Auszug - Es geht voran im Heinrich-Lassen-Park  

 
 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 9.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0086/XIX Es geht voran im Heinrich-Lassen-Park
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. CDU, GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Herr Krüger, DanielSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Ein Ergänzungsantrag der Fraktion der PIRATEN wurde im gestrigen Ältestenrat übernommen

Ein Ergänzungsantrag der Fraktion der PIRATEN wurde im gestrigen Ältestenrat übernommen.

Beratungsbeiträge: BV Zander, Seltz, Ickes, Hauschild und Olschewski

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, durch folgende Maßnahmen den Heinrich-Lassen-Park für die Öffentlichkeit weitestgehend wieder nutzbar zu machen:

a)      Der Spielplatz wird über den früheren hinteren Eingang wieder zugänglich gemacht. Dazu wird der vorbereitete Hauptweg von der südlichen Seite aus bis in Höhe des neben dem Spielplatzeingang gelegenen Baumes mit Betonpflaster hergestellt. Der Zugang zum Spielplatz selbst wird, wie bereits am nördlichen Eingang, mit Kleinsteinpflaster hergestellt. Die an den Hauptweg angrenzenden alten Wege müssen angearbeitet werden.

b)      Es ist zu prüfen, ob der westliche Weg statt Betonpflaster eine wassergebundene Decke erhalten kann. Der westliche Weg wird je nach Prüfergebnis mit wassergebundener Decke oder Betonpflaster in der vom Bezirksamt vorgesehenen Wegeführung zur Belziger Straße geführt. Dabei wird die schon vorhandene Breite des Weges aufgenommen und in einer Kurve bis zum Zugang fortgeführt.

c)      Der Parkzugang wird zur Erreichung des westlichen Weges in einer Breite von ca. 3 m ausgeführt. Der Weg ist so weit wie möglich westlich entlang zu führen. Die nicht benötigten Verkehrsflächen im vom Bezirksamt geplanten zentralen Eingangsbereich werden renaturiert.

d)      Der Containerplatz kann wie geplant errichtet werden. Dabei ist der Flächenverbrauch so gering wie möglich zu halten. Der Standort ist so nah wie möglich an der Friedhofsmauer zu errichten. Der geplante Mulchweg wird nicht gebaut.

e)      Die Grünflächen sind verkehrssicher zu gestalten. Hierzu sind notwendige Aufräum- und Planierarbeiten vorzunehmen.

f)        Der östliche Wegebogen und der Bereich des abgetragenen östlichen Weges bleiben durch Bauzäune gesichert bzw. die kostenträchtigen Bauzäune sind auf das absolut notwendige Maß zurückzuführen. Hier ist die Entscheidung der Bezirksaufsicht abzuwarten.

Für die o.g. Maßnahmen wird der von der BVV im November 2010 verhängte Baustopp insoweit teilweise aufgehoben. Darüber hinaus hält die BVV an ihrer bisherigen Beschlusslage fest.

Sollte das Bezirksamt die alte Wegeführung des östlich gelegenen Hauptweges gewährleisten und den schon begonnenen östlichen Wegebauabschnitt renaturieren, gilt der Baustopp auch für diesen Bereich als aufgehoben.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, alle Kosten, die für den Heinrich-Lassen-Park seit 2009 anfällig geworden sind, sowie die Kosten in der gegenwärtigen Haushaltsplanung zusammenzustellen und zu veröffentlichen.

 
 

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