Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 12.12.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Kinder- und Jugendparlament
Ö 4		Protokollgenehmigung
Ö 5		Unerledigte Drucksachen
Ö 5.1		Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld	0341/XIX
Ö 6		Vorlagen der Vorsteherin
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Fahrradständer am Wittenbergplatz	0473/XIX
Ö 8.2		Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz	0495/XIX
Ö 8.3		Fahrradabstellplätze am Wittenbergplatz	0483/XIX
Ö 8.4		Fahrradständer auf dem Wittenbergplatz	0485/XIX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Tempelhofer Forum langfristig sichern	0475/XIX
Ö 9.2		Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen	0476/XIX
Ö 9.3		Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für Menschen mit Sehbehinderung erleichtern	0477/XIX
Ö 9.4		Das ehemalige Georg-Kriedte-Haus in Lichtenrade als Studentenwohnheim nutzen	0478/XIX
Ö 9.5		Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände	0479/XIX
Ö 9.6		Planung des Eingangsbereiches Westpark (Bülowstraße)	0480/XIX
Ö 9.7		Kleingärten: Bestandsaufnahme und Sicherung	0481/XIX
Ö 9.8		Entschädigung für Ehrenamt	0482/XIX
Ö 9.9		Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen	0484/XIX
Ö 9.10		Investitionen in Energieeffizienz unterstützen	0486/XIX
Ö 9.11		Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren	0487/XIX
Ö 9.12		Pilotprojekt zur Grünflächenunterhaltung durch Arrestanten der Jugendarrestanstalt Berlin	0488/XIX
Ö 9.13		Aufhebung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße	0489/XIX
Ö 9.14		Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhof 53-57)	0494/XIX
Ö 9.15		Ein Denkmal für Annedore und Julius Leber – Gebäude und Parzelle, Torgauer Straße 25 für die Planung sichern!	0496/XIX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 10.1		Wie ist die Bilanz der Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt in unserem Bezirk?	0474/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Verkehrssituation Tempelhofer Damm entzerren	0371/XIX
Ö 11.2		Winterdienst an der Apostel-Paulus-Kirche erweitern	0419/XIX
Ö 11.3		Kampagne zum Thema Essstörungen anregen	0431/XIX
Ö 11.4		Geschlechtersensible Jungenarbeit fördern	0432/XIX
Ö 11.5		Kein Autorennen auf dem Tempelhofer Feld	0438/XIX
Ö 11.6		Originäre Aufgaben der Natur- und Landschaftspflege gesamtverantwortlich wahrnehmen: - Pflegevereinbarung für den Freizeitpark Marienfelde abschließen - Naturschutzstation weiter betreiben - Finanzierung aus HH-Mitteln aller Abteilungen des Bezirksamtes sicherstellen - anteilige Refinanzierung über Zuwendungen und Kostenbeteiligungen Dritter akquirieren	0377/XIX
Ö 11.7		Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!	0413/XIX
Ö 11.8		Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen	0457/XIX
Ö 11.9		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC	0491/XIX
Ö 11.10		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein	0492/XIX
Ö 11.11		Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Privatklinik Hygiea	0493/XIX
Ö 11.12		Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen	0426/XIX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1		Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder	0490/XIX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!	0059/XIX
	18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans 7-49 VE eine öffentlich nutzbare Fuß- und Radwegeverbindung als geradlinige und direkte Verbindung zwischen Machon- und Richterstraße zu gewährleisten. Zusätzlich sind die längerfristigen Möglichkeiten zu einer südlichen Anbindung der Richterstraße über die Kolonie Wild-West und den Upstallweg zur Straße Alt-Mariendorf (teilw. Privatgrundstücke) für den Fuß- und Radverkehr zu prüfen. Hierzu ist der BVV bis Mai 2012 Bericht zu erstatten.

	20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

	12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.1 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

	25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 4.2 - vertagt
	Vertagt Vertagt.

	25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 4.1 - erledigt
	Nach einem Meinungsaustausch zwischen den Ausschussmitgliedern und den Vertretern der Verwaltung wird beschlossen, die Mitteilung zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für Stadtentwicklung zu überweisen Nach einem Meinungsaustausch zwischen den Ausschussmitgliedern und den Vertretern der Verwaltung wird beschlossen, die Mitteilung zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für Stadtentwicklung zu überweisen.

	08.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 8.1 - vertagt
	Mehrheitlich plädieren die Ausschussmitglieder für Vertagung Mehrheitlich plädieren die Ausschussmitglieder für Vertagung. Der Tagesordnungspunkt soll auf die Tagesordnung der Sondersitzung gesetzt werden.

	29.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Nach kurzem Gedankenaustausch wird die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen Nach kurzem Gedankenaustausch wird die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.
Ö 13.2		Mittagessen für KinderpallasT	0178/XIX
Ö 13.3		Einmündung Bessemerstraße in die Eythstraße entschärfen	0298/XIX
Ö 13.4		Sprechzeiten für Gehörlose einrichten	0299/XIX
Ö 13.5		Bauvorhaben „Kurfürstenzentrum“	0345/XIX
Ö 13.6		Baumaßnahme Kurfürstenstraße 41-44 (B-Plan II-125-1VE)	0290/XIX
Ö 13.7		Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen	0362/XIX
Ö 13.8		Planungssicherheit für den BSV Friesen – Nutzung der historischen Adlermühle langfristig absichern	0376/XIX
Ö 13.9		Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs	0398/XIX
Ö 13.10		Baumarktansiedelung in der Yorckstraße: Frühzeitige Bürgerinformationsveranstaltung durchführen	1510/XVIII
Ö 13.11		Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit	0127/XIX
Ö 13.12		Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße	0234/XIX
Ö 13.13		Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen	0255/XIX
Ö 13.14		Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen	0257/XIX
Ö 13.15		Unterbringung von Flüchtlingen als gesamtstädtische Aufgabe verstehen und finanzieren	0382/XIX
Ö 13.16		0413/XIX Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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