Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld
0341/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Fahrradständer am Wittenbergplatz  
0473/XIX  
Ö 8.2  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz  
0495/XIX  
Ö 8.3  
Fahrradabstellplätze am Wittenbergplatz  
0483/XIX  
Ö 8.4  
Fahrradständer auf dem Wittenbergplatz  
0485/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Tempelhofer Forum langfristig sichern  
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 9.2  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen  
0476/XIX  
Ö 9.3  
Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für Menschen mit Sehbehinderung erleichtern  
0477/XIX  
Ö 9.4  
Das ehemalige Georg-Kriedte-Haus in Lichtenrade als Studentenwohnheim nutzen  
0478/XIX  
Ö 9.5  
Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände  
0479/XIX  
Ö 9.6  
Planung des Eingangsbereiches Westpark (Bülowstraße)  
0480/XIX  
Ö 9.7  
Kleingärten: Bestandsaufnahme und Sicherung  
Enthält Anlagen
0481/XIX  
Ö 9.8  
Entschädigung für Ehrenamt  
0482/XIX  
Ö 9.9  
Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen  
0484/XIX  
Ö 9.10  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen  
0486/XIX  
Ö 9.11  
Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren  
0487/XIX  
Ö 9.12  
Pilotprojekt zur Grünflächenunterhaltung durch Arrestanten der Jugendarrestanstalt Berlin  
0488/XIX  
Ö 9.13  
Aufhebung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße  
0489/XIX  
Ö 9.14  
Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhof 53-57)  
0494/XIX  
Ö 9.15  
Ein Denkmal für Annedore und Julius Leber – Gebäude und Parzelle, Torgauer Straße 25 für die Planung sichern!  
0496/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Wie ist die Bilanz der Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
0474/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Verkehrssituation Tempelhofer Damm entzerren
0371/XIX  
Ö 11.2  
Winterdienst an der Apostel-Paulus-Kirche erweitern  
0419/XIX  
Ö 11.3  
Kampagne zum Thema Essstörungen anregen  
0431/XIX  
Ö 11.4  
Geschlechtersensible Jungenarbeit fördern
0432/XIX  
Ö 11.5  
Kein Autorennen auf dem Tempelhofer Feld  
0438/XIX  
Ö 11.6  
Originäre Aufgaben der Natur- und Landschaftspflege gesamtverantwortlich wahrnehmen: - Pflegevereinbarung für den Freizeitpark Marienfelde abschließen - Naturschutzstation weiter betreiben - Finanzierung aus HH-Mitteln aller Abteilungen des Bezirksamtes sicherstellen - anteilige Refinanzierung über Zuwendungen und Kostenbeteiligungen Dritter akquirieren  
0377/XIX  
Ö 11.7  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!  
Enthält Anlagen
0413/XIX  
Ö 11.8  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC  
0491/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein  
0492/XIX  
Ö 11.11  
Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Privatklinik Hygiea  
0493/XIX  
Ö 11.12  
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0490/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 13.2  
Mittagessen für KinderpallasT  
0178/XIX  
    23.05.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Böltes (SPD) schlägt vor, den Antrag in ein Prüfauftrag umzuformulieren

BV Böltes (SPD) schlägt vor, den Antrag in ein Prüfauftrag umzuformulieren.

 

Herr Fiebelkorn teilt mit, dass täglich ein Bedarf von 50-70 Essen besteht und hierzu auch schon Gespräche mit dem Jugendamt stattgefunden haben.

 

Herr Mohns merkt an, dass sich im Umfeld Ganztagsschulen befinden, die Schulessen anbieten. BV Sielaff (CDU) fragt nach, ob das Jugendamt mit den Eltern der umliegenden Schulen im Gespräch sei oder ob Möglichkeiten bestehen, mit den Eltern, die sich das Schulessen nicht leisten können, in Kontakt zu treten.

 

BzStR Schworck regt an, dieses Thema in der nächsten strategischen Steuerungsrunde Jugend-Schule zu besprechen. Er führt weiter aus, dass es für das Bezirksamt wichtig sei, dass die Kinder Essen bekommen.

 

Nach einer kurzen Diskussion verständigen sich die Mitglieder des Ausschusses den Antrag in einen Prüfauftrag umzuformulieren:

 

Das Bezirksamt wird ersucht in Kooperation mit dem Quartiersmanagement Mittel und Wege zu finden, um im KinderpallasT ein Mittagessen anzubieten.

 

Begründung:

Im KinderpallasT gibt es kein Mittagessen. Da es viele Kinder gibt, die sich ein Essen nicht leisten können, wäre es gut, dem PallasT Geld für das Essen zur Verfügung zu stellen. Es gibt dort schon eine Küche, die kaum genutzt wird, da das Geld fehlt, um die Zutaten zu besorgen.

   
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

Das Bezirksamt wird ersucht in Kooperation mit dem Quartiersmanagement Mittel und Wege zu finden, um im KinderpallasT ein Mittagessen anzubieten.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 13.3  
Einmündung Bessemerstraße in die Eythstraße entschärfen  
0298/XIX  
Ö 13.4  
Sprechzeiten für Gehörlose einrichten  
0299/XIX  
Ö 13.5  
Bauvorhaben „Kurfürstenzentrum“  
Enthält Anlagen
0345/XIX  
Ö 13.6  
Baumaßnahme Kurfürstenstraße 41-44 (B-Plan II-125-1VE)  
Enthält Anlagen
0290/XIX  
Ö 13.7  
Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen  
0362/XIX  
Ö 13.8  
Planungssicherheit für den BSV Friesen – Nutzung der historischen Adlermühle langfristig absichern  
0376/XIX  
Ö 13.9  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs  
0398/XIX  
Ö 13.10  
Baumarktansiedelung in der Yorckstraße: Frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung durchführen  
1510/XVIII  
Ö 13.11  
Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit  
0127/XIX  
Ö 13.12  
Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 13.13  
Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 13.14  
Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 13.15  
Unterbringung von Flüchtlingen als gesamtstädtische Aufgabe verstehen und finanzieren  
0382/XIX  
Ö 13.16  
0413/XIX Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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