Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Jahresberichte 2011 der Patientenfürsprecher/-innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke  
Enthält Anlagen
0074/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV  
0105/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Neue Ausrichtung der Stadtentwicklung im Bezirk?  
0081/XIX  
Ö 8.2  
Wird die Gemeinschaftsschule vernachlässigt? Unhaltbare Umstände an der 8. ISS  
0082/XIX  
Ö 8.3  
Verkauf Rathaus Friedenau  
0085/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
BVV ist bestürzt über die Schäden am Rathaus Friedenau  
0108/XIX  
Ö 9.2  
Es geht voran im Heinrich-Lassen-Park  
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 9.3  
Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!  
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 9.4  
Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen  
0073/XIX  
Ö 9.5  
Barrierefreiheit im öffentlich geförderten Wohnungsbau  
0088/XIX  
Ö 9.6  
Besserer Service der Bürgerämter für Berufstätige  
0089/XIX  
Ö 9.7  
Ausstellung „Berliner Tatorte“ im Rathaus Schöneberg zeigen  
0090/XIX  
Ö 9.8  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen  
0091/XIX  
Ö 9.9  
Bauvorbereitungsmaßnahmen auf dem Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Bebauungsplan 7-1)  
0092/XIX  
Ö 9.10  
Planungskapazitäten schaffen  
0093/XIX  
Ö 9.11  
Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren  
0094/XIX  
Ö 9.12  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern  
0095/XIX  
Ö 9.13  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen  
0096/XIX  
Ö 9.14  
Benennung der Sporthalle Baußnernweg nach Lisa Albrecht  
0097/XIX  
Ö 9.15  
Energietag 2012  
0098/XIX  
Ö 9.16  
Väteraufbruch e.V. unterstützen  
0099/XIX  
Ö 9.17  
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftungszonen 27 und 28 (Friedenau)  
0100/XIX  
Ö 9.18  
Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark  
0101/XIX  
Ö 9.19  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!  
0102/XIX  
    15.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Hertlein erörtert detailliert den Antrag für Ihre Fraktion

BV Hertlein erörtert detailliert den Antrag für Ihre Fraktion. In der Diskussion wird eine redaktionelle Änderung im ersten Satz vorgeschlagen. Nach kurzer Diskussion wird über den redaktionell geänderten Antrag abgestimmt und einstimmig beschlossen.

 

 

 

   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt durch die zuständigen Stellen prüfen zu lassen, ob die Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße zwischen Lietzenburgerstraße und Rathaus Schöneberg so verändert werden kann, dass eine Durchfahrt mit ca. 50 kmh ohne Ampelhalt („Grüne Welle“) möglich ist.

Weiterhin ist zu prüfen, ob die Bedarfsampelanlage an der Kreuzung Barbarossastraße Ecke Martin-Luther-Straße in eine reguläre Ampel umgestellt werden kann.

Die Grünphasen für die Fußgängerampeln sollen bei allen Ampelanlagen solange wie möglich ausgedehnt werden.

   
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    04.06.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 16 - vertagt
    BV Hetlein bittet um Vertagung

BV Hetlein bittet um Vertagung. Die Auschussmitglieder stimmen zu.

   
    27.08.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 10.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    24.09.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 8.4 - überwiesen
    Vertagt

Vertagt.

   
    22.10.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
    Die geplanten Änderungen an der LSA sollen abgewartet werden

Die geplanten Änderungen an der LSA sollen abgewartet werden.

Die MzK soll in 6 Monaten erneut beraten werden.

- vertagt -

 

   
    26.11.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.1 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt- (siehe TOP 1)

Ö 9.20  
Präsenz des Standesamts auf dem Motzstraßenfest verstetigen  
0103/XIX  
Ö 9.21  
Weltmädchentag  
0104/XIX  
Ö 9.22  
Konzept zur Personalmittelzuweisung entwickeln  
0106/XIX  
Ö 9.23  
Kein Personalabbau in den HH-Jahren 2012/13 in den Bezirken! Gerechte Verteilung der Personalressourcen zwischen den Bezirken erarbeiten!  
0107/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Ehemaliger LHO-Betrieb in Tempelhof-Schöneberg – Zeit für eine Bilanz  
Enthält Anlagen
0083/XIX  
Ö 10.2  
Wiederinbetriebnahme der Sauna und Whirlpools im Stadtbad Schöneberg?  
0084/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 11.2  
Gedenken an Rosa Luxemburg: Erinnerungstafel an ihrem Wohnhaus Wielandstraße 23 in Friedenau
0023/XIX  
Ö 11.3  
Perspektiven der Seniorenarbeit
0016/XIX  
Ö 11.4  
Kleiststraße: BVG-Tunnelsanierung für Neugestaltung nutzen!  
0030/XIX  
Ö 11.5  
Zufahrt für die BSR in den Ceciliengärten  
0025/XIX  
Ö 11.6  
Sportanlagenentwicklungsplan II
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr.4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-31Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstr., Else-Lasker-Schüler-Str., Einemstr. sowiefür die Grundstücke Kleiststr. 1-2, Nollendorfplatz 2, Einemstr. 1/5 und Bülowstr. 106 / Else-Lasker-Schüler-Str. 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0076/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Werbeflächen auf Parkscheintickets im Bezirk ausnutzen  
0788/XVIII  
Ö 13.2  
Sicherung von Kitaplätzen in der Region Alt-Tempelhof
0026/XIX  
Ö 13.3  
Änderung der Zusammensetzung des Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG  
Enthält Anlagen
0070/XIX  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plan 7-37Ba 1. und die Grundstücke Steinmetzstr. 51-52, Goebenstr. 4-15K, Kulmer Str. 11-12, 33-34, Mansteinstr. 1-2, 16-17 und Yorckstr. 47-48 sowie 2.um das Grundstück Haupstraße 17 sowie 3. um das Grundstück Kufsteiner Straße 79/71 sowie 4. um die Grundstücke Barbarossaplatz 4, Barbarossastr. 59-60 und eine Teilfläche des Alice-Salomon-Parks im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0075/XIX  
Ö 13.5  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-3 Schöneberg-Mitte  
0077/XIX  
Ö 13.6  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel  
0078/XIX  
Ö 13.7  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-5 Schöneberg-Nord  
0079/XIX  
Ö 13.8  
Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes für das Jahr 2011  
0080/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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