Auszug - Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!  

 
 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0413/XIX Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!
     
 
Status:öffentlichAktenzeichen:s.a. 0423/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksverordnete DIE LINKEBezirksamt
Verfasser:Frau Kaddatz, JuttaSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt mit den zuständigen Stellen, schnellstmöglich die Grundlagen für eine neue Ausschreibung zu klären.

Dabei sollen die Erkenntnisse aus der Studie zur Kosten- und Leistungsstruktur sowie Konsequenzen aus der bisher größten Erkrankungswelle (11.376 Erkrankungsfälle in 515 Einrichtungen – laut Robert-Koch-Institut) berücksichtigt werden:

Dazu sieht die BVV als notwendig an:

  1. Der Kostensatz muss mindestens auf die ermittelten Mindestsätze (Grunsschule 3,17€, ISS 3,14€ und Gymnasien 3,97€ ) angehoben werden.
  2. Da diese Mehrkosten in den bisherigen knappen Finanzzuweisungen an die Bezirke nicht berücksichtigt waren, muss eine auskömmliche Finanzierung durch das Land abgedeckt werden.
  3. Die Ausschreibung soll Wege für eine bevorzugte ortsnahe Zubereitung in kleineren, überschaubaren Küchen und für regionalen Einkauf von Frischware eröffnen.
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen