Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 15. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Frau Dittmeyer gratuliert Herrn Orkan Özdemir, der heute seinen 30. Geburtstag feiert.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Blankenburg, BV Dehn, BV Giese, BV Schulz-Günther,

BV Schmidt und BV Suka kommen später.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV

In die vorliegende Konsensliste wird die Drucks.Nr. 0476/XIX mit der Empfehlung Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) und den Ausschuss für Frauen und Queer (federführend) zusätzlich aufgenommen.

Die Drucksache Nr. 0480/XIX wird von der Konsensliste gestrichen, da hier ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN vorliegt.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

3 Beschlussempfehlungen aus dem Hauptausschuss

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Schule 0413/XIX

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Gesundheit

6 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

1 Austauschseite zu Drucks. 0477/XIX

1 Austauschseite zu Drucks. 0481/XIX

1 Austauschseite zu Beschlussempfehlung JHA Drucks. Nr. 0432/XIX

3 Änderungsanträge der Fraktion der CDU

1 Änderungsantrag der Fraktion der Piraten

1 Änderungsantrag der Fraktion der GRÜNEN

weiterhin

1 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Piraten und GRÜNE

1 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und GRÜNE

Der Dringlichkeit des Antrages der Fraktionen der CDU/PIRATEN und GRÜNE sowie der Dringlichkeit des Antrages der Fraktionen SPD und GRÜNE wird nicht widersprochen.