Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld
0341/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Fahrradständer am Wittenbergplatz
0473/XIX  
Ö 8.2  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz
0495/XIX  
Ö 8.3  
Fahrradabstellplätze am Wittenbergplatz
0483/XIX  
Ö 8.4  
Fahrradständer auf dem Wittenbergplatz
0485/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Tempelhofer Forum langfristig sichern
0475/XIX  
Ö 9.2  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen
0476/XIX  
Ö 9.3  
Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für Menschen mit Sehbehinderung erleichtern
0477/XIX  
Ö 9.4  
Das ehemalige Georg-Kriedte-Haus in Lichtenrade als Studentenwohnheim nutzen
0478/XIX  
Ö 9.5  
Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände
0479/XIX  
Ö 9.6  
Planung des Eingangsbereiches Westpark (Bülowstraße)
0480/XIX  
Ö 9.7  
Kleingärten: Bestandsaufnahme und Sicherung
0481/XIX  
Ö 9.8  
Entschädigung für Ehrenamt
0482/XIX  
Ö 9.9  
Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen
0484/XIX  
Ö 9.10  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0486/XIX  
Ö 9.11  
Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren
0487/XIX  
Ö 9.12  
Pilotprojekt zur Grünflächenunterhaltung durch Arrestanten der Jugendarrestanstalt Berlin
0488/XIX  
Ö 9.13  
Aufhebung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX  
Ö 9.14  
Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhof 53-57)
0494/XIX  
Ö 9.15  
Ein Denkmal für Annedore und Julius Leber – Gebäude und Parzelle, Torgauer Straße 25 für die Planung sichern!
0496/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Wie ist die Bilanz der Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt in unserem Bezirk?
0474/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Verkehrssituation Tempelhofer Damm entzerren
0371/XIX  
Ö 11.2  
Winterdienst an der Apostel-Paulus-Kirche erweitern
0419/XIX  
Ö 11.3  
Kampagne zum Thema Essstörungen anregen
0431/XIX  
Ö 11.4  
Geschlechtersensible Jungenarbeit fördern
0432/XIX  
Ö 11.5  
Kein Autorennen auf dem Tempelhofer Feld
0438/XIX  
Ö 11.6  
Originäre Aufgaben der Natur- und Landschaftspflege gesamtverantwortlich wahrnehmen: - Pflegevereinbarung für den Freizeitpark Marienfelde abschließen - Naturschutzstation weiter betreiben - Finanzierung aus HH-Mitteln aller Abteilungen des Bezirksamtes sicherstellen - anteilige Refinanzierung über Zuwendungen und Kostenbeteiligungen Dritter akquirieren
0377/XIX  
Ö 11.7  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!
0413/XIX  
Ö 11.8  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen
0457/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC
0491/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein
0492/XIX  
Ö 11.11  
Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Privatklinik Hygiea
0493/XIX  
Ö 11.12  
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
0490/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!
0059/XIX  
Ö 13.2  
Mittagessen für KinderpallasT
0178/XIX  
Ö 13.3  
Einmündung Bessemerstraße in die Eythstraße entschärfen
0298/XIX  
Ö 13.4  
Sprechzeiten für Gehörlose einrichten
0299/XIX  
Ö 13.5  
Bauvorhaben „Kurfürstenzentrum“
0345/XIX  
Ö 13.6  
Baumaßnahme Kurfürstenstraße 41-44 (B-Plan II-125-1VE)
0290/XIX  
Ö 13.7  
Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen
0362/XIX  
Ö 13.8  
Planungssicherheit für den BSV Friesen – Nutzung der historischen Adlermühle langfristig absichern
0376/XIX  
Ö 13.9  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs
0398/XIX  
Ö 13.10  
Baumarktansiedelung in der Yorckstraße: Frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung durchführen
1510/XVIII  
Ö 13.11  
Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit
0127/XIX  
Ö 13.12  
Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße
0234/XIX  
Ö 13.13  
Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen
0255/XIX  
Ö 13.14  
Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen
0257/XIX  
Ö 13.15  
Unterbringung von Flüchtlingen als gesamtstädtische Aufgabe verstehen und finanzieren
0382/XIX  
Ö 13.16  
0413/XIX Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung    
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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