilderwald
0703/4  
Ö 9.13  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße / Berkaer Straße
0704/4  
Ö 9.13.1  
Fairen Handel in Ausschreibungen und Vergaben des Bezirks mit aufnehmen  
0714/4  
Ö 9.14  
Östlichen Zugang zum S-Bahnhof Bundesplatz sichtbar machen  
0715/4  
Ö 9.15  
Car-Sharing und bike-sharing am S- und U-Bahnhof Bundesplatz einrichten  
0716/4  
Ö 9.16  
Hardenbergstraße im nordwestlichen Teil für Radfahrer/-innen attraktiver machen  
0721/4  
Ö 9.17  
Reinigung des Parkplatzes unter der Stadtautobahn am S- und U-Bahnhof Bundesplatz  
0722/4  
Ö 9.17.1  
Wohnungstauschbörse im Bezirk
0723/4  
Ö 9.17.2  
Einstellung von Hilfskräften in Seniorenfreizeitstätten über den Bundesfreiwilligendienst  
0726/4  
Ö 9.18  
"Masterplan Parken" den Charlottenburg-Wilmersdorfer Bürgerinnen und Bürger präsentieren
0727/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten  
0694/4  
Ö 10.2  
Denk mal nach über Denkmalschutz für Gaslaternen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0733/4  
Ö 10.3  
Beteiligung zur Wahl bzw. Berufung der Seniorenvertretung verbessern  
0735/4  
Ö 10.4  
Stellplätze für Lastenräder in Charlottenburg-Wilmersdorf prüfen  
0742/4  
Ö 10.5  
Ehrenamtsarbeit der Seniorenvertretung mit Auslagenpauschale anerkennen  
0736/4  
Ö 10.6  
Lastenfahrräder für den Bezirk  
0743/4  
Ö 10.7  
Immer noch zu laut und schwer  
0737/4  
Ö 10.8  
Deutsche Seniorenmeisterschaften im Rettungsschwimmen  
0744/4  
Ö 10.9  
Sichere Erreichbarkeit des neuen JobCenter-Standorts  
0738/4  
Ö 10.10  
Erstellung einer Broschüre "Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt"  
0748/4  
Ö 10.11  
Give-Boxen in bezirklichen Einrichtungen  
0745/4  
Ö 10.12  
Finanzierung psychiatrischer Krankenhausaufenthalte  
0739/4  
Ö 10.13  
Repair-Treff  
0746/4  
Ö 10.14  
Das Übergangswohnheim in der Rognitzstraße weiterführen  
0747/4  
Ö 10.15  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
0749/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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