Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Ein sicherer Schulweg für die Kiepertschule  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 3.2  
30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 3.3  
Laternen auf dem Vorarlberger Damm heller stellen  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen  
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 4.2  
Kurzzeitparkplätze auf der neuen Manfred-von-Richthofen-Straße  
Enthält Anlagen
0496/XXI  
Ö 4.3  
Parkvignetten auch für Beschäftigte in Tempelhof-Schöneberger Klinken, vordringlich St-Joseph-Krankenhaus!  
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 4.4  
Was wird aus Galeria Karstadt am Tempelhofer Damm?  
Enthält Anlagen
0472/XXI  
Ö 4.5  
Online Zugangsgesetz (OZG) in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0473/XXI  
Ö 4.6  
Umsetzung und Kontrolle des Berliner Solargesetzes  
Enthält Anlagen
0474/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
0506/XXI  
Ö 8.1  
Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Wittenbergplatz" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0420/XXI  
Ö 8.2  
Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Mariendorf" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0422/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 9.2  
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 9.3  
Beschlüsse zu Parkraumbewirtschaftungszonen: Die BVV hat das letzte Wort  
Enthält Anlagen
0418/XXI  
Ö 9.4  
Mobile Sport- und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche in Geflüchtetenunterkünften  
Enthält Anlagen
0476/XXI  
Ö 9.5  
Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen  
Enthält Anlagen
0477/XXI  
Ö 9.6  
Energieschuldenberatung im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0478/XXI  
Ö 9.7  
Katastropehnschutz Haushalt  
Enthält Anlagen
0479/XXI  
Ö 9.8  
Bürgerbeteiligung bei temporären Sommerstraßen  
Enthält Anlagen
0480/XXI  
Ö 9.9  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 9.10  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 9.11  
Veränderung des Standortes für die Fahrbibliothek in Friedenau von der Hauptstraße auf den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0484/XXI  
Ö 9.12  
Ausbau Dresdner Bahn - Radspur unter der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße in Lichtenrade besser vor dem Kfz-Verkehr schützen  
Enthält Anlagen
0485/XXI  
Ö 9.13  
Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumerparks  
Enthält Anlagen
0486/XXI  
Ö 9.14  
Märkte in den Fokus nehmen  
Enthält Anlagen
0487/XXI  
Ö 9.15  
Bezirklicher Katastrophenschutz vorrangig verbessern.  
Enthält Anlagen
0488/XXI  
Ö 9.16  
Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0489/XXI  
Ö 9.17  
Beschlüsse des Bezirksamtes auf der Webseite übersichtlich veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0490/XXI  
Ö 9.18  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 9.19  
Foyer des Schöneberger Rathauses wieder als Ausstellungsraum nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0492/XXI  
Ö 9.20  
Koloniale Überbleibsel im Bezirk  
Enthält Anlagen
0493/XXI  
Ö 9.21  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 9.22  
Nicht weiter auf Kosten der Bezirke - Anpassung der Polizeibenutzungsgebührenordnung für die Ahndung und Umsetzung falsch abgestellter E-Scooter  
Enthält Anlagen
0495/XXI  
Ö 9.23  
Nach 110 Jahren: Schrader-Breymann ehren  
Enthält Anlagen
0498/XXI  
Ö 9.24  
Bewährte Versorgungsstrukturen in Friedenau erhalten  
Enthält Anlagen
0499/XXI  
Ö 9.25  
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
0500/XXI  
Ö 9.26  
Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln  
Enthält Anlagen
0501/XXI  
Ö 9.27  
N wie Nathan: Infotafel für den Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0502/XXI  
Ö 9.28  
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0503/XXI  
Ö 9.29  
Ein Flügel für die Ausstellung „Wir waren Nachbarn“  
Enthält Anlagen
0504/XXI  
Ö 9.30  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0505/XXI  
Ö 9.31  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Elf Millionen Investitionsmittel sind für den Bezirk durch nicht durchgeführte Baumaßnahmen verloren, welche Investitionsmaßnahmen fallen als Folge ganz weg und welche verschleppen sich im Zeitablauf?  
Enthält Anlagen
0456/XXI  
Ö 10.2  
Ekelort Schultoilette: Schulreinigung in Tempelhof-Schöneberg - wann wird ein angemessener Standard realisiert?  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 10.3  
Wie steht es um die E-Mobility im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0381/XXI  
Ö 10.4  
Winterdienst im Bezirk / Radverkehrsanlagen  
Enthält Anlagen
0457/XXI  
Ö 10.5  
Transparenz schaffen: Planungen an den Standorten der Schule am Berlinickeplatz und an der Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
0470/XXI  
Ö 10.6  
Antirassismus im Bezirk  
Enthält Anlagen
0475/XXI  
Ö 10.7  
Ausgleichsabgabe für genehmigte Baumfällungen  
Enthält Anlagen
0471/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 11.2  
Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 11.3  
Boelckestraße – Interessen aller Verkehrsteilnehmer abwägen
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 11.4  
Bedarf an Grundschulplätzen an der Johanna-Eck-Schule abdecken!
Enthält Anlagen
0353/XXI  
Ö 11.5  
Umrüstung fossil betriebener Heizanlagen in Bezirksimmobilien beschleunigen
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 11.6  
Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren im Bezirk fördern
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 11.7  
Ausreichend Hundeauslaufplätze für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0446/XXI  
Ö 11.8  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof im Umfeld des Mariendorfer Damms prüfen
Enthält Anlagen
0447/XXI  
Ö 11.9  
Katastrophenschutz in Tempelhof-Schöneberg transparenter machen
Enthält Anlagen
0449/XXI  
Ö 11.10  
Parkplätze auf Schulgrundstücken  
Enthält Anlagen
0465/XXI  
Ö 11.11  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 2 / 2023  
Enthält Anlagen
0468/XXI  
Ö 11.12  
Zwei Sachverständige für barrierefreies Bauen eigener Vorhaben und ein_e Sachverständige_r für barrierefreie Straßen, Wege, Plätze und Haltestellen  
Enthält Anlagen
0469/XXI  
Ö 11.13  
Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums "Neue Mitte Tempelhof“ nicht verzögern!
Enthält Anlagen
0309/XXI  
Ö 11.14  
Auch 2023 eine Sommerstraße für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0444/XXI  
Ö 11.15  
Verkehrssicherheit verbessern - Fahrradstraße in der Eschersheimer Straße einrichten
Enthält Anlagen
0450/XXI  
Ö 11.16  
Eine mehrsprachige Webseite für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0451/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 12.2  
Haus am Kleistpark retten
Enthält Anlagen
0258/XXI  
Ö 12.3  
Sophie Scholl ohne Weiße Rose  
Enthält Anlagen
0286/XXI  
Ö 12.4  
Gefahrenstelle in der Rubensstraße beseitigen
Enthält Anlagen
0316/XXI  
Ö 12.5  
Abfallbehälter auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz  
Enthält Anlagen
0362/XXI  
Ö 12.6  
Neues Gestaltungskonzept für den John-F.-Kennedy-Platz  
Enthält Anlagen
0401/XXI  
Ö 12.7  
Aufarbeitung des Gedenksteines Bornhagenweg  
Enthält Anlagen
0409/XXI  
Ö 12.8  
Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen
Enthält Anlagen
2303/XX  
Ö 12.9  
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-100 VE für die Grundstücke Gotenstraße 26-28 und Ella-Barowsky-Straße 48-61 / Gotenstraße 29-33 im Bezirk-Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahrenbefindlichen Bebauungsplans XI-231abc für Teilflächen der Grundstücke Tempelhofer Weg 48-63 und Gotenstraße 26-33 sowie für die Grundstücke Sachsendamm 72-87 und Tempelhofer Weg 9-12 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0508/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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