Drucksache - 0497/XXI  

 
 
Betreff: Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Frau Ellenbeck, SaskiaOltmann, Jörn
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Ausschuss für Straßen und Verkehr Kenntnisnahme
11.05.2023 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr vertagt   
09.06.2023 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr vertagt   
14.09.2023 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr vertagt   
12.10.2023 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr vertagt   
09.11.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr      
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.01.2023 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
22.03.2023 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
26.04.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
GRÜNE Aenderungsantrag 0497 Ist ja klar_Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Austauschseite
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die im Bezirk ansässigen Kliniken, insbesondere das St. Joseph Krankenhaus, über die Möglichkeit einer Parkvignette für Schichtarbeiter:innen gemäß dem Leitfaden des Landes Berlins zu informieren und die Antragsstellung zu vermitteln.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das Bezirksamt wird sich mit den Kliniken in Verbindung setzen und das Antragsverfahren erläutern. Aber auch schon heute stehen Antragsunterlagen unter

https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/strassenverkehrsbehoerde/

unter der Überschrift "Parkraumbewirtschaftung nach § 46 StVO" zur Verfügung.

 

 
 

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