Drucksache - 1510/XVIII  

Hellweg in der Yorckstraße

Frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung durchführen

In Abstimmung mit den Bezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg hatte der Projektentwickler für den Garten- und Baufachmarkt „Hellweg“ zu zwei Bürgerinformationsveranstaltungen eingeladen. Die erste fand am 7. Oktober 2010 statt; und zwar im BVV-Saal des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg. Hier vorgetragene Vorschläge und Anregungen wurden von der Firma „Hellweg“ in ihre weitere Planung eingearbeitet.

Die zweite Informationsveranstaltung wurde am 22. März 2012 durchgeführt, ebenfalls im Bezirksamt Friedrichhain-Kreuzberg.

Ergebnisse der Veranstaltungen wurden nicht explizit festgehalten. Sie spiegeln sich jedoch auch in diversen Beschlüssen der BVV zum „Hellweg-Baumarkt“ wider, da mehrere Bezirksverordnete ebenfalls an den öffentlichen Informationsveranstaltungen teilnahmen. Außerdem wurde der Investor mehrmals zu den Sitzungen der Ausschüsse für Stadtplanung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg eingeladen, in denen er die Veränderungen des Projektes aufgrund der Anträge der BVV vorstellte. Eine dieser Sitzungen wurde als gemeinsame Beratung der Fachausschüsse beider Bezirke durchgeführt.

Darüber hinaus fand die Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 8. Oktober bis einschließlich 8. November 2012 zum B-Plan VI-140 fa VE (Hellweg Baumarkt) statt. Neben der ortsüblichen Bekanntmachung im Amtsblatt wurde die Öffentlichkeit durch Anzeigen in zwei Berliner Tageszeitungen, im Internet sowie durch Informationszettel in Treppenhäusern an der Yorckstraße im Ortsteil Schöneberg informiert. Der Ausschuss für Stadtentwicklung ist hierüber informiert. Im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplans VI-140 fa VE vorgetragene Anregungen werden in die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegen- und untereinander einfließen. Über das Abwägungsergebnis werden beide BVV’s beschließen