Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Weihnachten auf dem Tauentzien 16.01.13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX  
Ö 5.2  
Zeit für eine Zwischenbilanz: Mehr Chancengerechtigkeit durch das Bildungs- und Teilhabepaket im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0450/XIX  
Ö 5.3  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 5.4  
Wie ist die Bilanz der Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
0474/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Mehr Wohnraum für Studierende  
Enthält Anlagen
0498/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Unterstützung für Volksbegehren  
0501/XIX  
Ö 9.2  
Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
Ö 9.3  
Ombudsstelle auch für Tempelhof-Schöneberg  
0502/XIX  
Ö 9.4  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen  
0499/XIX  
Ö 9.5  
Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
Ö 9.6  
Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 9.7  
Tempelhofer Feld mit der Bevölkerung entwickeln  
0506/XIX  
Ö 9.8  
Weihnachten 2013 auch den Schöneberger Teil der Tauentzienstraße beleuchten  
0503/XIX  
Ö 9.9  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 9.10  
Moratorium Bautzener Brache  
0508/XIX  
Ö 9.11  
Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße  
0509/XIX  
Ö 9.12  
Lichtsignalanlage in der Hauptstraße vor der Post  
0510/XIX  
Ö 9.13  
Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Marienfelde schaffen  
0511/XIX  
Ö 9.14  
Bezirksamt für den Bürger transparenter und erreichbar machen  
0512/XIX  
Ö 9.15  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen  
0513/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kriterien für Vergaben von Planungsleistungen  
0456/XIX  
Ö 11.2  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher und zukunftssicher machen  
0468/XIX  
Ö 11.3  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 11.4  
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
Enthält Anlagen
0458/XIX  
Ö 11.5  
Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen
0484/XIX  
Ö 11.6  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0486/XIX  
Ö 11.7  
Überprüfung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX  
Ö 11.8  
Änderung des Ausschussnamens  
0521/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0514/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 13.2  
Optimierung der Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee Sicherung des Fußgängerverkehrs  
0289/XIX  
Ö 13.3  
Abgabe des Schulgrundstücks Tempelhofer Weg 62 an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM)  
0497/XIX  
Ö 13.4  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 13.5  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen  
0091/XIX  
Ö 13.6  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl  
0152/XIX  
Ö 13.7  
IT-Entwicklung an Schulen voran bringen – eEducation und EGovernment umsetzen  
Enthält Anlagen
0204/XIX  
Ö 13.8  
Frauen im Bezirk sichtbar machen!
0209/XIX  
Ö 13.9  
Frauen haben Vorrang - reloaded  
0265/XIX  
Ö 13.10  
Kommunikation des Bezirksamtes mit den ehrenamtlichen Akteuren im Sport verbessern  
0285/XIX  
Ö 13.11  
Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 13.12  
Das Angebot der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas publik machen und adäquat nutzen!  
0308/XIX  
Ö 13.13  
Fertigstellung des Lassenparks nach den Wünschen der Bürger/innen  
0339/XIX  
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Seltz, Preußker, Rimmler, Oltmann, Ickes und Zander

Gemeinsame Beratung mit der Drucks.Nr. 0322/XIX.

Beratungsbeiträge: BV Seltz, Preußker, Rimmler, Oltmann, Ickes und Zander

Die Fraktion der CDU hatte in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates Einzelabstimmung über die Punkte 1 bis 5 beantragt.

Die Punkte 1 und 2 werden mehrheitlich abgelehnt.

Den Punkten 3, 4 und 5 wird einstimmig zugestimmt.

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Lassenpark entsprechend den Vorschlägen von Anwohner/innen und Nutzer/innen fertig zu stellen. Dazu sind folgende Änderungen bei der Bauausführung vorzunehmen:

  1. Der bestehende Plattenweg (Trampelpfad) bleibt erhalten.
  2. Zusätzlich zu der bestehenden Planung sollte zu einem späteren Zeitpunkt auf der östlichen Seite des Lassenparks (Belziger Straße) der Spielplatz erweitert, d.h. bis an den Gehweg heran geführt werden.
  3. Alle Pflanzungsmaßnahmen werden unter Beteiligung der Bürger/innen festgelegt.
   
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Beratungsbeitrag: BV Ickes

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen..

 

Ö 13.14  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren!  
0342/XIX  
Ö 13.15  
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block  
0354/XIX  
Ö 13.16  
Auskunft zum Schulstandort Berlinickeplatz  
0365/XIX  
Ö 13.17  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – ein Ort von überbezirklicher Bedeutung  
0408/XIX  
Ö 13.18  
Französisch als 1. Fremdsprache an der Rheingau-Oberschule erhalten Versprechungen und Zusage halten!  
0442/XIX  
Ö 13.19  
a)Einleitung eines Verfahrens gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ? beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung ? zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-67 für das Grundstück Wolframstraße 84-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XIII-B1-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0515/XIX  
Ö 13.20  
Vorlage über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiliungen a) der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie b) der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauG zum Bebauungsplanentwurf 7-45 für die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung der Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdner Einsenbahn und Berlin-Dresdner Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0517/XIX  
Ö 13.21  
Bebauungsplan 7-54B Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB (Südwestkorso, Kufsteiner Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Friedenau und Schöneberg)  
0518/XIX  
Ö 13.22  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über 1. die Umstellung des Verfahrens des B-Plans 7-1 (beschlossen auf der Grundlage des § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB) auf einen vorhabenbezogenen B-Plan - weiterhin nach § 13a BauGB - mit der Bezeichnung 7-1 VE bei gleichzeitiger 2. Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans und das Grundstück Dudenstr. 90 und die planfestgestellten Eisenbahnanlagen westlich des Vorhabengrundstücks ...  
Enthält Anlagen
0519/XIX  
Ö 13.23  
Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 13.24  
Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen  
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 13.25  
Umbenennung der Naumannstraße zwischen Tempelhofer Weg und Torgauer Straße in Wilhelm - Kabus - Straße  
1723/XVIII  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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