Drucksache - 0342/XIX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 22.8.2012 folgenden Beschluss:

„Die BVV ersucht das Bezirksamt, entsprechend dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (Drucksache-Nr. 1300/XVIII) unter Beteiligung der verschiedenen Initiativen, wie beispielsweise dem Regenbogenfonds e.V., Maneo, Mann-o-Meter e.V. oder den Schwulen Juristen, die Bürgerinnen und Bürger über die geplante Umbenennung der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße zu informieren.

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Veranstaltung bis zum 30.09.2012 durchzuführen.

Der Bezirk Mitte ist über die Veranstaltung zu informieren und bei Interesse einzuladen.“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Die von der BVV gewünschte Informationsveranstaltung hat am 31. Oktober 2012 um 18.00 Uhr im Rathaus Schöneberg stattgefunden.

Eingeladen waren die Anwohnerinnen und Anwohner, Vertreter/innen verschiedener Initiativen aber auch alle anderen Interessierten durch Informationen in der Presse, im Internet und durch Aushänge vor Ort.

Der Bezirk Mitte war über diese Veranstaltung ebenfalls informiert und durch die Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz, Frau Sabine Weißler, vertreten.

Die jeweils Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung informierten ausführlich über den Verfahrensstand, die Beschlusslage, den formalen Ablauf, gesetzliche Fristen und mögliche Probleme im Benennungsverfahren und standen für Nachfragen zur Verfügung.

Anschließend wurde ausreichend Gelegenheit zur Diskussion gegeben.